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Trefferliste für 'inverkehrbringen'
Dokument 911 - 920 von 1135 Treffer,
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, umso höher die Genauigkeit.
- § 40 KGSG - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUM SCHUTZ VON KULTURGUT (KULTURGUTSCHUTZGESETZ - KGSG) § 40 VERBOT DES INVERKEHRBRINGENS (1) Verboten ist das Inverkehrbringen von Kulturgut, das abhandengekommen ist, rechtswidrig ausgegraben oder unrechtmäßig eingeführt worden ist. (2) Verpflichtungs- und Verfügungsgeschäfte ...
- ChemKlimaschutzV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... Voraussetzungen für bestimmte Tätigkeiten § 6 Zertifizierung von Unternehmen § 7 Kennzeichnung § 8 Sonstige Betreiberpflichten § 9 Inverkehrbringen, Verkauf und Kauf fluorierter Treibhausgase § 10 Ordnungswidrigkeiten § 11 Straftaten § 12 Verfahrensvorschriften Schlussformel ...
- § 5 EBeV 2030 - Einzelnorm
... Behörde den Einlagerer sowie die für diesen in Verkehr gebrachten Brennstoffe nach Art und zugehöriger Menge bis zum Ablauf des 31. Juli des auf das Inverkehrbringen des jeweiligen Brennstoffs folgenden Jahres mitteilt. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback ...
- § 22a StVG - Einzelnorm
... der Absicht nachmacht, dass sie als amtlich zugelassene Kennzeichen verwendet oder in Verkehr gebracht werden oder dass ein solches Verwenden oder Inverkehrbringen ermöglicht werde, oder Kennzeichen in dieser Absicht so verfälscht, dass der Anschein der Echtheit hervorgerufen wird, oder 4. nachgemachte ...
- § 7 PassG - Einzelnorm
... dieses Gesetzes gegen ihn schweben, entziehen will; 3. einer Vorschrift des Betäubungsmittelgesetzes über die Einfuhr, Ausfuhr, Durchfuhr oder das Inverkehrbringen von Betäubungsmitteln zuwiderhandeln will; 4. sich seinen steuerlichen Verpflichtungen entziehen oder den Vorschriften des Zoll- und Monopolrechts ...
- Anlage 6 StrlSchV - Einzelnorm
... und von beruflich tätigen Personen alle Expositionen einzubeziehen, die auf dem vorgesehenen Verwertungsweg, insbesondere durch das Herstellen und Inverkehrbringen von Erzeugnissen und durch die Beseitigung dabei anfallender weiterer Rückstände, auftreten können. 3. Im Falle der Beseitigung von Rückständen ...
- Anlage 2 GrwV - Einzelnorm
... Artikel 2 Absatz 2 und Artikel 3 Nummer 32 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. Oktober 2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Aufhebung der Richtlinien 79/117/EWG und 91/414/EWG des Rates (ABl. L 309 vom 24.11.2009, S. 1), die ...
- § 2a BedGgstV - Einzelnorm
... nach Absatz 1 Satz 1 muss die folgenden Angaben umfassen: 1. den Namen, die Anschrift und die Rechtsform des mit dem Herstellen, Behandeln oder Inverkehrbringen befassten Unternehmens sowie des verantwortlichen Unternehmers, 2. die Bezeichnung und die Anschrift des jeweiligen Betriebes, 3. die Art der ...
- § 16 BedGgstV - Einzelnorm
... der Abfüllung nach Satz 1 kann durch eine andere Angabe ersetzt werden, sofern diese die Ermittlung des Tages der Abfüllung ermöglicht. Der für das Inverkehrbringen Verantwortliche hat auf Nachfrage das Datum der Abfüllung den zuständigen Behörden mitzuteilen. (6) Lebensmittelbedarfsgegenstände aus ...
- § 15 IRegG - Einzelnorm
... Implantats, bei dem es sich nicht um ein spezialangefertigtes Implantat oder ein Implantat mit Sonderzulassung handelt, a) vor dem erstmaligen Inverkehrbringen oder vor der Abgabe zum Zwecke der klinischen Prüfung nach Kapitel VI der Verordnung (EU) 2017/745 und Kapitel 4 des Medizinprodukte-Durchführungsgesetzes ...
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