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Trefferliste für 'aufhebung'

Dokument 931 - 940 von 3084 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 2 WeinG 1994 - Einzelnorm*
... des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 über eine gemeinsame Marktorganisation für landwirtschaftliche Erzeugnisse und zur Aufhebung der Verordnungen (EWG) Nr. 922/72, (EWG) Nr. 234/79, (EG) Nr. 1037/2001 und (EG) Nr. 1234/2007 (ABl. 347 vom 20.12.2013, S. 671) in der jeweils ...
Anlage 7 FeV - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE ZULASSUNG VON PERSONEN ZUM STRAßENVERKEHR (FAHRERLAUBNIS-VERORDNUNG - FEV) ANLAGE 7 (ZU § 16 ABSATZ 2, § 17 ABSATZ 2 UND 3) FAHRERLAUBNISPRÜFUNG (Fundstelle: BGBl. I 2013, 46 - 57; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) 1. Theoretische ...
Anlage 1 SchSV - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis SCHIFFSSICHERHEITSVERORDNUNG (SCHSV) ANLAGE 1 (ZU § 5) BESONDERE REGELUNGEN BEI INTERNATIONALEM SCHIFFSBEZOGENEN SICHERHEITSSTANDARD (Fundstelle: BGBl. I 1998, 3030 - 3035, bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) A. Zu den Rechtsakten der Europäischen ...
§ 5 BGG - Einzelnorm*
... beigetreten sind. (5) Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales führt ein Zielvereinbarungsregister, in das der Abschluss, die Änderung und die Aufhebung von Zielvereinbarungen nach den Absätzen 1 und 2 eingetragen werden. Der die Zielvereinbarung abschließende Verband behinderter Menschen ist verpflichtet ...
§ 238 BauGB - Einzelnorm*
... und 4 zu gewähren; dies gilt nicht, soweit in dem Zeitpunkt, in dem nach § 44 Absatz 3 bis 5 Entschädigung verlangt werden kann, eine entsprechende Aufhebung oder Änderung der zulässigen Nutzung auch nach § 34 des Bundesbaugesetzes in der bis zum 31. Dezember 1976 geltenden Fassung hätte eintreten können ...
§ 5 AgrarOLkG - Einzelnorm*
... nach Absatz 1 erlassen werden kann, 2. das Antrags- und Anhörungsverfahren, 3. die Voraussetzungen und das Verfahren für die vorzeitige Aufhebung einer Rechtsverordnung nach Absatz 1, einschließlich von Mitteilungspflichten, 4. die Voraussetzungen für die Bestimmung des Repräsentativitätsgrads eines ...
§ 51 VwVfG - Einzelnorm*
... Inhaltsverzeichnis VERWALTUNGSVERFAHRENSGESETZ (VWVFG) § 51 WIEDERAUFGREIFEN DES VERFAHRENS (1) Die Behörde hat auf Antrag des Betroffenen über die Aufhebung oder Änderung eines unanfechtbaren Verwaltungsaktes zu entscheiden, wenn 1. sich die dem Verwaltungsakt zugrunde liegende Sach- oder Rechtslage ...
§ 8 AgrarOLkG - Einzelnorm*
... Ist die Anerkennung einer Agrarorganisation aufgehoben, fällt die Anerkennung aus sonstigen Gründen weg oder ruht die Anerkennung, ist das Datum der Aufhebung, des Wegfalls oder des Ruhens in das Agrarorganisationenregister einzutragen. Zum Ablauf des fünften auf das Jahr der Aufhebung oder des Wegfalls ...
§ 250 BauGB - Einzelnorm*
... als Belastung eingetragen werden soll, dass Räume einem oder mehreren Miteigentümern zur ausschließlichen Benutzung zugewiesen sind und die Aufhebung der Gemeinschaft ausgeschlossen ist, sowie 3. bei bestehendem Bruchteilseigentum nach § 1008 des Bürgerlichen Gesetzbuchs an Grundstücken mit Wohngebäuden ...
§ 83 SG - Einzelnorm*
... zu erlassen hat, gewahrt. (2) Über den Widerspruch gegen den Heranziehungsbescheid (§ 72 Abs. 1 Satz 1 und § 73 Satz 1), den Widerspruch gegen die Aufhebung eines Heranziehungsbescheides und den Widerspruch gegen den Untersuchungsbescheid (§ 71 Satz 5 und § 73 Satz 3) entscheidet das Bundesamt für das ...
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