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- § 2 EthylenoxidV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER EIN VERBOT DER VERWENDUNG VON ETHYLENOXID BEI ARZNEIMITTELN § 2 (1) Nach § 95 Abs. 1 Nr. 2 und Abs. 2 bis 4 des Arzneimittelgesetzes wird bestraft, wer vorsätzlich oder fahrlässig entgegen § 1 Abs. 2 Arzneimittel in den Verkehr bringt
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- § 3 EthylenoxidV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER EIN VERBOT DER VERWENDUNG VON ETHYLENOXID BEI ARZNEIMITTELN § 3 Diese Verordnung gilt nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes in Verbindung mit § 99 des Arzneimittelgesetzes auch im Land Berlin. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz
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- Schlußformel EthylenoxidV - Einzelnorm
- zurück Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER EIN VERBOT DER VERWENDUNG VON ETHYLENOXID BEI ARZNEIMITTELN SCHLUßFORMEL Der Bundesminister für Jugend, Familie, Frauen und Gesundheit * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- § 75 SG - Einzelnorm
... des Bereitschaftsdienstes nach § 61 Abs. 3 aufgehoben wird, es sei denn, dass der Spannungs- oder Verteidigungsfall eingetreten ist, 3. seine Verwendung während des Spannungs- oder Verteidigungsfalles endet, 4. der Heranziehungsbescheid aufgehoben wird, eine zwingende Dienstleistungsausnahme vorliegt ...
- Eingangsformel KHV - Einzelnorm
- weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUR VERWENDUNG VON GEBÄRDENSPRACHE UND ANDEREN KOMMUNIKATIONSHILFEN IM VERWALTUNGSVERFAHREN NACH DEM BEHINDERTENGLEICHSTELLUNGSGESETZ (KOMMUNIKATIONSHILFENVERORDNUNG - KHV) EINGANGSFORMEL Auf Grund des § 9 Abs. 2 des Behindertengleichstellungsgesetzes
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- § 1 KHV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUR VERWENDUNG VON GEBÄRDENSPRACHE UND ANDEREN KOMMUNIKATIONSHILFEN IM VERWALTUNGSVERFAHREN NACH DEM BEHINDERTENGLEICHSTELLUNGSGESETZ (KOMMUNIKATIONSHILFENVERORDNUNG - KHV) § 1 ANWENDUNGSBEREICH UND ANLASS (1) Die Verordnung gilt für alle Menschen
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- § 2 KHV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUR VERWENDUNG VON GEBÄRDENSPRACHE UND ANDEREN KOMMUNIKATIONSHILFEN IM VERWALTUNGSVERFAHREN NACH DEM BEHINDERTENGLEICHSTELLUNGSGESETZ (KOMMUNIKATIONSHILFENVERORDNUNG - KHV) § 2 UMFANG DES ANSPRUCHS (1) Der Anspruch auf Bereitstellung einer
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- § 3 KHV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUR VERWENDUNG VON GEBÄRDENSPRACHE UND ANDEREN KOMMUNIKATIONSHILFEN IM VERWALTUNGSVERFAHREN NACH DEM BEHINDERTENGLEICHSTELLUNGSGESETZ (KOMMUNIKATIONSHILFENVERORDNUNG - KHV) § 3 KOMMUNIKATIONSHILFEN (1) Eine Kommunikationshilfe ist als geeignet
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- § 4 KHV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUR VERWENDUNG VON GEBÄRDENSPRACHE UND ANDEREN KOMMUNIKATIONSHILFEN IM VERWALTUNGSVERFAHREN NACH DEM BEHINDERTENGLEICHSTELLUNGSGESETZ (KOMMUNIKATIONSHILFENVERORDNUNG - KHV) § 4 ART UND WEISE DER BEREITSTELLUNG VON GEEIGNETEN KOMMUNIKATIONSHILFEN
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- § 5 KHV - Einzelnorm
- zurück Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUR VERWENDUNG VON GEBÄRDENSPRACHE UND ANDEREN KOMMUNIKATIONSHILFEN IM VERWALTUNGSVERFAHREN NACH DEM BEHINDERTENGLEICHSTELLUNGSGESETZ (KOMMUNIKATIONSHILFENVERORDNUNG - KHV) § 5 GRUNDSÄTZE FÜR EINE ANGEMESSENE VERGÜTUNG ODER ERSTATTUNG (1) Der Träger
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