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Trefferliste für 'bundesgesetzblatt'

Dokument 981 - 990 von 1128 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
Art 5 CCDSekrSitzAbkG - Einzelnorm*
... seiner Verkündung in Kraft. (2) Der Tag, an dem das Abkommen nach seinem Artikel 6 Abs. 6 für die Bundesrepublik Deutschland in Kraft tritt, ist im Bundesgesetzblatt bekanntzugeben. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
§ 2 AZG - Einzelnorm*
... des Artikels 10 Abs. 2 Unterabs. 2 des EWG-Vertrages festgelegten Sätzen. Diese Sätze und der Zeitpunkt, von dem ab sie anzuwenden sind, sind im Bundesgesetzblatt bekanntzugeben. (3) Für Abfälle des in Absatz 1 genannten veredelten Zollguts oder Ersatzguts ist ein Zoll nach den allgemeinen Vorschriften ...
---- Münz50PfBek 1950 - Einzelnorm*
... AUSGABE VON BUNDESMÜNZEN IM NENNWERT VON 50 DEUTSCHEN PFENNIG ---- Auf Grund des Gesetzes über die Ausprägung von Scheidemünzen vom 8. Juli 1950 (Bundesgesetzblatt S. 323) werden demnächst Scheidemünzen zu 50 Pfennig mit der Umschrift "BANK DEUTSCHER LÄNDER" und der Jahreszahl 1950 in den Verkehr gebracht ...
§ 2 ÜblG 6 - Einzelnorm*
... . 1221) geändert worden ist, als genehmigt und im Plan rechtskräftig festgestellt. (6) Das Gesetz über die Bundesanstalt für Flugsicherung in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 96-3, veröffentlichten bereinigten Fassung, zuletzt geändert durch Gesetz vom 18. Dezember 1989 (BGBl. I S ...
§ 4 ÜblG 6 - Einzelnorm*
... Gesetzes tritt das Gesetz zur Regelung der Rechtsverhältnisse der in einzelnen Verwaltungszweigen des Landes Berlin beschäftigten Personen in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 2030-4, veröffentlichten bereinigten Fassung, zuletzt geändert durch Artikel II § 4 des Gesetzes vom 20. ...
§ 5 ÜblG 6 - Einzelnorm*
... alliierten Vorbehaltsrechte in bezug auf Berlin fortfallen oder suspendiert werden. (2) Das Auswärtige Amt gibt den Zeitpunkt des Inkrafttretens im Bundesgesetzblatt bekannt. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
---- Münz50PfBek 1972 - Einzelnorm*
... Nr. 33 vom 8. Dezember 1949 -, Bekanntmachung vom 6. Mai 1950 - Bundesanzeiger Nr. 88 vom 9. Mai 1950 - und Bekanntmachung vom 14. September 1950 - Bundesgesetzblatt S. 694 -).(3) Dies wird namens der Bundesregierung bekanntgemacht. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
§ 158 SGB 6 - Einzelnorm*
... in der allgemeinen Rentenversicherung vom 1. Januar des Jahres an nicht verändert, macht das Bundesministerium für Arbeit und Soziales im Bundesgesetzblatt das Weitergelten der Beitragssätze bekannt. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
§ 10 BTHausO 2025 - Einzelnorm*
... Inhaltsverzeichnis HAUSORDNUNG DES DEUTSCHEN BUNDESTAGES § 10 SCHLUSSBESTIMMUNGEN (1) Diese Hausordnung tritt mit dem Tage ihrer Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt in Kraft. (2) Die Präsidentin oder der Präsident des Deutschen Bundestages kann in Ausübung des Hausrechts ergänzende Regelungen erlassen ...
Anlage 2 ZweiradFortbV - Einzelnorm*
... . Bezeichnung des erworbenen Fortbildungsabschlusses nach § 1 Absatz 3, 5. Bezeichnung und Fundstelle dieser Fortbildungsordnung nach den Angaben im Bundesgesetzblatt unter Berücksichtigung erfolgter Änderungen dieser Verordnung, 6. Datum der Ausstellung des Zeugnisses samt Unterschrift der zuständigen ...
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