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Trefferliste für 'verwendung'

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Eingangsformel AufbhV 2021 - Einzelnorm: weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE VERTEILUNG UND VERWENDUNG DER MITTEL DES FONDS „AUFBAUHILFE 2021“ (AUFBAUHILFEVERORDNUNG 2021 - AUFBHV 2021) EINGANGSFORMEL Auf Grund des § 2 Absatz 4 des Aufbauhilfefonds-Errichtungsgesetzes 2021 vom 10. September 2021 (BGBl ...

§ 1 AufbhV 2021 - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE VERTEILUNG UND VERWENDUNG DER MITTEL DES FONDS „AUFBAUHILFE 2021“ (AUFBAUHILFEVERORDNUNG 2021 - AUFBHV 2021) § 1 MITTEL UND MITTELVERTEILUNG (1) Dem Fonds „Aufbauhilfe 2021“ werden Mittel in Höhe von bis zu ...

§ 2 AufbhV 2021 - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE VERTEILUNG UND VERWENDUNG DER MITTEL DES FONDS „AUFBAUHILFE 2021“ (AUFBAUHILFEVERORDNUNG 2021 - AUFBHV 2021) § 2 ERMITTLUNG DER GESAMTSCHÄDEN (1) Die Ermittlungen der Gesamtschäden in den vom Starkregen und Hochwasser betroffenen ...

§ 5 AufbhV 2021 - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE VERTEILUNG UND VERWENDUNG DER MITTEL DES FONDS „AUFBAUHILFE 2021“ (AUFBAUHILFEVERORDNUNG 2021 - AUFBHV 2021) § 5 INANSPRUCHNAHME UND RÜCKZAHLUNG VON MITTELN (1) Die Länder nehmen die ihnen zugeteilten Mittel für sich und ...

§ 6 AufbhV 2021 - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE VERTEILUNG UND VERWENDUNG DER MITTEL DES FONDS „AUFBAUHILFE 2021“ (AUFBAUHILFEVERORDNUNG 2021 - AUFBHV 2021) § 6 LIQUIDITÄT DES FONDS Die Liquidität des Fonds ist durch den Bund auf seine Kosten sicherzustellen. * zum Seitenanfang ...

§ 7 AufbhV 2021 - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE VERTEILUNG UND VERWENDUNG DER MITTEL DES FONDS „AUFBAUHILFE 2021“ (AUFBAUHILFEVERORDNUNG 2021 - AUFBHV 2021) § 7 FONDSVERWALTUNG Die Verwaltung des Fonds obliegt dem Bundesministerium der Finanzen. * zum Seitenanfang * ...

§ 8 AufbhV 2021 - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE VERTEILUNG UND VERWENDUNG DER MITTEL DES FONDS „AUFBAUHILFE 2021“ (AUFBAUHILFEVERORDNUNG 2021 - AUFBHV 2021) § 8 STAATLICHE BEIHILFEN Soweit einzelne Hilfsmaßnahmen, die nach den Regelungen des Aufbauhilfefonds-Errichtungsgesetzes ...

§ 9 AufbhV 2021 - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE VERTEILUNG UND VERWENDUNG DER MITTEL DES FONDS „AUFBAUHILFE 2021“ (AUFBAUHILFEVERORDNUNG 2021 - AUFBHV 2021) § 9 INKRAFTTRETEN Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft. * zum Seitenanfang * Impressum ...

Schlussformel AufbhV 2021 - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE VERTEILUNG UND VERWENDUNG DER MITTEL DES FONDS „AUFBAUHILFE 2021“ (AUFBAUHILFEVERORDNUNG 2021 - AUFBHV 2021) SCHLUSSFORMEL Der Bundesrat hat zugestimmt. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...

§ 2 EnergieStG - Einzelnorm: ... am nächsten stehen. Zunächst ist der Verwendungszweck als Kraftstoff oder als Heizstoff zu bestimmen. Kann das Energieerzeugnis für diese Verwendung als Kraftstoff oder als Heizstoff durch eines der in den Absätzen 1 bis 3 genannten Energieerzeugnisse ersetzt werden, unterliegt es der gleichen Steuer ...

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