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Trefferliste für 'rechtsverordnungen'

Dokument 921 - 930 von 1820 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
Anlage BeamtVÜV - Einzelnorm*
... RECHTS- UND VERWALTUNGSVORSCHRIFTEN (Fundstelle: BGBl. I 1993, 372; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) A. Gesetze (weggefallen)B. Rechtsverordnungen 1. Heilverfahrensverordnung in der jeweils geltenden Fassung 2. Verordnung über die einmalige Unfallentschädigung nach § 43 Absatz 3 des Beamtenversorgungsgesetzes ...
§ 28 GAD - Einzelnorm*
... Auslandstrennungsgeld erforderlichen Regelungen werden nach den Grundsätzen des Bundesumzugskostengesetzes und des Bundesreisekostengesetzes durch Rechtsverordnungen des Bundesministers des Auswärtigen im Einvernehmen mit dem Bundesminister der Finanzen und dem Bundesminister des Innern, für Bau und ...
§ 1 UmvertPrämG 2014 - Einzelnorm*
... und die §§ 33 und 36 des Marktorganisationsgesetzes sind, soweit sich diese jeweils auf die Gewährung besonderer Vergünstigungen beziehen, 2. Rechtsverordnungen auf Grund der in Nummer 1 bezeichneten Vorschriften stets der Zustimmung des Bundesrates bedürfen. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz ...
Art III § 15 8. ÄndGLAG - Einzelnorm*
... Gesetz gilt nach Maßgabe des § 12 Abs. 1 und des § 13 Abs. 1 des Dritten Überleitungsgesetzes vom 4. Januar 1952 (BGBl. I S. 1) auch im Land Berlin. Rechtsverordnungen, die auf Grund dieses Gesetzes erlassen werden, gelten im Land Berlin nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes. * zum Seitenanfang ...
§ 11 EnWG - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE ELEKTRIZITÄTS- UND GASVERSORGUNG (ENERGIEWIRTSCHAFTSGESETZ - ENWG) § 11 BETRIEB VON ENERGIEVERSORGUNGSNETZEN (1) Betreiber von Energieversorgungsnetzen sind verpflichtet, ein sicheres, zuverlässiges und leistungsfähiges Energieversorgungsnetz ...
§ 6 TEHG - Einzelnorm*
... entspricht: 1. für Betreiber und Verantwortliche den Vorgaben der EU-Monitoring-Durchführungsverordnung und den Vorgaben der jeweils einschlägigen Rechtsverordnungen nach § 28 Absatz 1 Nummer 3, § 35 Absatz 1 Nummer 6 oder § 44 Absatz 1 Nummer 5 oder 2. für Schifffahrtsunternehmen den Vorgaben des Artikels ...
AEG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis*
...   § 24 Verkehrssicherungspflicht     § 24a Befugnisse der Schienenwege betreibenden Unternehmen     § 25 Besetzungszeiten von Arbeitsplätzen     § 26 Rechtsverordnungen     § 27 Allgemeine Verwaltungsvorschriften     § 28 Ordnungswidrigkeiten     § 29 Zuständigkeit für die Verfolgung und Ahndung von ...
§ 28 LFGB - Einzelnorm*
... zu behandeln und dürfen nur zu dem Zweck verwendet werden, Anfragen zur Behandlung von gesundheitlichen Beeinträchtigungen zu beantworten. In Rechtsverordnungen nach Satz 1 Nummer 1 und 2 können nähere Bestimmungen über die vertrauliche Behandlung und die Zweckbindung nach Satz 2 erlassen werden. * ...
§ 12 TEHG - Einzelnorm*
... ) § 12 ÜBERWACHUNG (1) Die nach § 11 Absatz 1 jeweils zuständige Behörde hat die Durchführung dieses Gesetzes und der auf dieses Gesetz gestützten Rechtsverordnungen zu überwachen. (2) Betreiber sowie Eigentümer und Besitzer von Luftfahrzeugen oder Schiffen oder von Grundstücken, auf denen Anlagen betrieben ...
§ 119a StVollzG - Einzelnorm*
... und die Vollstreckungsbehörde anzuhören. Im Übrigen gelten § 109 Absatz 3 Satz 2, die §§ 110 und 110a sowie die auf dessen Grundlage erlassenen Rechtsverordnungen, die §§, 111, 115 Absatz 1 Satz 1 und 2 sowie die §§ 117, 118 Absatz 1 Satz 1, § 119 Absatz 1 und 5 entsprechend. (7) Alle Gerichte sind ...
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