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Trefferliste für 'eintragung'

Dokument 971 - 980 von 2392 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 32 VSBG - Einzelnorm*
... ; eine private Verbraucherschlichtungsstelle nach § 4 Absatz 2 Satz 1 und 2 ist entsprechend auszuweisen; 2. die Angaben, die für die Eintragung der privaten Verbraucherschlichtungsstelle in die Liste nach § 33 Absatz 1 erforderlich sind. (3) Die für die Aufsicht einer behördlichen Verbraucherschlichtungsstelle ...
§ 47 AktG - Einzelnorm*
... oder grobfahrlässigen Schädigung der Gesellschaft durch Einlagen oder Sachübernahmen an der Schädigung wissentlich mitgewirkt hat; 3. wer vor Eintragung der Gesellschaft in das Handelsregister oder in den ersten zwei Jahren nach der Eintragung die Aktien öffentlich ankündigt, um sie in den Verkehr einzuführen ...
§ 53 AktG - Einzelnorm*
... Vorstands und des Aufsichtsrats. Sie haben die Sorgfalt eines ordentlichen und gewissenhaften Geschäftsleiters anzuwenden. Soweit Fristen mit der Eintragung der Gesellschaft in das Handelsregister beginnen, tritt an deren Stelle die Eintragung des Vertrags über die Nachgründung. * zum Seitenanfang ...
Inhaltsübersicht DesignG - Einzelnorm*
... § 15 Ausstellungspriorität § 16 Prüfung der Anmeldung § 17 Weiterbehandlung der Anmeldung § 18 Eintragungshindernisse § 19 Führung des Registers, Eintragung und Designinformation § 20 Bekanntmachung § 21 Aufschiebung der Bekanntmachung § 22 Einsichtnahme in das Register § 22a Datenschutz § 23 Verfahrensvorschriften ...
Inhaltsübersicht SCEAG - Einzelnorm*
... (SCE) (SCE-AUSFÜHRUNGSGESETZ - SCEAG) INHALTSÜBERSICHT  Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften § 1 Anwendungsbereich § 2 Kontrolle der Gründung § 3 Eintragung § 4 Zulassung investierender Mitglieder   Abschnitt 2 Gründung einer Europäischen Genossenschaft durch Verschmelzung § 5 Bekanntmachung § 6 Verschmelzungsprüfer ...
§ 9 DesignG - Einzelnorm*
... des eingetragenen Designs bösgläubig war. (3) Bei einem vollständigen Wechsel der Rechtsinhaberschaft nach Absatz 1 Satz 1 erlöschen mit der Eintragung des Berechtigten in das Register Lizenzen und sonstige Rechte. Wenn der frühere Rechtsinhaber oder ein Lizenznehmer das eingetragene Design verwertet ...
§ 11 DesignG - Einzelnorm*
... weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DEN RECHTLICHEN SCHUTZ VON DESIGN (DESIGNGESETZ - DESIGNG) § 11 ANMELDUNG (1) Die Anmeldung zur Eintragung eines Designs in das Register ist beim Deutschen Patent- und Markenamt einzureichen. Die Anmeldung kann auch über ein Patentinformationszentrum ...
§ 4 SchuFV - Einzelnorm*
... (SCHULDNERVERZEICHNISFÜHRUNGSVERORDNUNG - SCHUFV) § 4 LÖSCHUNG VON EINTRAGUNGEN (1) Das zentrale Vollstreckungsgericht löscht eine Eintragung im Schuldnerverzeichnis nach dem Ablauf von drei Jahren seit dem Tag der Eintragungsanordnung. (2) Das zentrale Vollstreckungsgericht löscht eine Eintragung im ...
Inhaltsübersicht BEHV - Einzelnorm*
... § 23 Löschung von Emissionszertifikaten § 24 Bereinigung des Registers, Transaktionsbeschränkung § 25 Verfügungsbeschränkungen   Unterabschnitt 5   Eintragung der Brennstoffemissionen und Abgabe von Emissionszertifikaten   § 26 Eintragung der Brennstoffemissionen § 27 Abgabe von Emissionszertifikaten ...
§ 26 DesignG - Einzelnorm*
... der Bekanntmachung, 7. die Behandlung der einer Anmeldung zur Wiedergabe des eingetragenen Designs beigefügten Erzeugnisse nach Löschung der Eintragung in das Register, 8. das Verfahren beim Deutschen Patent- und Markenamt für den Schutz von Designs nach dem Haager Abkommen, 9. das Verfahren vor dem ...
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