Volltextsuche - Trefferliste
Trefferliste für 'bundesministerium'
Dokument 941 - 950 von 7634 Treffer,
je mehr 
, umso höher die Genauigkeit.
- § 39 LFGB - Einzelnorm
... selbst eine Untersuchung durchführt oder durchführen lässt und das Ergebnis der Untersuchung mitteilt. Die zuständigen Behörden informieren das Bundesministerium, im Fall einer Rechtsverordnung nach § 13 Absatz 5 Satz 1 Nummer 2 auch das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit ...
- Art 3 INTERSPUTNIKG - Einzelnorm
... "INTERSPUTNIK" UND ZU DEM PROTOKOLL VOM 30. NOVEMBER 1996 ÜBER DIE EINBRINGUNG VON KORREKTUREN IN DIESES ABKOMMEN ART 3 (1) Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie wird ermächtigt, die Voraussetzungen (Zuverlässigkeit, Leistungsfähigkeit, Fachkunde) und das Verfahren für eine Benennung von ...
- § 7 THWMitwV - Einzelnorm
... Landessprecherinnen und Landessprechern, 8. den Landesbeauftragten und 9. der Leiterin oder dem Leiter des Aus- und Fortbildungszentrums. (5) Das Bundesministerium des Innern und für Heimat hat Gastrecht in allen Ausschüssen. Will es sein Gastrecht wahrnehmen, so teilt es dem Technischen Hilfswerk rechtzeitig ...
- § 11 DüngG - Einzelnorm
... den Geltungsbereich dieses Gesetzes verbringt oder verbringen lässt, soweit er den Klärschlamm zur landwirtschaftlichen Verwertung abgibt. (3) Das Bundesministerium wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit und dem Bundesministerium für ...
- § 11a DüngG - Einzelnorm
... Schwellenwerte unterschreiten, wenn dem Betrieb im jeweiligen Wirtschaftsjahr Wirtschaftsdünger aus anderen Betrieben zugeführt wird. Das Bundesministerium erlässt nach Maßgabe des Satzes 5 im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit durch Rechtsverordnung ...
- § 47 LFGB - Einzelnorm
... -, BEDARFSGEGENSTÄNDE- UND FUTTERMITTELGESETZBUCH 1) 2) 3) (LEBENSMITTEL- UND FUTTERMITTELGESETZBUCH - LFGB) § 47 WEITERE ERMÄCHTIGUNGEN (1) Das Bundesministerium wird ferner ermächtigt, um eine einheitliche Durchführung im Hinblick auf die Zulassung von neuartigen Lebensmitteln und neuartigen Lebensmittelzutaten ...
- § 15 DüngG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis DÜNGEGESETZ *) § 15 RECHTSVERORDNUNGEN IN BESTIMMTEN FÄLLEN (1) Das Bundesministerium wird ermächtigt, soweit dies zur Durchsetzung der Rechtsakte der Europäischen Gemeinschaft oder der Europäischen Union erforderlich ist, durch Rechtsverordnung ohne
...
- § 53 KVLG 1989 - Einzelnorm
... weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis ZWEITES GESETZ ÜBER DIE KRANKENVERSICHERUNG DER LANDWIRTE (KVLG 1989) § 53 VERORDNUNGSERMÄCHTIGUNG Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft kann im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Gesundheit und dem Bundesministerium der Finanzen durch ...
- § 2a TreuhG - Einzelnorm
... . (2) Einzelheiten der Aufstellung und Ausführung des Wirtschaftsplanes sowie die Rechnungslegung und -prüfung regelt ein Finanzstatut, das das Bundesministerium der Finanzen nach Anhörung des oder der anderen Abwickler im Einvernehmen mit dem Bundesrechnungshof erläßt. (3) Die Treuhandanstalt kann Bürgschaften ...
- § 59 GwG - Einzelnorm
... Inbetriebnahme des neuen Informationsverbundes der Zentralstelle für Finanztransaktionsuntersuchungen, spätestens jedoch ab dem 1. Januar 2024. Das Bundesministerium der Finanzen gibt den Tag der Inbetriebnahme des neuen Informationsverbundes der Zentralstelle für Finanztransaktionsuntersuchungen im ...
Seite:
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 41 42 43 44 45 46 47 48 49 50 51 52 53 54 55 56 57 58 59 60 61 62 63 64 65 66 67 68 69 70 71 72 73 74 75 76 77 78 79 80 81 82 83 84 85 86 87 88 89 90 91 92 93 94 95
96 97 98 99 100 
neue Volltext-Suche