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Trefferliste für 'betreiber'
Dokument 961 - 970 von 1803 Treffer,
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- § 1 VersatzV - Einzelnorm
... nicht für Anlagen zur untertägigen Endlagerung von radioaktiven Abfällen. (2) Diese Verordnung gilt für 1. Erzeuger und Besitzer von Abfällen, 2. Betreiber von der Bergaufsicht unterliegenden Grubenbetrieben und 3. Betreiber von Anlagen zur Herstellung von Versatzmaterial. * zum Seitenanfang * Impressum ...
- § 54 BImSchG - Einzelnorm
... , ERSCHÜTTERUNGEN UND ÄHNLICHE VORGÄNGE (BUNDES-IMMISSIONSSCHUTZGESETZ - BIMSCHG) § 54 AUFGABEN (1) Der Immissionsschutzbeauftragte berät den Betreiber und die Betriebsangehörigen in Angelegenheiten, die für den Immissionsschutz bedeutsam sein können. Er ist berechtigt und verpflichtet, 1. auf die Entwicklung ...
- § 9 DepV - Einzelnorm
... zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DEPONIEN UND LANGZEITLAGER (DEPONIEVERORDNUNG - DEPV) § 9 HANDHABUNG DER ABFÄLLE Der Betreiber einer Deponie der Klasse 0, I, II oder III hat sicherzustellen, dass durch die abgelagerten Abfälle eine Beeinträchtigung der Standsicherheit ...
- § 58 BImSchG - Einzelnorm
... zur Bestellung verpflichteten Betreibers, so ist die Kündigung des Arbeitsverhältnisses unzulässig, es sei denn, dass Tatsachen vorliegen, die den Betreiber zur Kündigung aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist berechtigen. Nach der Abberufung als Immissionsschutzbeauftragter ist die ...
- § 27 WaffG - Einzelnorm
... durch Waffen- oder Munitionshersteller, durch Waffen- oder Munitionssachverständige oder durch wissenschaftliche Einrichtungen geschossen wird. Der Betreiber hat die Aufnahme und Beendigung des Betriebs der Schießstätte der zuständigen Behörde zwei Wochen vorher schriftlich oder elektronisch anzuzeigen ...
- § 58c BImSchG - Einzelnorm
... 2 Satz 3 kann auch geregelt werden, welche Anforderungen an die Fachkunde und Zuverlässigkeit des Störfallbeauftragten zu stellen sind. (2) Der Betreiber hat vor Investitionsentscheidungen sowie vor der Planung von Betriebsanlagen und der Einführung von Arbeitsverfahren und Arbeitsstoffen eine Stellungnahme ...
- § 1 ÜNSchutzV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUM SCHUTZ VON ÜBERTRAGUNGSNETZEN*) § 1 BERICHT DER ÜBERTRAGUNGSNETZBETREIBER (1) Die Betreiber von Übertragungsnetzen nach § 3 Nummer 10 des Energiewirtschaftsgesetzes haben der Bundesnetzagentur alle zwei Jahre, erstmals spätestens zum 15
...
- § 11 PStTG - Einzelnorm
... für Steuern; 5. eine Erklärung, ob und gegebenenfalls in welchen anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union der Antragsteller oder ein anderer Betreiber derselben Plattform nach den dort geltenden Rechtsvorschriften zu einer Meldung verpflichtet ist; 6. die Angabe des Meldezeitraums, für den die ...
- § 2 BEMFV - Einzelnorm
... Antenne und dem Bereich, in dem die Grenzwerte nach § 3 Satz 1 eingehalten werden, 7. ist der kontrollierbare Bereich der Bereich, in dem der Betreiber über den Zutritt oder Aufenthalt von Personen bestimmen kann oder in dem aufgrund der tatsächlichen Verhältnisse der Zutritt von Personen ausgeschlossen ...
- Anlage 6 EEMD-ZVAnl I - Einzelnorm
... Erhebung der Maut für die Benutzung von Bundesautobahnen und Bundesstraßen durch schwere Nutzfahrzeuge nach § 4 Absatz 3 Satz 1 BFStrMG beauftragt. Betreiber des Mautsystems Siehe Betreibergesellschaft BFStrMG Bundesfernstraßenmautgesetz BGB Bürgerliches Gesetzbuch Bordgerät Auch: Fahrzeuggerät Der ...
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