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Trefferliste für 'inverkehrbringen'
Dokument 901 - 910 von 1130 Treffer,
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, umso höher die Genauigkeit.
- LegRegG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... 2 Begriffsbestimmungen § 3 Betriebsaufnahme, Registrierung § 4 Kennnummer § 5 Registerführung, Datenübermittlung, Datenlöschung § 6 Inverkehrbringen von Eiern § 7 Überwachung, Befugnisse der zuständigen Behörde § 8 Verordnungsermächtigungen § 9 Außenverkehr § 10 Bußgeldvorschriften ...
- § 3 FrischZV 2021 - Einzelnorm
... eine Zulassung erteilt worden ist, 6. von Arzneimitteln, für die die Europäische Gemeinschaft oder die Europäische Union eine Genehmigung für das Inverkehrbringen erteilt hat nach Artikel 3 Absatz 1 oder Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 726/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 31. März ...
- § 15 IRegG - Einzelnorm
... Implantats, bei dem es sich nicht um ein spezialangefertigtes Implantat oder ein Implantat mit Sonderzulassung handelt, a) vor dem erstmaligen Inverkehrbringen oder vor der Abgabe zum Zwecke der klinischen Prüfung nach Kapitel VI der Verordnung (EU) 2017/745 und Kapitel 4 des Medizinprodukte-Durchführungsgesetzes ...
- § 2 HolzSiG - Einzelnorm
... Handel gelangen dürfen. (4) Die zuständige Behörde unterrichtet den Einführer der in Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 genannten Sendungen oder den für das Inverkehrbringen von Holz oder Holzprodukten im Sinne des Artikels 2 Buchstabe a der Verordnung (EU) Nr. 995/2010 verantwortlichen Marktteilnehmer unverzüglich ...
- LMBVV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... § 4 Besondere Anforderungen an die Herstellung von Kräuter- und Früchtetee für Säuglinge oder Kleinkinder § 5 Besondere Anforderungen beim Inverkehrbringen von Kräuter- und Früchtetee für Säuglinge oder Kleinkinder Abschnitt 4 Sondervorschriften für bestimmte Lebensmittel § 6 Besondere ...
- § 40 KGSG - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUM SCHUTZ VON KULTURGUT (KULTURGUTSCHUTZGESETZ - KGSG) § 40 VERBOT DES INVERKEHRBRINGENS (1) Verboten ist das Inverkehrbringen von Kulturgut, das abhandengekommen ist, rechtswidrig ausgegraben oder unrechtmäßig eingeführt worden ist. (2) Verpflichtungs- und Verfügungsgeschäfte ...
- § 1 WRMG - Einzelnorm
... UMWELTVERTRÄGLICHKEIT VON WASCH- UND REINIGUNGSMITTELN (WASCH- UND REINIGUNGSMITTELGESETZ - WRMG) § 1 ANWENDUNGSBEREICH Dieses Gesetz gilt für das Inverkehrbringen und die sonstige Bereitstellung auf dem Markt von Wasch- und Reinigungsmitteln. Es gilt ergänzend zu der Verordnung (EG) Nr. 648/2004 des ...
- § 7 PassG - Einzelnorm
... dieses Gesetzes gegen ihn schweben, entziehen will; 3. einer Vorschrift des Betäubungsmittelgesetzes über die Einfuhr, Ausfuhr, Durchfuhr oder das Inverkehrbringen von Betäubungsmitteln zuwiderhandeln will; 4. sich seinen steuerlichen Verpflichtungen entziehen oder den Vorschriften des Zoll- und Monopolrechts ...
- § 12 WRMG - Einzelnorm
... - WRMG) § 12 AUFGABEN UND ZUSTÄNDIGKEITEN DES UMWELTBUNDESAMTES (1) Das Umweltbundesamt hat im Rahmen dieses Gesetzes die Aufgabe, das Inverkehrbringen von Wasch- und Reinigungsmitteln sowie ihren Verbleib in der Umwelt und die von ihnen ausgehenden Umweltauswirkungen zu beobachten. Das Umweltbundesamt ...
- § 14 WRMG - Einzelnorm
... ) Nr. 648/2004 ein Risiko für die Sicherheit oder die Gesundheit von Menschen oder Tieren oder für die Umwelt darstellt, kann das Umweltbundesamt das Inverkehrbringen und die sonstige Bereitstellung auf dem Markt dieses Wasch- und Reinigungsmittels vorläufig untersagen oder besonderen Bedingungen unterwerfen ...
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