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Trefferliste für 'nummern'
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- § 5 UrhDaG - Einzelnorm
... . für Zitate nach § 51 des Urheberrechtsgesetzes, 2. für Karikaturen, Parodien und Pastiches nach § 51a des Urheberrechtsgesetzes und 3. für von den Nummern 1 und 2 nicht erfasste gesetzlich erlaubte Fälle der öffentlichen Wiedergabe nach Teil 1 Abschnitt 6 des Urheberrechtsgesetzes. (2) Für die öffentliche ...
- § 56 StVZO - Einzelnorm
... bezeichnet sind; diese Spiegel oder andere Einrichtungen für indirekte Sicht müssen den im Anhang zu dieser Vorschrift oder im Anhang zu den Nummern 1 und 2 genannten Bestimmungen entsprechen; 4. bei land- oder forstwirtschaftlichen Zugmaschinen mit einer durch die Bauart bestimmten Höchstgeschwindigkeit ...
- § 27 EntschFinV - Einzelnorm
... wird; 5. dass das CRR-Kreditinstitut berechtigt ist, Finanzsicherheiten unbeschadet der Nummer 7 auszutauschen, soweit die Voraussetzungen der Nummern 1 und 2 fortwährend erfüllt sind; 6. dass das CRR-Kreditinstitut, wenn der Anrechnungswert der Summe aller geleisteten Finanzsicherheiten unter die Summe ...
- § 19 WOS - Einzelnorm
... Bordvertretung zu wählen sind. Die Namen der einzelnen Bewerberinnen oder Bewerber sind in erkennbarer Reihenfolge aufzuführen und mit fortlaufenden Nummern zu versehen (Vorschlagsliste).(2) Ein Wahlberechtigter kann seine Unterschrift rechtswirksam nur für eine Vorschlagsliste abgeben. (3) Eine Bewerberin ...
- § 22 WOS - Einzelnorm
... auf mehrere Vorschlagslisten zugleich, so entscheidet das Los darüber, welcher Vorschlagsliste dieser Sitz zufällt. 3. Das Verfahren nach den Nummern 1 und 2 ist so lange fortzusetzen, bis der Mindestanteil der Sitze des Geschlechts in der Minderheit nach § 15 Abs. 2 des Gesetzes erreicht ist. 4. Bei ...
- § 11 GOZ - Einzelnorm
... (BGBl. I S. 2661) erbracht worden sind, 2. vor dem Inkrafttreten der Verordnung vom 5. Dezember 2011 (BGBl. I S. 2661) begonnene Leistungen nach den Nummern 215 bis 222, 500 bis 523 und 531 bis 534 des Gebührenverzeichnisses der Gebührenordnung für Zahnärzte in der vor dem 1. Januar 2012 geltenden Fassung ...
- Anlage 1 eKFV - Einzelnorm
... 4.1 Wird nach dem Austausch des Rahmens oder des ihn ersetzenden Teils der ausgebaute Rahmen oder Teil wiederverwendet, so ist gemäß den Nummern 4.2 und 4.4 zu verfahren. 4.2 Die eingeschlagene oder eingeprägte FIN dauerhaft so zu durchkreuzen, dass sie lesbar bleibt. 4.3 Die FIN des Fahrzeugs, an dem ...
- § 7 WEG - Einzelnorm
... der Baubehörde, dass die Voraussetzungen des § 3 Absatz 3 vorliegen.Wenn in der Eintragungsbewilligung für die einzelnen Sondereigentumsrechte Nummern angegeben werden, sollen sie mit denen des Aufteilungsplans übereinstimmen. (5) Für Teileigentumsgrundbücher gelten die Vorschriften über Wohnungsgrundbücher ...
- § 20 AbfKlärV - Einzelnorm
... der zuständigen Behörde nachweist, 2. nachweist, dass eine technische Leitung und eine Stellvertretung bestellt sind, 3. nachweist, dass das in den Nummern 1 und 2 genannte Personal sowie das sonstige Personal über die für seine Tätigkeit erforderliche Fach- und Sachkunde verfügt und von zu prüfenden ...
- § 5 AtZüV - Einzelnorm
... Deutschen Demokratischen Republik, wenn der Betroffene vor dem 1. Januar 1970 geboren wurde und Anhaltspunkte, insbesondere auf Grund der nach den Nummern 1 bis 5, 7 und 8 gewonnenen Erkenntnisse, für eine solche Tätigkeit vorliegen, 7. Einholung einer unbeschränkten Auskunft aus dem Bundeszentralregister ...
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