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Trefferliste für 'bundesministerium'
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- Art 5 FluthilfeMedErl 2022 - Einzelnorm
... FÜR DIGITALES UND VERKEHR ÜBER DIE STIFTUNG DER EINSATZMEDAILLE „FLUTHILFE 2021“ ART 5 VERFAHREN (1) Die Verleihungsvorschläge sind dem Bundesministerium des Innern und für Heimat, dem Bundesministerium der Verteidigung (Referat P I 2 für Dritte, dem Leitungsstab Protokoll für Angehörige ...
- § 40 SBG - Einzelnorm
... im Kommandobereich ihres Stammtruppenteils wählbar sind. (3) Für die Durchführung der Wahlen des Gesamtvertrauenspersonenausschusses wird beim Bundesministerium der Verteidigung ein zentraler Wahlvorstand gebildet. Der zentrale Wahlvorstand besteht aus fünf Soldatinnen oder Soldaten sowie fünf Ersatzmitgliedern ...
- § 12 DirektZahlDurchfG - Einzelnorm
... des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft im Bundesanzeiger. (2) Gleichzeitig mit der Bekanntmachung nach Absatz 1 macht das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft für die Jahre 2016 bis 2019 den Schätzwert der Zahlungsansprüche, der sich unter Berücksichtigung der für das ...
- § 6 TransparenzG - Einzelnorm
... der finanziellen Sicherung der kerntechnischen Entsorgung zu nutzen und zu diesem Zweck unter Berücksichtigung der Rechte der Betreiber an das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie und das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit zu übermitteln. Das Bundesministerium ...
- § 5 IGV-DG - Einzelnorm
... (ZU ARTIKEL 24 IGV) (1) Wenn Reisende von einer schwerwiegenden Gefahr für die öffentliche Gesundheit bedroht oder betroffen sein können, kann das Bundesministerium für Gesundheit im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur allgemein anordnen, dass die Beförderer ...
- § 16 DirektZahlDurchfG - Einzelnorm
... Satz 2 ist das Gebiet der Länder Brandenburg und Berlin, Niedersachsen und Bremen sowie Schleswig-Holstein und Hamburg jeweils eine Region. (2) Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft wird ermächtigt, um Regelungen im Sinne des § 1 Absatz 1 sachgerecht durchzuführen, durch Rechtsverordnung ...
- § 9 TransparenzG - Einzelnorm
... DER STILLLEGUNG UND DES RÜCKBAUS DER KERNKRAFTWERKE SOWIE DER VERPACKUNG RADIOAKTIVER ABFÄLLE (TRANSPARENZGESETZ) § 9 VERORDNUNGSERMÄCHTIGUNG Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und ...
- § 9 IGV-DG - Einzelnorm
... , AUF EINEM FLUGHAFEN MIT KAPAZITÄTEN NACH ANLAGE 1 TEIL B IGV ZU LANDEN (ZU ARTIKEL 28 ABSATZ 1 UND ANLAGE 5 ABSATZ 7 SATZ 2 IGV) (1) Das Bundesministerium für Gesundheit kann im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur allgemein anordnen, dass Luftfahrzeuge, die ...
- § 10 IGV-DG - Einzelnorm
... die Allgemeine Erklärung für Luftfahrzeuge, Abschnitt über Gesundheit, gemäß Artikel 38 in Verbindung mit Anlage 9 IGV nur dann abzugeben, wenn das Bundesministerium für Gesundheit dies allgemein angeordnet hat. Das Bundesministerium für Gesundheit kann diese allgemeine Anordnung für Luftfahrzeuge treffen ...
- § 3a AÜG - Einzelnorm
... ) und bundesweit tarifliche Mindeststundenentgelte im Bereich der Arbeitnehmerüberlassung miteinander vereinbart haben, können dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales gemeinsam vorschlagen, diese als Lohnuntergrenze in einer Rechtsverordnung verbindlich festzusetzen; die Mindeststundenentgelte ...
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