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Trefferliste für 'rechtsverordnungen'
Dokument 901 - 910 von 1851 Treffer,
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, umso höher die Genauigkeit.
- § 6c KHEntgG - Einzelnorm
... Pflegepersonalkosten des Vorjahres überschreiten, es sei denn, die Überschreitung ist durch die Einhaltung von Personalvorgaben aus Bundesgesetzen, Rechtsverordnungen, die auf Grund des Fünften Buches Sozialgesetzbuch erlassen worden sind, aus Richtlinien oder Beschlüssen des Gemeinsamen Bundesausschusses ...
- § 23b BImSchG - Einzelnorm
... entsprechend. Die Genehmigung ist zu erteilen, wenn sichergestellt ist, dass die Anforderungen des § 22 und der auf Grundlage des § 23 erlassenen Rechtsverordnungen eingehalten werden und andere öffentlich-rechtliche Vorschriften und Belange des Arbeitsschutzes nicht entgegenstehen. Die Genehmigung ...
- Inhaltsübersicht BBesG - Einzelnorm
... , Heilfürsorge, Unterkunft für Polizeivollzugsbeamte des Bundes § 70a Dienstkleidung für Beamte Abschnitt 9 Übergangs- und Schlussvorschriften § 71 Rechtsverordnungen, allgemeine Verwaltungsvorschriften § 72 Übergangsregelung zu den §§ 6, 43, 43b, 44 und 63 § 73 Übergangsregelung bei Gewährung einer ...
- § 24 BImSchG - Einzelnorm
... BIMSCHG) § 24 ANORDNUNGEN IM EINZELFALL Die zuständige Behörde kann im Einzelfall die zur Durchführung des § 22 und der auf dieses Gesetz gestützten Rechtsverordnungen erforderlichen Anordnungen treffen. Kann das Ziel der Anordnung auch durch eine Maßnahme zum Zwecke des Arbeitsschutzes erreicht werden ...
- § 14 EnFG - Einzelnorm
... Zusammenhang mit den Aufgaben nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz und dem Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz sowie der auf Grund dieser Gesetze erlassenen Rechtsverordnungen.Als vereinnahmte Umlagen und sonstige Einnahmen im Sinn des Satzes 1 gelten auch Forderungen auf Zahlung von Umlagen, die durch Aufrechnung ...
- § 13 WRMG - Einzelnorm
... oberste Landesbehörde oder die nach Landesrecht bestimmten Behörden haben die Einhaltung dieses Gesetzes und der auf dieses Gesetz gestützten Rechtsverordnungen zu überwachen, soweit dieses Gesetz keine andere Regelung trifft. Satz 1 gilt auch für die Verordnung (EG) Nr. 648/2004, soweit die Überwachung ...
- § 1 KCanG - Einzelnorm
... MIT KONSUMCANNABIS (KONSUMCANNABISGESETZ - KCANG) § 1 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinne dieses Gesetzes und der auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen ist oder sind 1. Cannabinoide: Inhaltsstoffe von Cannabis, die sich an Rezeptoren des Endocannabinoidsystems im menschlichen Körper binden ...
- § 264 BewG - Einzelnorm
... (BEWG) § 264 BEKANNTMACHUNG Das Bundesministerium der Finanzen wird ermächtigt, den Wortlaut dieses Gesetzes und der zu diesem Gesetz erlassenen Rechtsverordnungen in der jeweils geltenden Fassung satzweise nummeriert bekannt zu machen. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
- FStrG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... Kreuzungen mit Gewässern § 13 Unterhaltung der Straßenkreuzungen § 13a Unterhaltung der Kreuzungen mit Gewässern § 13b Ermächtigung zu Rechtsverordnungen § 14 Umleitungen § 15 Nebenbetriebe an den Bundesautobahnen § 16 Planungen § 16a Vorarbeiten § 17 Erfordernis der ...
- § 12 ASiG - Einzelnorm
... Einzelfall anordnen, welche Maßnahmen der Arbeitgeber zur Erfüllung der sich aus diesem Gesetz und den die gesetzlichen Pflichten näher bestimmenden Rechtsverordnungen und Unfallverhütungsvorschriften ergebenden Pflichten, insbesondere hinsichtlich der Bestellung von Betriebsärzten und Fachkräften für ...
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