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Trefferliste für 'bundesministerium'

Dokument 971 - 980 von 7477 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 12 DHRV - Einzelnorm*
... genannten Patientengruppe vertreten. (2) Der Fachausschuss besteht aus dem Vorsitz und höchstens zehn weiteren Mitgliedern. (3) Das Bundesministerium für Gesundheit beruft die Mitglieder des Fachausschusses. Die Berufung soll einheitlich alle vier Jahre erfolgen. Für jedes Mitglied wird ein stellvertretendes ...
Art VIII § 1 2. BesVNG - Einzelnorm*
... nach den Grundsätzen der für die Bundesbeamten geltenden Bestimmungen zu regeln. (2) (weggefallen)(3) u. (4) weggefallen)(5) (weggefallen)(6) Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat und dem Bundesministerium ...
§ 13 VermAnlG - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER VERMÖGENSANLAGEN (VERMÖGENSANLAGENGESETZ - VERMANLG) § 13 VERMÖGENSANLAGEN-INFORMATIONSBLATT (1) Ein Anbieter, der im Inland Vermögensanlagen öffentlich anbietet, muss vor dem Beginn des öffentlichen Angebots neben dem Verkaufsprospekt oder ...
§ 19 TrinkwEGV - Einzelnorm*
... dass die übermittelten Daten mit der von ihr bestimmten Schnittstelle kompatibel sind. (3) Die nach Landesrecht zuständigen Stellen übermitteln dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz oder der von diesem benannten Stelle nach Anforderung in elektronischer ...
§ 17 SGB 4 - Einzelnorm*
... VORSCHRIFTEN FÜR DIE SOZIALVERSICHERUNG - (ARTIKEL I DES GESETZES VOM 23. DEZEMBER 1976, BGBL. I S. 3845) § 17 VERORDNUNGSERMÄCHTIGUNG (1) Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates zur Wahrung der Belange der Sozialversicherung ...
Eingangsformel BSI-ITSiKV - Einzelnorm*
... 14. August 2009 (BGBl. I S. 2821), der durch Artikel 1 Nummer 21 des Gesetzes vom 18. Mai 2021 (BGBl. I S. 1122) eingefügt worden ist, verordnet das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz und dem Bundesministerium ...
Eingangsformel AnerkSparkAusbAufhV - Einzelnorm*
... -Gesetzes vom 18. März 1975 (BGBl. I S. 705) und dem Organisationserlaß vom 17. November 1994 (BGBl. I S. 3667) verordnen das Bundesministerium für Wirtschaft und das Bundesministerium des Innern im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft, Forschung und Technologie: * zum Seitenanfang ...
§ 5 TrZollG - Einzelnorm*
... UNTER EINSATZ DER DATENVERARBEITUNG (1) Die Zollanmeldung zur Truppenverwendung kann unter Einsatz von Informatikverfahren, die durch das Bundesministerium der Finanzen zu diesem Zweck zugelassen wurden, erfolgen. In der Zulassung bestimmt das Bundesministerium der Finanzen die Voraussetzungen und Modalitäten ...
§ 3 1. FlugLSV - Einzelnorm*
... zu verwenden, die die vollständige Erfassung der Daten gewährleisten und den allgemein anerkannten Regeln der Technik entsprechen. (2) Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit kann Datenformate nach Absatz 1 Satz 2 feststellen und im Bundesanzeiger bekannt machen. Die Feststellung ...
§ 2 KlärEV - Einzelnorm*
... Fassung bleibt unberührt. (3) Der Beirat besteht aus zwölf Mitgliedern: 1. einem Vertreter des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (Bundesministerium), 2. einem Vertreter des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit, 3. einem Vertreter der Länder, 4. zwei Vertretern ...
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