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Trefferliste für 'rechtsverordnungen'
Dokument 901 - 910 von 1820 Treffer,
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- BTGO 1980 - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... des Vermittlungsausschusses § 90 Beratung von Beschlußempfehlungen des Vermittlungsausschusses § 91 Einspruch des Bundesrates § 92 Rechtsverordnungen § 93 Zuleitung und Überweisung von Unionsdokumenten § 93a Ausschussberatung von Unionsdokumenten § 93b Ausschuss für die Angelegenheiten ...
- Art 8 CSCG - Einzelnorm
... 1972 ÜBER SICHERE CONTAINER ART 8 (1) Für Amtshandlungen, Prüfungen und Besichtigungen nach diesem Gesetz und nach den auf diesem Gesetz beruhenden Rechtsverordnungen werden von demjenigen, der die Amtshandlung veranlaßt oder zu dessen Gunsten sie vorgenommen wird, Kosten (Gebühren und Auslagen) erhoben ...
- EnVKG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... , an sonstige Produktinformationen sowie an Informationen in der Werbung und in sonstigen Werbeinformationen § 4 Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen § 5 Zuständigkeit für die Marktüberwachung und Zusammenarbeit; Verordnungsermächtigung § 6 Marktüberwachungskonzept § 7 Vermutungswirkung ...
- Art 30 ZustLG - Einzelnorm
... Dieses Gesetz gilt nach Maßgabe des § 13 Abs. 1 des Dritten Überleitungsgesetzes vom 4. Januar 1952 (Bundesgesetzbl. I S. 1) auch im Land Berlin. Rechtsverordnungen, die auf Grund dieses Gesetzes erlassen werden, gelten im Land Berlin nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes. * zum Seitenanfang * ...
- § 38 SBG - Einzelnorm
... Bundesministeriums der Verteidigung entfalten. Die Sätze 1 bis 4 finden keine Anwendung auf die Vorbereitung von Gesetzen oder auf den Erlass von Rechtsverordnungen. Erhebungen mittels Fragebogen sind Grundsatzregelungen gleichgestellt, sofern sie solche vorbereiten. (4) Kommt in Mitbestimmungsangelegenheiten ...
- § 2 ElektroG - Einzelnorm
... dieses Gesetz keine abweichenden Vorschriften enthält, sind das Kreislaufwirtschaftsgesetz, mit Ausnahme von § 17 Absatz 4 und § 54, und diejenigen Rechtsverordnungen in der jeweils geltenden Fassung anzuwenden, die auf der Grundlage des Kreislaufwirtschaftsgesetzes oder des bis zum 31. Mai 2012 geltenden ...
- § 30 RTrAbwG - Einzelnorm
... nach Maßgabe des § 12 Abs. 1 und des § 13 Abs. 1 des Dritten Überleitungsgesetzes vom 4. Januar 1952 (Bundesgesetzbl. I S. 1) auch im Land Berlin. Rechtsverordnungen, die auf Grund dieses Gesetzes erlassen werden, gelten im Land Berlin nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes. * zum Seitenanfang ...
- Art 3 SozSichRheinSchiffÜbkVwVbgG - Einzelnorm
... SOZIALE SICHERHEIT DER RHEINSCHIFFER ART 3 Dieses Gesetz gilt auch im Land Berlin, sofern das Land Berlin die Anwendung dieses Gesetzes feststellt. Rechtsverordnungen, die auf Grund dieses Gesetzes erlassen werden, gelten im Land Berlin nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes. * zum Seitenanfang ...
- § 3 HdlKlG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis HANDELSKLASSENGESETZ § 3 In Rechtsverordnungen nach § 1 kann ferner bestimmt werden, daß Erzeugnisse den nach § 2 Abs. 1 und Abs. 2 Nr. 1 vorgeschriebenen Anforderungen auch bei dem Verbringen in den Geltungsbereich oder aus dem Geltungsbereich dieses
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- § 4 HdlKlG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis HANDELSKLASSENGESETZ § 4 Bevor Rechtsverordnungen nach § 1 erlassen werden, soll das Bundesministerium die beteiligten Wirtschaftskreise und die Verbraucher anhören. Es kann zu diesem Zweck Ausschüsse aus Vertretern der beteiligten Wirtschaftskreise
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