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Trefferliste für 'eintragung'
Dokument 911 - 920 von 2392 Treffer,
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, umso höher die Genauigkeit.
- § 24 WEG - Einzelnorm
... nummerieren. Sind sie angefochten oder aufgehoben worden, so ist dies anzumerken. Im Fall einer Aufhebung kann von einer Anmerkung abgesehen und die Eintragung gelöscht werden. Eine Eintragung kann auch gelöscht werden, wenn sie aus einem anderen Grund für die Wohnungseigentümer keine Bedeutung mehr ...
- § 10 KrWaffKontrGDV 2 - Einzelnorm
... verpflichtet ist, hat dem Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle unverzüglich elektronisch zu melden, wenn eine bereits gemeldete Eintragung im Kriegswaffenbuch berichtigt oder eine versäumte Eintragung oder Meldung nachgeholt wurde. Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle kann durch ...
- § 12 DBGrG - Einzelnorm
... . (2) Beamte des Bundeseisenbahnvermögens, die nicht aus dem Beamtenverhältnis ausscheiden oder nicht beurlaubt werden, sind ab dem Zeitpunkt der Eintragung der Deutsche Bahn Aktiengesellschaft in das Handelsregister dieser Gesellschaft zugewiesen, soweit sie nicht auf Grund einer Entscheidung im Einzelfall ...
- MarkenV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... XML EPUB Eingangsformel Inhaltsübersicht Teil 1 Anwendungsbereich § 1 Verfahren in Markenangelegenheiten Teil 2 Verfahren bis zur Eintragung Abschnitt 1 Anmeldungen § 2 Form der Anmeldung § 3 Inhalt der Anmeldung § 4 Anmeldung von Kollektiv- oder Gewährleistungsmarken ...
- § 16 DBGrG - Einzelnorm
... BAHN GRÜNDUNGSGESETZ - DBGRG) § 16 ÜBERLEITUNG VON DIENSTLEISTUNGSÜBERLASSUNGSVERTRÄGEN (1) § 12 Abs. 2 gilt nicht für Beamte, die im Zeitpunkt der Eintragung der Deutsche Bahn Aktiengesellschaft in das Handelsregister auf Grund eines zwischen einer bisherigen Bundeseisenbahn und einem anderen Unternehmen ...
- Inhaltsübersicht MarkenV - Einzelnorm
... (MARKENVERORDNUNG - MARKENV) INHALTSÜBERSICHT Teil 1 Anwendungsbereich § 1 Verfahren in Markenangelegenheiten Teil 2 Verfahren bis zur Eintragung Abschnitt 1 Anmeldungen § 2 Form der Anmeldung § 3 Inhalt der Anmeldung § 4 Anmeldung von Kollektiv- oder Gewährleistungsmarken § 5 Angaben ...
- § 21 DBGrG - Einzelnorm
... § 12 Abs. 2 und 3 zugewiesene Beamte auf Grund der Sonderzuschlagsverordnung vom 13. November 1990 (BGBl. I S. 2451) erhalten, wenn diese Beamten ab Eintragung der Gesellschaft in das Handelsregister erstmals in zuschlagsberechtigten Bereichen verwendet werden. (3) Die Deutsche Bahn Aktiengesellschaft ...
- § 4 MarkenV - Einzelnorm
... VERORDNUNG ZUR AUSFÜHRUNG DES MARKENGESETZES (MARKENVERORDNUNG - MARKENV) § 4 ANMELDUNG VON KOLLEKTIV- ODER GEWÄHRLEISTUNGSMARKEN (1) Falls die Eintragung als Kollektiv- oder Gewährleistungsmarke beantragt wird, muss eine entsprechende Erklärung bei der Anmeldung abgegeben werden. (2) Kollektivmarken ...
- § 131 ZVG - Einzelnorm
... § 131 In den Fällen des § 130 Abs. 1 ist zur Löschung einer Hypothek, einer Grundschuld oder einer Rentenschuld, im Falle des § 128 zur Eintragung des Vorranges einer Sicherungshypothek die Vorlegung des über das Recht erteilten Briefes nicht erforderlich. Das gleiche gilt für die Eintragung der Vormerkung ...
- § 882c ZPO - Einzelnorm
... Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis ZIVILPROZESSORDNUNG § 882C EINTRAGUNGSANORDNUNG (1) Der zuständige Gerichtsvollzieher ordnet von Amts wegen die Eintragung des Schuldners in das Schuldnerverzeichnis an, wenn 1. der Schuldner seiner Pflicht zur Abgabe der Vermögensauskunft nicht nachgekommen ist; 2 ...
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