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§ 7 StZG - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR SICHERSTELLUNG DES EMBRYONENSCHUTZES IM ZUSAMMENHANG MIT EINFUHR UND VERWENDUNG MENSCHLICHER EMBRYONALER STAMMZELLEN (STAMMZELLGESETZ - STZG) § 7 ZUSTÄNDIGE BEHÖRDE (1) Zuständige Behörde ist eine durch Rechtsverordnung des Bundesministeriums ...

§ 8 StZG - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR SICHERSTELLUNG DES EMBRYONENSCHUTZES IM ZUSAMMENHANG MIT EINFUHR UND VERWENDUNG MENSCHLICHER EMBRYONALER STAMMZELLEN (STAMMZELLGESETZ - STZG) § 8 ZENTRALE ETHIK-KOMMISSION FÜR STAMMZELLENFORSCHUNG (1) Bei der zuständigen Behörde wird eine interdisziplinär ...

§ 9 StZG - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR SICHERSTELLUNG DES EMBRYONENSCHUTZES IM ZUSAMMENHANG MIT EINFUHR UND VERWENDUNG MENSCHLICHER EMBRYONALER STAMMZELLEN (STAMMZELLGESETZ - STZG) § 9 AUFGABEN DER ZENTRALEN ETHIK-KOMMISSION FÜR STAMMZELLENFORSCHUNG Die Zentrale Ethik-Kommission ...

§ 10 StZG - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR SICHERSTELLUNG DES EMBRYONENSCHUTZES IM ZUSAMMENHANG MIT EINFUHR UND VERWENDUNG MENSCHLICHER EMBRYONALER STAMMZELLEN (STAMMZELLGESETZ - STZG) § 10 VERTRAULICHKEIT VON ANGABEN (1) Die Antragsunterlagen nach § 6 sind vertraulich zu behandeln ...

§ 11 StZG - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR SICHERSTELLUNG DES EMBRYONENSCHUTZES IM ZUSAMMENHANG MIT EINFUHR UND VERWENDUNG MENSCHLICHER EMBRYONALER STAMMZELLEN (STAMMZELLGESETZ - STZG) § 11 REGISTER Die Angaben über die embryonalen Stammzellen und die Grunddaten der genehmigten Forschungsvorhaben ...

§ 13 StZG - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR SICHERSTELLUNG DES EMBRYONENSCHUTZES IM ZUSAMMENHANG MIT EINFUHR UND VERWENDUNG MENSCHLICHER EMBRYONALER STAMMZELLEN (STAMMZELLGESETZ - STZG) § 13 STRAFVORSCHRIFTEN (1) Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft ...

§ 14 StZG - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR SICHERSTELLUNG DES EMBRYONENSCHUTZES IM ZUSAMMENHANG MIT EINFUHR UND VERWENDUNG MENSCHLICHER EMBRYONALER STAMMZELLEN (STAMMZELLGESETZ - STZG) § 14 BUßGELDVORSCHRIFTEN (1) Ordnungswidrig handelt, wer 1. entgegen § 6 Abs. 2 Satz 2 eine dort genannte ...

§ 15 StZG - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR SICHERSTELLUNG DES EMBRYONENSCHUTZES IM ZUSAMMENHANG MIT EINFUHR UND VERWENDUNG MENSCHLICHER EMBRYONALER STAMMZELLEN (STAMMZELLGESETZ - STZG) § 15 BERICHT Die Bundesregierung übermittelt dem Deutschen Bundestag im Abstand von zwei Jahren, erstmals ...

§ 16 StZG - Einzelnorm: zurück Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR SICHERSTELLUNG DES EMBRYONENSCHUTZES IM ZUSAMMENHANG MIT EINFUHR UND VERWENDUNG MENSCHLICHER EMBRYONALER STAMMZELLEN (STAMMZELLGESETZ - STZG) § 16 INKRAFTTRETEN Dieses Gesetz tritt am ersten Tag des auf die Verkündung folgenden Monats in Kraft. * ...

Eingangsformel ElektroStoffV - Einzelnorm: weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUR BESCHRÄNKUNG DER VERWENDUNG GEFÄHRLICHER STOFFE IN ELEKTRO- UND ELEKTRONIKGERÄTEN 1 , 2 (ELEKTRO- UND ELEKTRONIKGERÄTE-STOFF-VERORDNUNG - ELEKTROSTOFFV) EINGANGSFORMEL Auf Grund – des § 24 Nummer 1 und 2 und des § 65 Absatz 1 jeweils in ...

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