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Trefferliste für 'inverkehrbringen'

Dokument 971 - 980 von 1135 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 6 GenTG - Einzelnorm*
... in gentechnisch veränderten Organismen, die schädliche Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit oder die Umwelt haben können, für das Inverkehrbringen bis zum 31. Dezember 2004 und für die Freisetzung bis zum 31. Dezember 2008 besonders zu berücksichtigen. (2) Der Betreiber hat entsprechend dem Ergebnis ...
§ 27 PflSchG - Einzelnorm*
... Einführer oder dessen Vertreter oder 3. an einen von Personen nach den Nummern 1 oder 2 beauftragten Drittenzulässig. Die Rückgabe gilt nicht als Inverkehrbringen. (2) Das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit soll die Rückgabe eines Pflanzenschutzmittels anordnen, wenn es die Zulassung ...
§ 1 LMBVV - Einzelnorm*
... FÜR BESTIMMTE VERBRAUCHERGRUPPEN-VERORDNUNG - LMBVV) § 1 ANWENDUNGSBEREICH (1) Diese Verordnung regelt die Anforderungen an die Herstellung und das Inverkehrbringen von Lebensmitteln für bestimmte Verbrauchergruppen. (2) Diese Verordnung ergänzt die Regelungen der Verordnung (EU) Nr. 609/2013 des Europäischen ...
§ 17 GenTG - Einzelnorm*
... von 50 v. H. der vom Anmelder oder Antragsteller durch die Verwendung ersparten Aufwendungen. Der Dritte kann dem Anmelder oder Antragsteller das Inverkehrbringen untersagen, solange dieser nicht die Vergütung gezahlt oder für sie in angemessener Höhe Sicherheit geleistet hat. (4) Sind von mehreren ...
§ 17b GenTG - Einzelnorm*
... , wie die Kennzeichnung dieser Produkte durchgeführt wird. (3) Die Vorschriften für die Kennzeichnung und Verpackung von Produkten, die für das Inverkehrbringen genehmigte gentechnisch veränderte Organismen enthalten oder aus solchen bestehen, gelten nicht für Produkte, die für eine unmittelbare Verarbeitung ...
§ 1 WRMG - Einzelnorm*
... UMWELTVERTRÄGLICHKEIT VON WASCH- UND REINIGUNGSMITTELN (WASCH- UND REINIGUNGSMITTELGESETZ - WRMG) § 1 ANWENDUNGSBEREICH Dieses Gesetz gilt für das Inverkehrbringen und die sonstige Bereitstellung auf dem Markt von Wasch- und Reinigungsmitteln. Es gilt ergänzend zu der Verordnung (EG) Nr. 648/2004 des ...
GenTVfV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis*
... § 4 Unterlagen für gentechnische Anlagen, erstmalige oder weitere gentechnische Arbeiten     § 5 Unterlagen bei Freisetzungen     § 6 Unterlagen bei Inverkehrbringen     § 7 Ausnahmen von Angaben und Maßnahmen     § 8 Unterlagen für eingeschlossene Entscheidungen 3. Abschnitt   Genehmigungsverfahren ...
§ 25 GenTG - Einzelnorm*
... die Risikobewertung nach § 6 Abs. 1 vorzulegen. (7) Abweichend von Absatz 1 haben Behörden, die gesetzlich vorgeschriebene Prüfungen mit zum Inverkehrbringen zugelassenen gentechnisch veränderten Pflanzen durchführen oder durchführen lassen, selbst für die Einhaltung der Vorschriften dieses Gesetzes ...
§ 53 PflSchG - Einzelnorm*
... , ergänzend zu den durch die auf § 8 des Produktsicherheitsgesetzes vom 27. Juli 2021 (BGBl. I S. 3146) beruhenden Verordnung über das Inverkehrbringen von Maschinen geforderten Angaben, auf diese Anforderungen und die jeweils einzuhaltenden Betriebsbedingungen hinzuweisen. * zum Seitenanfang * Impressum ...
§ 1 GÜG - Einzelnorm*
... zur Anbahnung des Ankaufs, des Verkaufs oder der Lieferung von Grundstoffen im Sinne des Artikels 2 Buchstabe e der Verordnung (EG) Nr. 111/2005; 7. Inverkehrbringen: jede Abgabe von Grundstoffen im Sinne des Artikels 2 Buchstabe c der Verordnung (EG) Nr. 273/2004; 8. Herstellen: das Gewinnen, Synthetisieren ...
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