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Trefferliste für 'eintragung'

Dokument 921 - 930 von 2392 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 5 WerkeRegV - Einzelnorm*
... Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DAS REGISTER ANONYMER UND PSEUDONYMER WERKE (WERKEREGV) § 5 KOSTEN (1) Für das Verfahren zur Eintragung eines anonym oder unter Pseudonym veröffentlichten Werkes in das Register werden folgende Gebühren erhoben: 1. bei einem Werk 12 Euro; 2. bei mehreren ...
§ 896 ZPO - Einzelnorm*
... ZIVILPROZESSORDNUNG § 896 ERTEILUNG VON URKUNDEN AN GLÄUBIGER Soll auf Grund eines Urteils, das eine Willenserklärung des Schuldners ersetzt, eine Eintragung in ein öffentliches Buch oder Register vorgenommen werden, so kann der Gläubiger an Stelle des Schuldners die Erteilung der im § 792 bezeichneten ...
Anlage 25 EuWO - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis EUROPAWAHLORDNUNG (EUWO) ANLAGE 25 (ZU § 65 ABSATZ 1) (Fundstelle: BGBl. 2023 I Nr. 119, S. 9 - 21)               Gemeinde:     (Bitte Zutreffendes ankreuzen:)     Kreis:      □ Allgemeiner Wahlbezirk  □ Sonderwahlbezirk  □ Wahlbezirk ...
DBGrG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis*
... Unternehmens     § 4 Ausgliederungsplan     § 5 Anwendung des Gründungsrechts     § 6 Wirksamwerden des Ausgliederungsplanes     § 7 Anmeldung und Eintragung im Register     § 8 Wirkung der Eintragung     § 9 Schutz der Gläubiger     § 10 Eröffnungsbilanz     § 11 Steuerliche Vorschriften Zweiter Abschnitt ...
GGV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis*
... neu anzulegender Gebäudegrundbuchblätter     § 4 Nachweis des Gebäudeeigentums oder des Rechts zum Besitz gemäß Artikel 233 § 2a EGBGB     § 5 Eintragung des dinglichen Nutzungsrechts     § 6 Eintragung des Gebäudeeigentums gemäß Artikel 233 §§ 2b und 8 EGBGB     § 7 Vermerk zur Sicherung der Ansprüche ...
§ 30b VermG - Einzelnorm*
... , der weder bestandskräftig abgelehnt noch zurückgenommen oder für erledigt erklärt worden ist, ersucht die zuständige Behörde das Grundbuchamt um Eintragung eines Anmeldevermerks im Grundbuch. Der Anmeldevermerk ist in der zweiten Abteilung des Grundbuchs mit folgendem Wortlaut einzutragen: „Es ...
§ 25 UBGG - Einzelnorm*
... ihre Geschäfte nach Maßgabe dieses Gesetzes in der Fassung des Artikels 7 des Dritten Finanzmarktförderungsgesetzes betreibt. Ab dem Zeitpunkt der Eintragung der Änderung der Satzung in das Handelsregister unterliegt die Unternehmensbeteiligungsgesellschaft den Vorschriften dieses Gesetzes in der in ...
§ 9 MarkschBergV - Einzelnorm*
... nicht beeinträchtigt werden. (4) Wird in Bestandteilen des Risswerks der Betriebszustand zu einem bestimmten Zeitpunkt dargestellt, ist vor der Eintragung dieses Zustandes abweichend von § 2 Absatz 4 Satz 3 ein Entfernen oder Verändern der bisherigen Eintragungen zulässig. Zuvor ist eine dauerhafte ...
DesignV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis*
...     § 2 Formblätter Abschnitt 2   Eintragungsverfahren     § 3 Inhalt der Anmeldung     § 4 Einreichung der Anmeldung     § 5 Antrag auf Eintragung     § 6 Angaben zum Anmelder, Vertreter und Entwerfer     § 7 Wiedergabe des Designs     § 8 Flächenmäßige Designabschnitte     § 9 Erzeugnisangabe und ...
§ 932 ZPO - Einzelnorm*
... des Arrestes in ein Grundstück oder in eine Berechtigung, für welche die sich auf Grundstücke beziehenden Vorschriften gelten, erfolgt durch Eintragung einer Sicherungshypothek für die Forderung; der nach § 923 festgestellte Geldbetrag ist als der Höchstbetrag zu bezeichnen, für den das Grundstück oder ...
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