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Trefferliste für 'denen'
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- § 17b UStDV - Einzelnorm
... Gelangensbestätigung kann in jeder die erforderlichen Angaben enthaltenden Form erbracht werden; sie kann auch aus mehreren Dokumenten bestehen, aus denen sich die geforderten Angaben insgesamt ergeben. (3) In folgenden Fällen kann der Unternehmer den Nachweis auch durch folgende andere Belege als die ...
- § 202d StGB - Einzelnorm
... dienstlicher oder beruflicher Pflichten dienen. Dazu gehören insbesondere 1. solche Handlungen von Amtsträgern oder deren Beauftragten, mit denen Daten ausschließlich der Verwertung in einem Besteuerungsverfahren, einem Strafverfahren oder einem Ordnungswidrigkeitenverfahren zugeführt werden sollen ...
- § 21 GGVSEB - Einzelnorm
... ortsbeweglichen Tanks Großzettel (Placards) nach Unterabschnitt 5.3.1.2 sowie das Kennzeichen nach Abschnitt 5.3.6 ADN, b) an Trägerfahrzeugen, auf denen Container, MEGC, Schüttgut-Container, Tankcontainer oder ortsbewegliche Tanks befördert werden, Großzettel (Placards) nach Unterabschnitt 5.3.1.3 ...
- § 13 TierNebG - Einzelnorm
... von a) einer Anmeldung, einer Genehmigung, vom Gestellen bei der zuständigen Behörde oder von einer Untersuchung, b) Anforderungen, unter denen die tierischen Nebenprodukte oder Folgeprodukte hergestellt, gelagert, behandelt, abgegeben oder verbracht werden, c) der Einhaltung von Anforderungen an Transportmittel ...
- § 196 SGB 6 - Einzelnorm
... werden, unverzüglich mitzuteilen.Sie haben dem Träger der Rentenversicherung auf dessen Verlangen unverzüglich die Unterlagen vorzulegen, aus denen die Tatsachen oder die Änderungen in den Verhältnissen hervorgehen. (2) Die zuständigen Meldebehörden haben der Datenstelle der Rentenversicherung zur Durchführung ...
- § 2 13. RAG - Einzelnorm
... , § 59 Abs. 2 des Angestelltenversicherungsgesetzes oder § 79 Abs. 2 des Reichsknappschaftsgesetzes gilt nicht in den Fällen, in denen die §§ 1278, 1279 der Reichsversicherungsordnung, §§ 55, 56 des Angestelltenversicherungsgesetzes oder §§ 75, 76 des Reichsknappschaftsgesetzes angewendet worden sind ...
- § 5 FPersG - Einzelnorm
... Behörden die Fortsetzung der Fahrt untersagen, bis die Voraussetzungen zur Weiterfahrt erfüllt sind. Tätigkeitsnachweise oder Fahrtenschreiber, aus denen sich der Regelverstoß ergibt oder mit denen er begangen wurde, können zur Beweissicherung eingezogen werden; die Fahrerkarte darf während ihrer Gültigkeitsdauer ...
- § 5 CWÜV - Einzelnorm
... verwendeten gewöhnlichen oder handelsüblichen Namen, die Strukturformel und - falls zugeordnet - die CAS-Nummer, b) die Verwendungszwecke, zu denen die Chemikalie produziert wurde oder werden soll, c) die von dem Werk produzierte oder voraussichtlich produzierte Menge in den Größenordnungen 30 bis unter ...
- Anlage 11 StandAG - Einzelnorm
... Gesteinen und deren Verbreitung und Mächtigkeit im Deckgebirge sowie das Fehlen von strukturellen Komplikationen im Deckgebirge, aus denen sich Beeinträchtigungen des einschlusswirksamen Gebirgsbereichs ergeben können, nach der unten stehenden Tabelle. Bewertungsrelevante Eigenschaft des Kriterium Bewertungsgröße ...
- Anlage I Kap X G II EinigVtr - Einzelnorm
... für das Studium der Veterinärmedizin an einer Hochschule im Geltungsbereich dieser Verordnung noch nicht erlangt haben, trifft in den Fällen, in denen der Antragsteller seinen gewöhnlichen Aufenthalt in dem Land 1. Baden-Württemberg oder Bayern hat oder zuletzt hatte, die zuständige Behörde des Landes ...
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