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Trefferliste für 'denen'

Dokument 981 - 990 von 8203 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 15 VerwAnO - Einzelnorm*
... und erfaßte Schriftgut über stillgelegte Grubenbaue aus und fertigen die Übersichten über bergschadengefährdete Gebiete an. (2) Gebiete, in denen sich stillgelegte Grubenbaue befinden oder vermutet werden, die noch nicht oder nur unzureichend verwahrt sind oder deren genaue Lage unbekannt ist, sind ...
§ 10 AbfVerbrG - Einzelnorm*
... - ABFVERBRG) § 10 KENNZEICHNUNG DER FAHRZEUGE (1) Beförderer und den Transport unmittelbar durchführende Personen haben Fahrzeuge, mit denen sie Abfälle auf öffentlichen Straßen befördern, vor Antritt der Fahrt mit zwei rechteckigen, rückstrahlenden, weißen Warntafeln von mindestens 40 Zentimetern Breite ...
§ 18 AuslWBEntschG - Einzelnorm*
... (West) auf den 1. April 1949 - sind die Entschädigungsansprüche mit keinem höheren Wert anzusetzen, als die Auslandsbonds anzusetzen wären, aus denen die Entschädigungsansprüche herrühren. Das gleiche gilt bei Wertfortschreibungen und Nachfeststellungen auf den 1. Januar 1950, 1. Januar 1951 und 1. ...
§ 248 SGB 6 - Einzelnorm*
... 1989, BGBL. I S. 2261, 1990 I S. 1337) § 248 BEITRAGSZEITEN IM BEITRITTSGEBIET UND IM SAARLAND (1) Pflichtbeitragszeiten sind auch Zeiten, in denen Personen aufgrund gesetzlicher Pflicht nach dem 8. Mai 1945 mehr als drei Tage Wehrdienst oder Zivildienst im Beitrittsgebiet geleistet haben. (2) Für Versicherte ...
§ 27d LuftVG - Einzelnorm*
... (1) Flugsicherungsdienste und die dazu erforderlichen flugsicherungstechnischen Einrichtungen werden an den Flugplätzen vorgehalten, bei denen das Bundesministerium für Digitales und Verkehr einen Bedarf aus Gründen der Sicherheit und aus verkehrspolitischen Interessen anerkennt. (1a) Flugsicherungsdienste ...
§ 27e LuftVG - Einzelnorm*
... Stellen (§ 27f Abs. 5).(2) Der Flugwetterdienst umfasst insbesondere folgende Aufgaben: 1. die Flugwetterberatungs- und -betriebsdienste, zu denen gehören a) die Wetterüberwachung, b) die Erstellung standardisierter Vorhersagen nach internationalen und nationalen Vorgaben, c) die Flugwetterberatung ...
§ 2 SchAusrV - Einzelnorm*
... Aufhebung der Richtlinie 96/98/EG des Rates (ABl. L 257 vom 28.8.2014, S. 146) in ihrer jeweils geltenden Fassung aufgeführten Ausrüstungsteile, mit denen ein Schiff nach den internationalen Vorschriften auszustatten ist, mit denen ein Schiff aufgrund nationaler Regelungen oder auf freiwilliger Basis ...
§ 4 FSAV - Einzelnorm*
... werden kann. (2) Ausgenommen von Absatz 1 sind aerodynamisch gesteuerte Ultraleichtflugzeuge, Ultraleichthubschrauber und Tragschrauber, bei denen der Einbau eines nach luftrechtlichen Vorschriften zugelassenen UKW-Sende-/Empfangsgerätes aus technischen Gründen nicht möglich ist und die sich in Lufträumen ...
§ 13 VerstromG 3 - Einzelnorm*
... (BAFA) schriftlich zu melden, 1. über welche zum Einsatz von Steinkohle geeigneten Kraftwerke einschließlich der Heizöl- und Erdgaskraftwerke, in denen ein Einsatz von Steinkohle möglich ist, sie am Ende des Jahres 1974 verfügt haben und voraussichtlich in den Jahren bis 1980 jeweils am Jahresende verfügen ...
---- AbgG10u11AbschnABestBek - Einzelnorm*
... im Bundestag gemäß § 45 Absatz 1 des Abgeordnetengesetzes beschränkt sich auf Tätigkeiten, die in den letzten 24 Monaten ausgeübt wurden, in denen keine Mitgliedschaft im Bundestag bestand.  (2) Bei der Anzeige der vor der Mitgliedschaft zuletzt ausgeübten Berufstätigkeit gemäß § 45 Absatz 1 Nummer ...
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