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Trefferliste für 'eintragung'
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- § 22 PfandBG - Einzelnorm
... übersteigen. Sieht das Recht des Staates, in dessen Register das Schiff oder Schiffsbauwerk eingetragen ist, vor, dass das dingliche Recht ohne Eintragung in ein öffentliches Register entsteht, zur Sicherung der Rechte des Gläubigers Dritten gegenüber aber in ein solches Register eingetragen werden ...
- Anlage 2 LuftRegV - Einzelnorm
... - Blatt ............. Erste Abteilung Das Ersatzteillager ------------------------------------------------------------------------ I I Tag der Eintragung, I I Stelle, in der die Ersatzteile I Löschung der Eintragung des I I lagern I Ersatzteillagers I I---------------------------------------------- ...
- § 51 EStG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis EINKOMMENSTEUERGESETZ (ESTG) § 51 ERMÄCHTIGUNGEN (1) Die Bundesregierung wird ermächtigt, mit Zustimmung des Bundesrates 1. zur Durchführung dieses Gesetzes Rechtsverordnungen zu erlassen, soweit dies zur Wahrung der Gleichmäßigkeit bei der Besteuerung
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- § 23 PatG - Einzelnorm
... ist unzulässig, solange im Register ein Vermerk über die Einräumung einer ausschließlichen Lizenz (§ 30 Abs. 4) eingetragen ist oder ein Antrag auf Eintragung eines solchen Vermerks dem Deutschen Patent- und Markenamt vorliegt. (3) Wer nach Eintragung der Erklärung die Erfindung benutzen will, hat seine ...
- § 26b PfandBG - Einzelnorm
... ist, nicht übersteigen. Sieht das Recht des Staates, in dessen Register das Flugzeug eingetragen ist, vor, dass das dingliche Recht ohne Eintragung in ein öffentliches Register entsteht, zur Sicherung der Rechte des Gläubigers Dritten gegenüber aber in ein solches Register eingetragen werden kann, so ...
- § 34 PfandBG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis PFANDBRIEFGESETZ (PFANDBG) § 34 ÜBERGANG VON DECKUNGSWERTEN UND -VERBINDLICHKEITEN (1) Bei Eintragung der Übertragung in das Handelsregister des Sitzes der übertragenden Pfandbriefbank gehen die im Übertragungsvertrag bezeichneten Werte und Pfandbriefverbindlichkeiten
...
- § 39 PfandBG - Einzelnorm
... Verkehr bringt, 2. entgegen § 5 Absatz 1 Satz 1 oder 3, jeweils auch in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach § 5 Absatz 3 Satz 1 oder 4, eine Eintragung nicht richtig oder nicht vollständig vornimmt und dadurch eine eindeutige Identifizierung des eingetragenen Werts verhindert, 3. entgegen § 5 ...
- § 7 SPV - Einzelnorm
... Grundbuchblatt gebuchten Grundstück in der zweiten Abteilung ein Widerspruch gegen die Richtigkeit der Buchung dieses Grundstücks einzutragen; der Eintragung eines Begünstigten bedarf es hierbei nicht. (4) Ein etwaiges Gemeinschaftsverhältnis ist entsprechend den Angaben in dem Bescheid in das Grundbuch ...
- § 8 SPV - Einzelnorm
... SONDERUNGSPLANVERORDNUNG (SPV) § 8 SONDERUNGSVERMERK (1) Ersucht die Sonderungsbehörde gemäß § 6 Abs. 4 des Bodensonderungsgesetzes um Eintragung eines Zustimmungsvorbehalts, so trägt das Grundbuchamt in der zweiten Abteilung folgenden Sonderungsvermerk ein: "Zustimmungsvorbehalt gemäß § 6 Abs. 4 BoSoG ...
- § 7 DVLStHV - Einzelnorm
... (DVLSTHV) § 7 MELDEPFLICHTEN Die Vertretungsberechtigten des Vereins haben der das Verzeichnis führenden Aufsichtsbehörde die für die Eintragung oder Löschung nach § 5 Nr. 1 Buchstaben a und c, Nr. 2, § 6 Nr. 1 Buchstabe b und Nr. 2 erforderlichen Angaben innerhalb von zwei Wochen nach Eintritt des ...
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