Logo Bundesministerium der Justiz und für VerbraucherschutzLogo Bundesamt für Justiz

Volltextsuche - Trefferliste

Trefferliste für 'inverkehrbringen'

Dokument 931 - 940 von 1114 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
ChemKlimaschutzV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis*
... Voraussetzungen für bestimmte Tätigkeiten     § 6 Zertifizierung von Unternehmen     § 7 Kennzeichnung     § 8 Sonstige Betreiberpflichten     § 9 Inverkehrbringen, Verkauf und Kauf fluorierter Treibhausgase     § 10 Ordnungswidrigkeiten     § 11 Straftaten     § 12 Verfahrensvorschriften     Schlussformel ...
§ 13 EIGV - Einzelnorm*
... fest, dass ein Fahrzeug oder ein Fahrzeugtyp, 1. das oder der bestimmungsgemäß verwendet wird, und 2. für das oder den eine Genehmigung für das Inverkehrbringen oder eine Typgenehmigung vorliegt,die grundlegenden Anforderungen nicht erfüllt, unterrichtet es die Eisenbahn, die das Fahrzeug oder den Fahrzeugtyp ...
§ 14 EIGV - Einzelnorm*
... (EISENBAHN-INBETRIEBNAHMEGENEHMIGUNGSVERORDNUNG - EIGV) § 14 VORGEHEN IM FALL EINES WIDERRUFS EINER GENEHMIGUNG (1) Wird eine Genehmigung für das Inverkehrbringen widerrufen, darf das entsprechende Fahrzeug nicht mehr eingesetzt werden und sein Verwendungsgebiet darf nicht erweitert werden. (2) Wird ...
§ 3 FrischZV 2021 - Einzelnorm*
... eine Zulassung erteilt worden ist, 6. von Arzneimitteln, für die die Europäische Gemeinschaft oder die Europäische Union eine Genehmigung für das Inverkehrbringen erteilt hat nach Artikel 3 Absatz 1 oder Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 726/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 31. März ...
§ 11 RebPflV 1986 - Einzelnorm*
... Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis REBENPFLANZGUTVERORDNUNG § 11 BESCHAFFENHEITSPRÜFUNG (1) Die Beschaffenheit wird an dem aufbereiteten und für das Inverkehrbringen zu gewerblichen Zwecken in Packungen oder Bündeln abgepackten Pflanzgut, bei Topfreben und Kartonagereben an dem zur Prüfung vorgestellten ...
§ 5 11. ProdSV - Einzelnorm*
... Kopie beiliegen. (4) Der Hersteller muss die technischen Unterlagen und die EU-Konformitätserklärung oder die Konformitätsbescheinigung ab dem Inverkehrbringen des Produkts für die Dauer von zehn Jahren für die Marktüberwachungsbehörden bereithalten. (5) Der Hersteller hat durch geeignete Verfahren ...
§ 29 EIGV - Einzelnorm*
... und den Haltern von Eisenbahnfahrzeugen Hinweise vorliegen, dass die grundlegenden Anforderungen zum Zeitpunkt der Erteilung der Genehmigung für das Inverkehrbringen von Fahrzeugen nicht erfüllt waren, informieren sie hierüber die Agentur, das Eisenbahn-Bundesamt und die betroffenen Sicherheitsbehörden ...
§ 1 DIMDIAMV - Einzelnorm*
... Informationssystem für Arzneimittel enthält Daten über Produktmerkmale von Arzneimitteln sowie Informationen, die mit Arzneimitteln oder deren Inverkehrbringen in Zusammenhang stehen. Hierzu zählen insbesondere Angaben über den Zulassungsstatus, die Packungsbeilage und die Fachinformation, den öffentlichen ...
§ 17 11. ProdSV - Einzelnorm*
... fordert sie den betreffenden Wirtschaftsakteur dazu auf, alle geeigneten Korrekturmaßnahmen zu ergreifen, um dafür zu sorgen, dass das Produkt beim Inverkehrbringen kein Risiko mehr darstellt oder dass das Produkt innerhalb einer der Art des Risikos angemessenen Frist zurückgenommen oder zurückgerufen ...
§ 38a EIGV - Einzelnorm*
... und 2. auf dem neuesten Stand zu halten. (2) Halter von Eisenbahnfahrzeugen haben die Einstellung eines neuen Fahrzeugs vor dem erstmaligen Inverkehrbringen in das europäische Fahrzeugeinstellungsregister auf elektronischem Weg beim Eisenbahn-Bundesamt zu beantragen. Sie haben Änderungen der Angaben ...
Seite: prev 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 41 42 43 44 45 46 47 48 49 50 51 52 53 54 55 56 57 58 59 60 61 62 63 64 65 66 67 68 69 70 71 72 73 74 75 76 77 78 79 80 81 82 83 84 85 86 87 88 89 90 91 92 93 94 95 96 97 98 99 100 next

neue Volltext-Suche