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Trefferliste für 'aufhebung'

Dokument 971 - 980 von 3084 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 167 FamFG - Einzelnorm*
... Pflegschaft für den Minderjährigen eingeleitet ist, teilt dieses Gericht dem für das Verfahren nach Absatz 1 zuständigen Gericht die Anordnung und Aufhebung der Vormundschaft oder Pflegschaft, den Wegfall des Aufgabenbereichs Unterbringung und einen Wechsel in der Person des Vormunds oder Pflegers mit ...
§ 15 RPflG - Einzelnorm*
... nach § 3 Absatz 3 des Gesetzes über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag; 10. die Genehmigung für den Antrag auf Scheidung oder Aufhebung der Ehe oder auf Aufhebung der Lebenspartnerschaft durch den gesetzlichen Vertreter eines geschäftsunfähigen Ehegatten oder Lebenspartners nach ...
§ 1 44. BImSchV - Einzelnorm*
... Straßenverkehr bestimmte mobile Maschinen und Geräte, zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 1024/2012 und (EU) Nr. 167/2013 und zur Änderung und Aufhebung der Richtlinie 97/68/EG (ABl. L 252 vom 16.9.2016, S. 53) unterliegen; 3. Feuerungsanlagen in landwirtschaftlichen Betrieben mit einer Gesamtfeuerungswärmeleistung ...
§ 20 RPflG - Einzelnorm*
... des Zeitpunktes für die Einstellung und eine Wiederaufnahme der Zahlungen nach § 120 Absatz 3 der Zivilprozessordnung; c) die Änderung und die Aufhebung der Bewilligung der Prozesskostenhilfe nach den §§ 120a, 124 Absatz 1 Nummer 2 bis 5 der Zivilprozessordnung; 5. das Verfahren über die Bewilligung ...
Anlage AnlBV - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DAS ANLAUFEN DER INNEREN GEWÄSSER DER BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND AUS SEEGEBIETEN SEEWÄRTS DER GRENZE DES DEUTSCHEN KÜSTENMEERES UND DAS AUSLAUFEN (ANLAUFBEDINGUNGSVERORDNUNG - ANLBV) ANLAGE (ZU § 1 ABS. 1) (Fundstelle: BGBl. I 2004, 301 ...
Anlage 1 JVEG - Einzelnorm*
... ,      5. zu einfachen Fragestellungen zur Schuldfähigkeit ohne besondere Schwierigkeiten der Persönlichkeitsdiagnostik,      6. zur Einrichtung oder Aufhebung einer Betreuung oder zur Anordnung oder Aufhebung eines Einwilligungsvorbehalts nach § 1825 des Bürgerlichen Gesetzbuchs,      7. zu Unterhaltsstreitigkeiten ...
§ 11 GGV - Einzelnorm*
... , daß vorher ein notarielles Vermittlungsverfahren eingeleitet oder eine Klage auf Grund des Sachenrechtsbereinigungsgesetzes oder eine Klage auf Aufhebung des Nutzungsrechts erhoben und dies bis zu dem genannten Zeitpunkt dem Grundbuchamt in der Form des § 29 der Grundbuchordnung nachgewiesen wird. ...
EGInsO - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis*
... ZUR GESAMTAUSGABE DER NORM IM FORMAT:   HTML   PDF   XML   EPUB    Erster Teil   Neufassung des Anfechtungsgesetzes     Art 1 Zweiter Teil   Aufhebung und Änderung von Gesetzen     Art 2 Aufhebung von Gesetzen     Art 3 bis 20 ----     Art 21 Änderung der Schiffahrtsrechtlichen Verteilungsordnung   ...
§ 3 SprengG - Einzelnorm*
... /9/EG, 94/25/EG, 95/16/EG, 97/23/EG, 98/34/EG, 2004/22/EG, 2007/23/EG, 2009/23/EG und 2009/105/EG des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung des Beschlusses 87/95/EWG des Rates und des Beschlusses Nr. 1673/2006/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 316 vom 14.11.2012, ...
§ 33 ZVG - Einzelnorm*
... Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE ZWANGSVERSTEIGERUNG UND DIE ZWANGSVERWALTUNG § 33  Nach dem Schluß der Versteigerung darf, wenn ein Grund zur Aufhebung oder zur einstweiligen Einstellung des Verfahrens oder zur Aufhebung des Termins vorliegt, die Entscheidung nur durch Versagung des Zuschlags gegeben ...
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