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- Anlage 1 FahrlAusbV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis FAHRLEHRER-AUSBILDUNGSVERORDNUNG ANLAGE 1 (ZU § 2 ABSATZ 1) KOMPETENZRAHMEN FÜR DIE FAHRLEHRERAUSBILDUNG AN FAHRLEHRERAUSBILDUNGSSTÄTTEN (Fundstelle: BGBl. I 2022, 506 - 561) Mit den aufgeführten Kompetenzen wird festgelegt, was angehende Fahrlehrer am
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- § 136 AMG - Einzelnorm
... weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DEN VERKEHR MIT ARZNEIMITTELN (ARZNEIMITTELGESETZ - AMG) § 136 (1) Für Arzneimittel, bei denen die nach § 105 Abs. 3 Satz 1 beantragte Verlängerung bereits erteilt worden ist, sind die in § 105 Abs. 4a Satz 1 bezeichneten Unterlagen spätestens mit ...
- § 32 TierSchNutztV - Einzelnorm
... der Luft, in Kopfhöhe der Tiere gemessen, darf 3 000 Kubikzentimeter je Kubikmeter Luft nicht dauerhaft überschreiten. (8) Gebäude, in denen Kaninchen gehalten werden, müssen mit Lichtöffnungen für den Einfall natürlichen Lichts versehen sein, deren Gesamtfläche mindestens 5 Prozent der Gebäudegrundfläche ...
- § 4 TabStV - Einzelnorm
... , ANFORDERUNGEN AN DIE EINRICHTUNG (1) Das Steuerlager nach § 5 des Gesetzes umfasst die Gesamtheit der baulich zueinander gehörenden Räume, in denen sich die Einrichtungen zur Herstellung, zur Be- oder Verarbeitung, zur Lagerung von Tabakwaren sowie für die in Absatz 3 Satz 2 genannten Handlungen befinden ...
- § 3 RED-G - Einzelnorm
... , insbesondere Waffenbesitz, oder zum Gewaltbezug der Person, kk) Fahrlizenzen und Luftfahrtscheine, ll) besuchte Orte oder Gebiete, an oder in denen sich die in § 2 Satz 1 Nummer 1 oder 2 genannten Personen treffen, mm) Kontaktpersonen zu den jeweiligen Personen nach § 2 Satz 1 Nummer 1 oder 2, nn) ...
- Art I § 6b BerlinFG 1990 - Einzelnorm
... gerichtlich ausgesprochenen Auflösung des Dienstverhältnisses. (3) Hinzurechnungsbeträge im Sinne des § 6a Abs. 2 Nr. 3 sind 1. in den Fällen, in denen der Berliner Arbeitslohn des einzelnen Arbeitnehmers den Jahresbetrag der maßgebenden Beitragsbemessungsgrenze in der allgemeinen Rentenversicherung ...
- § 36 SGB 11 - Einzelnorm
... . Häusliche Pflegehilfe wird durch geeignete Pflegekräfte erbracht, die entweder von der Pflegekasse oder bei ambulanten Pflegeeinrichtungen, mit denen die Pflegekasse einen Versorgungsvertrag abgeschlossen hat, angestellt sind. Auch durch Einzelpersonen, mit denen die Pflegekasse einen Vertrag nach ...
- § 3 17. BImSchV - Einzelnorm
... E gekennzeichneten Abfallverbrennungsanlage eine Radioaktivitätserkennung zu installieren. Satz 2 gilt nicht für Abfallverbrennungsanlagen, in denen 1. ausschließlich Klärschlamm verbrannt wird oder 2. wiederkehrend anfallende Abfälle bekannter Zusammensetzung und aus bekannter Herkunft verbrannt werden ...
- § 14 TabStV - Einzelnorm
... nach § 120 der Abgabenordnung versehen werden. (4) Die Erlaubnis als registrierter Versender gilt nicht für die Orte der Einfuhr, an denen Tabakwaren nach Artikel 182 des Unionszollkodex zum zollrechtlich freien Verkehr überlassen werden. Hiervon ausgenommen sind die Fälle, in denen die Zollstelle nach ...
- § 4 GeoZG - Einzelnorm
... erstellt oder bb) sind bei einer solchen eingegangen oder cc) werden von dieser geodatenhaltenden Stelle verwaltet oder aktualisiert, b) Dritten, denen nach § 2 Absatz 2 Anschluss an die nationale Geodateninfrastruktur gewährt wird,oder werden für diese bereitgehalten; 4. sie betreffen eines oder mehrere ...
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