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Trefferliste für 'aufhebung'
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- Anlage 5 BKompV - Einzelnorm
... Neuanlage von Gewässern (Ersatz) Mögliche Maßnahmen sind u. a.: Renaturierung von Fließgewässerabschnitten, Beseitigung von Gewässerverbauen (z. B. Aufhebung von Verrohrungen, Sohl-, Uferbefestigungen, Rückbau von Wehren) Reduzierung bestehender Belastungen durch Optimierung der Selbstreinigungskraft ...
- § 69 FamFG - Einzelnorm
... GERICHTSBARKEIT (FAMFG) § 69 BESCHWERDEENTSCHEIDUNG (1) Das Beschwerdegericht hat in der Sache selbst zu entscheiden. Es darf die Sache unter Aufhebung des angefochtenen Beschlusses und des Verfahrens nur dann an das Gericht des ersten Rechtszugs zurückverweisen, wenn dieses in der Sache noch nicht ...
- § 2c KWG - Einzelnorm
... die Aufnahme, Ausübung und Beaufsichtigung der Tätigkeit von E-Geld-Instituten, zur Änderung der Richtlinien 2005/60/EG und 2006/48/EG sowie zur Aufhebung der Richtlinie 2000/46/EG (ABl. L 267 vom 10.10.2009, S. 7), die durch die Richtlinie (EU) 2015/2366 (ABl. L 337 vom 23.12.2015, S. 35) geändert ...
- § 74 FamFG - Einzelnorm
... . (6) Das Rechtsbeschwerdegericht entscheidet in der Sache selbst, wenn diese zur Endentscheidung reif ist. Andernfalls verweist es die Sache unter Aufhebung des angefochtenen Beschlusses und des Verfahrens zur anderweitigen Behandlung und Entscheidung an das Beschwerdegericht oder, wenn dies aus besonderen ...
- § 7a KWG - Einzelnorm
... - KWG) § 7A ZUSAMMENARBEIT MIT DER EUROPÄISCHEN KOMMISSION (1) Die Bundesanstalt meldet der Europäischen Kommission 1. das Erlöschen oder die Aufhebung einer Erlaubnis nach § 35 oder nach den Vorschriften des Verwaltungsverfahrensgesetzes unter Angabe der Gründe, die zur Aufhebung führten, 2. (weggefallen ...
- Inhaltsübersicht EUGewSchVG - Einzelnorm
... Schutzanordnung § 9 Maßnahmen nach Anerkennung einer Europäischen Schutzanordnung § 10 Verstoß gegen eine nach § 9 Absatz 1 erlassene Maßnahme § 11 Aufhebung einer nach § 9 Absatz 1 erlassenen Maßnahme § 12 Änderung einer nach § 9 Absatz 1 erlassenen Maßnahme Abschnitt 3 Anerkennung und Vollstreckung ...
- § 10 KWG - Einzelnorm
... Überwachung interner Ansätze durch die Aufsichtsbehörde, insbesondere zu Maßnahmen bei Nichteinhaltung von Anforderungen an interne Ansätze und zur Aufhebung der Zulassung interner Ansätze, 3. nähere Verfahrensbestimmungen zur Zulassung, zur laufenden Überwachung und zur Aufhebung der Zulassung interner ...
- § 110 ArbGG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis ARBEITSGERICHTSGESETZ § 110 AUFHEBUNGSKLAGE (1) Auf Aufhebung des Schiedsspruchs kann geklagt werden, 1. wenn das schiedsgerichtliche Verfahren unzulässig war; 2. wenn der Schiedsspruch auf der Verletzung einer Rechtsnorm beruht; 3. wenn die Voraussetzungen
...
- § 59 AuslWBG - Einzelnorm
... vor der völligen oder teilweisen Tilgung der Auslandsbonds nicht oder nur unter bestimmten Voraussetzungen zu belasten. (3) Die Freigabe oder Aufhebung der in den Absätzen 1 und 2 bezeichneten Rechte und Verbindlichkeiten kann bei Zahlung oder Hinterlegung eines nach Absatz 1 berechneten Betrages nur ...
- § 10 VollstrVtrNLDAG - Einzelnorm
... ergehen. Vor der Entscheidung ist der Gläubiger zu hören. (2) Für die Fortsetzung und die Einstellung der Zwangsvollstreckung sowie für die Aufhebung bereits getroffener Vollstreckungsmaßregeln gelten §§ 769, 770 der Zivilprozeßordnung entsprechend. Die Aufhebung einer Vollstreckungsmaßregel ist auch ...
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