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Trefferliste für 'einzelnorm'

Dokument 911 - 920 von 107828 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 312 StPO - Einzelnorm****
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis STRAFPROZEßORDNUNG (STPO) § 312 ZULÄSSIGKEIT Gegen die Urteile des Strafrichters und des Schöffengerichts ist Berufung zulässig. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
Anlage THWAbrV - Einzelnorm****
zurück Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE ABRECHNUNG VON UNTERSTÜTZUNGSLEISTUNGEN DES TECHNISCHEN HILFSWERKS (THW-ABRECHNUNGSVERORDNUNG - THWABRV) ANLAGE (ZU § 2 ABSATZ 3) AUSLAGEN UND GEBÜHREN (Fundstelle: BGBl. I 2021, 4669 - 4673)   Abschnitt 1   Auslagen- und Gebührenkataloge ...
§ 313 StPO - Einzelnorm****
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis STRAFPROZEßORDNUNG (STPO) § 313 ANNAHMEBERUFUNG BEI GERINGEN GELDSTRAFEN UND GELDBUßEN (1) Ist der Angeklagte zu einer Geldstrafe von nicht mehr als fünfzehn Tagessätzen verurteilt worden, beträgt im Falle einer Verwarnung die vorbehaltene Strafe nicht ...
---- THWEhrZÄndErl - Einzelnorm****
Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis ERLAß ÜBER DIE GENEHMIGUNG EINER ÄNDERUNG DER STIFTUNGSBESTIMMUNGEN UND DER VERLEIHUNGSBEDINGUNGEN FÜR DAS EHRENZEICHEN DES TECHNISCHEN HILFSWERKS ---- Der Bundesminister des Innern hat am 13. Juni 1990 den Erlaß vom 17. September 1975 über die Stiftung des Ehrenzeichens ...
§ 314 StPO - Einzelnorm****
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis STRAFPROZEßORDNUNG (STPO) § 314 FORM UND FRIST (1) Die Berufung muß bei dem Gericht des ersten Rechtszuges binnen einer Woche nach Verkündung des Urteils zu Protokoll der Geschäftsstelle oder schriftlich eingelegt werden. (2) Hat die Verkündung des Urteils ...
---- Münz100EuroBek 2014-02-28 - Einzelnorm****
weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BEKANNTMACHUNG ÜBER DIE AUSPRÄGUNG VON DEUTSCHEN EURO-GEDENKMÜNZEN IM NENNWERT VON 100 EURO (GOLDMÜNZE „UNESCO WELTERBE GARTENREICH DESSAU-WÖRLITZ“) ---- Gemäß den §§ 2, 4 und 5 des Münzgesetzes vom 16. Dezember 1999 (BGBl. I S. 2402) hat die Bundesregierung ...
§ 315 StPO - Einzelnorm****
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis STRAFPROZEßORDNUNG (STPO) § 315 BERUFUNG UND WIEDEREINSETZUNGSANTRAG (1) Der Beginn der Frist zur Einlegung der Berufung wird dadurch nicht ausgeschlossen, daß gegen ein auf Ausbleiben des Angeklagten ergangenes Urteil eine Wiedereinsetzung in den vorigen ...
Schlussformel Münz100EuroBek 2014-02-28 - Einzelnorm****
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BEKANNTMACHUNG ÜBER DIE AUSPRÄGUNG VON DEUTSCHEN EURO-GEDENKMÜNZEN IM NENNWERT VON 100 EURO (GOLDMÜNZE „UNESCO WELTERBE GARTENREICH DESSAU-WÖRLITZ“) SCHLUSSFORMEL  Der Bundesminister der Finanzen * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz ...
§ 316 StPO - Einzelnorm****
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis STRAFPROZEßORDNUNG (STPO) § 316 HEMMUNG DER RECHTSKRAFT (1) Durch rechtzeitige Einlegung der Berufung wird die Rechtskraft des Urteils, soweit es angefochten ist, gehemmt. (2) Dem Beschwerdeführer, dem das Urteil mit den Gründen noch nicht zugestellt ...
----_1 Münz100EuroBek 2014-02-28 - Einzelnorm****
zurück Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BEKANNTMACHUNG ÜBER DIE AUSPRÄGUNG VON DEUTSCHEN EURO-GEDENKMÜNZEN IM NENNWERT VON 100 EURO (GOLDMÜNZE „UNESCO WELTERBE GARTENREICH DESSAU-WÖRLITZ“) ---- (Fundstelle: BGBl. I 2014, 252) * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
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