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Trefferliste für 'betreiber'
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- § 1 VersatzV - Einzelnorm



... nicht für Anlagen zur untertägigen Endlagerung von radioaktiven Abfällen. (2) Diese Verordnung gilt für 1. Erzeuger und Besitzer von Abfällen, 2. Betreiber von der Bergaufsicht unterliegenden Grubenbetrieben und 3. Betreiber von Anlagen zur Herstellung von Versatzmaterial. * zum Seitenanfang * Impressum ...
- § 133 TKG - Einzelnorm



... Anlagen sind nach Möglichkeit so auszuführen, dass sie die vorhandenen Telekommunikationslinien nicht störend beeinflussen. (2) Der Inhaber oder Betreiber einer späteren besonderen Anlage kann vom Nutzungsberechtigten verlangen, dass eine Telekommunikationslinie auf dessen Kosten verlegt oder verändert ...
- Inhaltsübersicht ElektroG - Einzelnorm



... Abschnitt 5 Anzeige-, Mitteilungs- und Informationspflichten § 25 Anzeigepflichten der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger und der Betreiber von Erstbehandlungsanlagen § 26 Mitteilungspflichten der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger § 27 Mitteilungspflichten der Hersteller § 28 Informationspflichten ...
- § 140 TKG - Einzelnorm



- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis TELEKOMMUNIKATIONSGESETZ (TKG) § 140 EINNAHMEN AUS MITNUTZUNGEN Eigentümer oder Betreiber öffentlicher Versorgungsnetze können Einnahmen aus Mitnutzungen, die über die Kosten im Sinne des § 149 Absatz 2 Satz 3 hinausgehen und sich für den Eigentümer oder
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- Anlage 3 StromNEV - Einzelnorm



... Hauptkostenstellen "Systemdienstleistungen" und "Höchstspannungsnetz 380 und 220 Kilovolt". 1a. Die gemeinsamen Kosten der Höchstspannungsebene der Betreiber von Übertragungsnetzen mit Regelzonenverantwortung ergeben sich aus der Addition ihrer jeweiligen Kosten nach Nummer 1 nach Maßgabe des § 24 Absatz ...
- § 27 SeeUmwVerhV - Einzelnorm



... , 1. an die der Schiffseigner die Mitteilung nach Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EU) Nr. 1257/2013 zu richten hat, 2. der der Betreiber der Abwrackeinrichtung den Schiffsrecyclingplan nach Artikel 13 Absatz 2 Buchstabe a der Verordnung (EU) Nr. 1257/2013 zu übermitteln hat und 3. an die ...
- § 7 MPBetreibV - Einzelnorm



... ÜBER DAS BETREIBEN UND BENUTZEN VON MEDIZINPRODUKTEN (MEDIZINPRODUKTE-BETREIBERVERORDNUNG - MPBETREIBV) § 7 INSTANDHALTUNG VON PRODUKTEN (1) Der Betreiber hat Produkte sowie mit Produkten verbundene Gegenstände instand zu halten oder instand halten zu lassen. In den Fällen des § 3 Absatz 2 bis 4 beschränkt ...
- § 8 MPBetreibV - Einzelnorm



... nach § 17b des Medizinprodukterecht-Durchführungsgesetzes vorgenommenen Zertifizierung des Qualitätsmanagementsystems bestätigt werden. (4) Der Betreiber darf mit der Aufbereitung nur Personen, Betriebe oder Einrichtungen beauftragen, die selbst oder deren Beschäftigte, die die Aufbereitung durchführen ...
- § 9 MPBetreibV - Einzelnorm



... anerkannten Benannten Stelle vornehmen, die die Zertifizierung nach Artikel 17 Absatz 5 Satz 4 der Verordnung (EU) 2017/745 vorgenommen hat. (4) Der Betreiber darf mit der Aufbereitung von Einmalprodukten nur Personen, Betriebe oder Einrichtungen beauftragen, die selbst oder deren Beschäftigte, die ...
- § 155 TKG - Einzelnorm



... NETZZUGANG ZU ÖFFENTLICH GEFÖRDERTEN TELEKOMMUNIKATIONSNETZEN UND TELEKOMMUNIKATIONSLINIEN, VERBINDLICHKEIT VON AUSBAUZUSAGEN IN DER FÖRDERUNG (1) Betreiber oder Eigentümer öffentlicher Telekommunikationsnetze müssen anderen Betreibern öffentlicher Telekommunikationsnetze auf Antrag einen diskriminierungsfreien ...
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