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Trefferliste für 'inverkehrbringen'

Dokument 931 - 940 von 1130 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
GenTVfV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis*
... § 4 Unterlagen für gentechnische Anlagen, erstmalige oder weitere gentechnische Arbeiten     § 5 Unterlagen bei Freisetzungen     § 6 Unterlagen bei Inverkehrbringen     § 7 Ausnahmen von Angaben und Maßnahmen     § 8 Unterlagen für eingeschlossene Entscheidungen 3. Abschnitt   Genehmigungsverfahren ...
MautSysG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis*
...     § 22 Anforderungen an Interoperabilitätskomponenten     § 23 Beurteilung und Kennzeichnung von Interoperabilitätskomponenten     § 24 Inverkehrbringen von Interoperabilitätskomponenten     § 25 Besondere Anforderungen an die Fahrzeuggeräte     § 26 Liste gesperrter Fahrzeuggeräte     § 27 Notifizierte ...
§ 1 LMBVV - Einzelnorm*
... FÜR BESTIMMTE VERBRAUCHERGRUPPEN-VERORDNUNG - LMBVV) § 1 ANWENDUNGSBEREICH (1) Diese Verordnung regelt die Anforderungen an die Herstellung und das Inverkehrbringen von Lebensmitteln für bestimmte Verbrauchergruppen. (2) Diese Verordnung ergänzt die Regelungen der Verordnung (EU) Nr. 609/2013 des Europäischen ...
§ 4 AEG - Einzelnorm*
... . (2) Ist in einer Rechtsvorschrift eine Genehmigung für die Inbetriebnahme einer Eisenbahninfrastruktur oder eines Fahrzeuges oder für das Inverkehrbringen eines Fahrzeuges vorgeschrieben, dann können Eisenbahnen, Halter von Eisenbahnfahrzeugen oder Hersteller die Genehmigung beantragen. (3) Die Eisenbahnen ...
§ 1 10. BImSchV - Einzelnorm*
... verteilt und über eine Lagerkapazität von mehr als 1 000 Kubikmeter verfügt. Das Verteilen nach Satz 1 schließt die Abgabe an Schiffe ein. (14) Inverkehrbringen ist jedes Überlassen an andere. (15) Kombinierte Nomenklatur ist die Warennomenklatur nach Artikel 1 in Verbindung mit Anhang I der Verordnung ...
§ 2 10. BImSchV - Einzelnorm*
... gewerbsmäßig oder im Rahmen wirtschaftlicher Unternehmungen nicht in den Verkehr gebracht werden. (3) Die Absätze 1 und 2 gelten nicht für das Inverkehrbringen zum Zweck der Forschung, Entwicklung oder Analyse. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular ...
§ 10 SaubFahrzeugBeschG - Einzelnorm*
... zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 13. Dezember 2019 (BGBl. I S. 2739) geändert worden ist, nach dem 28. Mai 2024 in Kraft tritt, die das Inverkehrbringen von Kraftstoffen nach DIN EN 15940 * , Ausgabe Juli 2023, in Reinform ermöglicht. Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr hat den ...
---- SaubFahrzeugBeschG§10Bek - Einzelnorm*
... zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 13. Dezember 2019 (BGBl. I S. 2739) geändert worden ist, nach dem 28. Mai 2024 in Kraft tritt, die das Inverkehrbringen von Kraftstoffen nach DIN EN 15940, Ausgabe Juli 2023, in Reinform ermöglicht. Dieser Tag ist der 29. Mai 2024. * zum Seitenanfang * Impressum ...
§ 6 GenTG - Einzelnorm*
... in gentechnisch veränderten Organismen, die schädliche Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit oder die Umwelt haben können, für das Inverkehrbringen bis zum 31. Dezember 2004 und für die Freisetzung bis zum 31. Dezember 2008 besonders zu berücksichtigen. (2) Der Betreiber hat entsprechend dem Ergebnis ...
§ 5 HkNRG - Einzelnorm*
... Netzanschluss die Nummer der Messeinrichtung oder der Messstelle am Übergabepunkt sowie dessen Ort, über die das in der Anlage erzeugte Gas beim Inverkehrbringen über ein nicht leitungsgebundenes Transportsystem zähltechnisch erfasst wurde, g) für einen Herkunftsnachweis für Wärme oder Kälte zusätzlich ...
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