Verordnung zur Prüfung der Erstattungsfähigkeit digitaler Pflegeanwendungen nach dem Elften Buch Sozialgesetzbuch

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		Eingangsformel
Abschnitt 1
	Antragsberechtigung und Antragsinhalte
		§ 1 Antragsberechtigung
		§ 2 Antragsinhalt
Abschnitt 2
	Anforderungen an Sicherheit, Funktionstauglichkeit, Qualität sowie Datenschutz und -sicherheit digitaler Pflegeanwendungen
		§ 3 Anforderungen an Sicherheit und Funktionstauglichkeit digitaler Pflegeanwendungen als Nicht-Medizinprodukte
		§ 4 Anforderungen an Sicherheit und Funktionstauglichkeit digitaler Pflegeanwendungen als Medizinprodukte
		§ 5 Anforderungen an Datenschutz und Datensicherheit
		§ 6 Anforderungen an Qualität
		§ 7 Anforderungen an Interoperabilität
		§ 8 Nachweis durch Zertifikate
Abschnitt 3
	Anforderungen an den Nachweis des pflegerischen Nutzens
		§ 9 Pflegerischer Nutzen digitaler Pflegeanwendungen
		§ 10 Nachweis des pflegerischen Nutzens
		§ 11 Studien zum Nachweis des pflegerischen Nutzens
		§ 12 Bewertungsentscheidung über das Vorliegen eines hinreichenden Nachweises
Abschnitt 4
	Ergänzende Vorschriften für das Verwaltungsverfahren
		§ 13 Einleitung des Verwaltungsverfahrens
		§ 14 Wesentliche Veränderungen
		§ 15 Verfahren bei wesentlichen Veränderungen
Abschnitt 5
	Inhalte und Veröffentlichung des Verzeichnisses für digitale Pflegeanwendungen
		§ 16 Inhalte des elektronischen Verzeichnisses
		§ 17 Weitere Ausgestaltung des elektronischen Verzeichnisses
		§ 18 Bekanntmachung des Verzeichnisses für digitale Pflegeanwendungen im Bundesanzeiger
Abschnitt 6
	Beratung durch das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte
		§ 19 Beratung
Abschnitt 7
	Gebühren und Auslagen
		§ 20 Grundsätze
		§ 21 Gebühren für Entscheidungen über die Aufnahme digitaler Pflegeanwendungen in das Verzeichnis
		§ 22 Gebühren für Änderungsanzeigen und Streichung
		§ 23 Gebühr für Beratungen
		§ 24 Gebühren in besonderen Fällen
		§ 25 Sonstige Gebühren
		§ 26 Gebührenermäßigung und Gebührenbefreiung auf Antrag
		§ 27 Auslagen
		§ 28 Entstehung der Gebühren- und Auslagenschuld
		§ 29 Gebühren- und Auslagenschuldner
Abschnitt 8
	Schiedsverfahren
		§ 30 Einigung über den Vorsitzenden und die unparteiischen Mitglieder der Schiedsstelle
		§ 31 Einleitung des Schiedsverfahrens und Fristen
		§ 32 Entschädigung und Kosten
Abschnitt 9
	Inhalte des Berichtes über digitale Pflegeanwendungen
		§ 33 Inhalte des Berichtes über digitale Pflegeanwendungen
Abschnitt 10
	Schlussbestimmungen
		§ 34 Inkrafttreten
		Anlage 1 Fragebogen gemäß § 3 Absatz 2
		Anlage 2 Fragebogen gemäß den §§ 6 und 7