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Trefferliste für 'aufhebung'
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- § 8 SchlärmschG - Einzelnorm
... Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems „Fahrzeuge – Lärm“ sowie zur Änderung der Entscheidung 2008/232/EG und Aufhebung des Beschlusses 2011/229/EU (ABl. L 356 vom 12.12.2014, S. 421), die zuletzt durch die Durchführungsverordnung (EU) 2023/1694 (ABl. L 222 vom 8.9 ...
- Anlage 1 JVEG - Einzelnorm
... , 5. zu einfachen Fragestellungen zur Schuldfähigkeit ohne besondere Schwierigkeiten der Persönlichkeitsdiagnostik, 6. zur Einrichtung oder Aufhebung einer Betreuung oder zur Anordnung oder Aufhebung eines Einwilligungsvorbehalts nach § 1825 des Bürgerlichen Gesetzbuchs, 7. zu Unterhaltsstreitigkeiten ...
- § 5 BGG - Einzelnorm
... beigetreten sind. (5) Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales führt ein Zielvereinbarungsregister, in das der Abschluss, die Änderung und die Aufhebung von Zielvereinbarungen nach den Absätzen 1 und 2 eingetragen werden. Der die Zielvereinbarung abschließende Verband behinderter Menschen ist verpflichtet ...
- § 264 HGB - Einzelnorm
... Berichte von Unternehmen bestimmter Rechtsformen und zur Änderung der Richtlinie 2006/43/EG des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung der Richtlinien 78/660/EWG und 83/349/EWG des Rates (ABl. L 182 vom 29.6.2013, S. 19), die zuletzt durch die Richtlinie (EU) 2021/2101 (ABl. L 429 vom ...
- § 9 ROG - Einzelnorm
... (BGBl. I S. 4147) geändert worden ist, zu beteiligen. (5) Bei geringfügigen Änderungen eines Raumordnungsplans einschließlich der Ergänzung oder Aufhebung einzelner Festlegungen kann die Beteiligung auf die von der Änderung in ihren Belangen berührte Öffentlichkeit und die von der Änderung in ihren ...
- § 92 MPDG - Einzelnorm
... 2017 über Medizinprodukte, zur Änderung der Richtlinie 2001/83/EG, der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 und der Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 und zur Aufhebung der Richtlinien 90/385/EWG und 93/42/EWG des Rates (ABl. L 117 vom 5.5.2017, S. 1; L 117 vom 3.5.2019, S. 9; L 334 vom 27.12.2019, S. 165), die ...
- § 577 ZPO - Einzelnorm
... erfolgen, das die angefochtene Entscheidung erlassen hat. Das Gericht, an das die Sache zurückverwiesen ist, hat die rechtliche Beurteilung, die der Aufhebung zugrunde liegt, auch seiner Entscheidung zugrunde zu legen. (5) Das Rechtsbeschwerdegericht hat in der Sache selbst zu entscheiden, wenn die ...
- § 205 VVG - Einzelnorm
... zu beschränken, und macht er von dieser Möglichkeit Gebrauch, kann der Versicherungsnehmer innerhalb von zwei Wochen nach Zugang der Kündigung die Aufhebung des übrigen Teils der Versicherung zu dem Zeitpunkt verlangen, zu dem die Kündigung wirksam wird. Satz 1 gilt entsprechend, wenn der Versicherer ...
- § 110 ArbGG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis ARBEITSGERICHTSGESETZ § 110 AUFHEBUNGSKLAGE (1) Auf Aufhebung des Schiedsspruchs kann geklagt werden, 1. wenn das schiedsgerichtliche Verfahren unzulässig war; 2. wenn der Schiedsspruch auf der Verletzung einer Rechtsnorm beruht; 3. wenn die Voraussetzungen
...
- Inhaltsübersicht EUGewSchVG - Einzelnorm
... Schutzanordnung § 9 Maßnahmen nach Anerkennung einer Europäischen Schutzanordnung § 10 Verstoß gegen eine nach § 9 Absatz 1 erlassene Maßnahme § 11 Aufhebung einer nach § 9 Absatz 1 erlassenen Maßnahme § 12 Änderung einer nach § 9 Absatz 1 erlassenen Maßnahme Abschnitt 3 Anerkennung und Vollstreckung ...
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