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Trefferliste für 'eintragung'
Dokument 911 - 920 von 2392 Treffer,
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, umso höher die Genauigkeit.
- § 205a BRAO - Einzelnorm
... aufgeschoben werden. (3) Die Frist endet außer in den Fällen des Absatzes 1 Satz 4 Nummer 1 Buchstabe d und e nicht, solange 1. eine andere Eintragung über eine strafrechtliche Verurteilung, eine Ordnungswidrigkeit oder eine berufsaufsichtliche Maßnahme berücksichtigt werden darf, 2. ein Verfahren anhängig ...
- § 33 MarkenV - Einzelnorm
... ZUR AUSFÜHRUNG DES MARKENGESETZES (MARKENVERORDNUNG - MARKENV) § 33 TEILÜBERGANG EINER EINGETRAGENEN MARKE (1) Betrifft der Übergang des durch die Eintragung einer Marke begründeten Rechts nur einen Teil der eingetragenen Waren und Dienstleistungen, so sind in dem Antrag auf Eintragung des Rechtsübergangs ...
- § 34 MarkenV - Einzelnorm
... in den Akten der Anmeldung vermerkt. (2) Im Fall von Rechtsübergängen wird nur diejenige Person in das Register eingetragen, die zum Zeitpunkt der Eintragung Inhaberin der Marke ist. Ein zum Zeitpunkt der Eintragung bestehendes dingliches Recht, eine zu diesem Zeitpunkt bestehende Maßnahme der Zwangsvollstreckung ...
- § 395 FamFG - Einzelnorm
... IN FAMILIENSACHEN UND IN DEN ANGELEGENHEITEN DER FREIWILLIGEN GERICHTSBARKEIT (FAMFG) § 395 LÖSCHUNG UNZULÄSSIGER EINTRAGUNGEN (1) Ist eine Eintragung im Register wegen des Mangels einer wesentlichen Voraussetzung unzulässig, kann das Registergericht sie von Amts wegen oder auf Antrag der berufsständischen ...
- § 10 KrWaffKontrGDV 2 - Einzelnorm
... verpflichtet ist, hat dem Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle unverzüglich elektronisch zu melden, wenn eine bereits gemeldete Eintragung im Kriegswaffenbuch berichtigt oder eine versäumte Eintragung oder Meldung nachgeholt wurde. Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle kann durch ...
- § 2 PBNUBestV - Einzelnorm
... DER DEUTSCHEN BANK AG ALS POSTNACHFOLGEUNTERNEHMEN (PBNUBESTV) § 2 BEAMTINNEN UND BEAMTE (1) Die Beamtinnen und Beamten, die am Tag vor der Eintragung der Verschmelzung der DB Privat- und Firmenkundenbank AG auf die Deutsche Bank AG in das Handelsregister des Sitzes der Deutschen Bank AG bei der DB ...
- § 87 EuWO - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis EUROPAWAHLORDNUNG (EUWO) § 87 ÜBERGANGSREGELUNG (1) Anträge von Unionsbürgern gemäß § 17a, die zur Eintragung in das Wählerverzeichnis geführt haben, dürfen entgegen § 83 nicht vernichtet werden; sie sind gesondert aufzubewahren. Anhand dieser Anträge
...
- § 30b VermG - Einzelnorm
... , der weder bestandskräftig abgelehnt noch zurückgenommen oder für erledigt erklärt worden ist, ersucht die zuständige Behörde das Grundbuchamt um Eintragung eines Anmeldevermerks im Grundbuch. Der Anmeldevermerk ist in der zweiten Abteilung des Grundbuchs mit folgendem Wortlaut einzutragen: „Es ...
- DBGrG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... Unternehmens § 4 Ausgliederungsplan § 5 Anwendung des Gründungsrechts § 6 Wirksamwerden des Ausgliederungsplanes § 7 Anmeldung und Eintragung im Register § 8 Wirkung der Eintragung § 9 Schutz der Gläubiger § 10 Eröffnungsbilanz § 11 Steuerliche Vorschriften Zweiter Abschnitt ...
- GGV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... neu anzulegender Gebäudegrundbuchblätter § 4 Nachweis des Gebäudeeigentums oder des Rechts zum Besitz gemäß Artikel 233 § 2a EGBGB § 5 Eintragung des dinglichen Nutzungsrechts § 6 Eintragung des Gebäudeeigentums gemäß Artikel 233 §§ 2b und 8 EGBGB § 7 Vermerk zur Sicherung der Ansprüche ...
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