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Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis

Gesetz für den Ausbau erneuerbarer Energien (Erneuerbare-Energien-Gesetz - EEG 2023)
Inhaltsübersicht 

Inhaltsübersicht
Teil 1
Allgemeine Bestimmungen
§   1Ziel des Gesetzes
§   1aZeitliche Transformation
§   2Besondere Bedeutung der erneuerbaren Energien
§   3Begriffsbestimmungen
§   4Ausbaupfad
§   4aStrommengenpfad
§   5Ausbau im In- und Ausland
§   6Finanzielle Beteiligung der Kommunen am Ausbau
§   7Gesetzliches Schuldverhältnis
Teil 2
Anschluss, Abnahme,
Übertragung und Verteilung
Abschnitt 1
Allgemeine Bestimmungen
§   8Anschluss
§   9Technische Vorgaben
§  10Ausführung und Nutzung des Anschlusses
§  10aMessstellenbetrieb
§  10bVorgaben zur Direktvermarktung
§  11Abnahme, Übertragung und Verteilung
Abschnitt 2
Kapazitätserweiterung
§  12Erweiterung der Netzkapazität
§  13Schadensersatz
§  14(weggefallen)
§  15(weggefallen)
Abschnitt 3
Kosten
§  16Netzanschluss
§  17Kapazitätserweiterung
§  18(weggefallen)
Teil 3
Marktprämie und Einspeisevergütung
Abschnitt 1
Arten des Zahlungsanspruchs
§  19Zahlungsanspruch
§  20Marktprämie
§  21Einspeisevergütung und Mieterstromzuschlag
§  21aSonstige Direktvermarktung
§  21bZuordnung zu einer Veräußerungsform, Wechsel
§  21cVerfahren für den Wechsel
Abschnitt 2
Allgemeine Bestimmungen zur Zahlung
§  22Wettbewerbliche Ermittlung der Marktprämie
§  22aPilotwindenergieanlagen an Land
§  22bBürgerenergiegesellschaften
§  23Allgemeine Bestimmungen zur Höhe der Zahlung
§  23aBesondere Bestimmung zur Höhe der Marktprämie
§  23bBesondere Bestimmung zur Einspeisevergütung bei ausgeförderten Anlagen
§  23cAnteilige Zahlung
§  24Zahlungsansprüche für Strom aus mehreren Anlagen
§  25Beginn, Dauer und Beendigung des Anspruchs
§  26Abschläge und Fälligkeit
§  27Aufrechnung
§  27a(weggefallen)
Abschnitt 3
Ausschreibungen
Unterabschnitt 1
Allgemeine Ausschreibungsbestimmungen
§  28Ausschreibungsvolumen und Gebotstermine für Windenergie an Land
§  28aAusschreibungsvolumen und Gebotstermine für Solaranlagen des ersten Segments
§  28bAusschreibungsvolumen und Gebotstermine für Solaranlagen des zweiten Segments
§  28cAusschreibungsvolumen und Gebotstermine für Biomasse
§  28dAusschreibungsvolumen und Gebotstermine für Biomethananlagen
§  28eAusschreibungsvolumen und Gebotstermine für Innovationsausschreibungen
§  28fAusschreibungsvolumen und Gebotstermine für innovative Konzepte mit wasserstoffbasierter Stromspeicherung
§  28gAusschreibungsvolumen und Gebotstermine für Anlagen zur Erzeugung von Strom aus Grünem Wasserstoff
§  29Bekanntmachung
§  30Anforderungen an Gebote
§  30aAusschreibungsverfahren
§  31Sicherheiten
§  32Zuschlagsverfahren
§  33Ausschluss von Geboten
§  34Ausschluss von Bietern
§  34aUnionsfremde Bieter
§  35Bekanntgabe der Zuschläge und anzulegender Wert
§  35aEntwertung von Zuschlägen
Unterabschnitt 2
Ausschreibungen für Windenergieanlagen an Land
§  36Gebote für Windenergieanlagen an Land
§  36aSicherheiten für Windenergieanlagen an Land
§  36bHöchstwert für Windenergieanlagen an Land
§  36cAusschluss von Geboten für Windenenergieanlagen an Land
§  36d(weggefallen)
§  36eErlöschen von Zuschlägen für Windenergieanlagen an Land
§  36fÄnderungen nach Erteilung des Zuschlags für Windenergieanlagen an Land
§  36g(weggefallen)
§  36hAnzulegender Wert für Windenergieanlagen an Land
§  36iDauer des Zahlungsanspruchs für Windenergieanlagen an Land
§  36jZusatzgebote
§  36k(weggefallen)
Unterabschnitt 3
Ausschreibungen für Solaranlagen des ersten Segments
§  37Gebote für Solaranlagen des ersten Segments
§  37aSicherheiten für Solaranlagen des ersten Segments
§  37bHöchstwert für Solaranlagen des ersten Segments
§  37cBesondere Zuschlagsvoraussetzung für benachteiligte Gebiete; Verordnungsermächtigung für die Länder
§  37dErlöschen von Zuschlägen für Solaranlagen des ersten Segments
§  38Zahlungsberechtigung für Solaranlagen des ersten Segments
§  38aAusstellung von Zahlungsberechtigungen für Solaranlagen des ersten Segments
§  38bAnzulegender Wert für Solaranlagen des ersten Segments
Unterabschnitt 4
Ausschreibungen
für Solaranlagen des zweiten Segments
§  38cGebote für Solaranlagen des zweiten Segments
§  38dProjektsicherungsbeitrag
§  38eHöchstwert für Solaranlagen des zweiten Segments
§  38fZuschläge für Solaranlagen des zweiten Segments
§  38gDauer des Zahlungsanspruchs für Solaranlagen des zweiten Segments
§  38hAnzulegender Wert für Solaranlagen des zweiten Segments
§  38i(weggefallen)
Unterabschnitt 5
Ausschreibungen für Biomasseanlagen
§  39Gebote für Biomasseanlagen
§  39aSicherheiten für Biomasseanlagen
§  39bHöchstwert für Biomasseanlagen
§  39cAusschluss von Geboten für Biomasseanlagen
§  39dZuschlagsverfahren für Biomasseanlagen
§  39eErlöschen von Zuschlägen für Biomasseanlagen
§  39fÄnderungen nach Erteilung des Zuschlags für Biomasseanlagen
§  39gEinbeziehung bestehender Biomasseanlagen
§  39hDauer des Zahlungsanspruchs für Biomasseanlagen
§  39iBesondere Zahlungsbestimmungen für Biomasseanlagen
Unterabschnitt 6
Ausschreibungen für Biomethananlagen
§  39jAnwendbarkeit des Unterabschnitts 5
§  39kGebote für Biomethananlagen
§  39lHöchstwert für Biomethananlagen
§  39mBesondere Zahlungsbestimmungen für Biomethananlagen
Unterabschnitt 7
Ausschreibungen für innovative Konzepte
§  39nInnovationsausschreibungen
§  39oAusschreibungen für innovative Konzepte mit wasserstoffbasierter Stromspeicherung
§  39pAusschreibungen für Anlagen zur Erzeugung von Strom aus Grünem Wasserstoff
§  39qBesondere Zahlungsbestimmungen für Anlagen zur Erzeugung von Strom aus Grünem Wasserstoff
Abschnitt 4
Gesetzliche Bestimmung der Zahlung
Unterabschnitt 1
Anzulegende Werte
§  40Wasserkraft
§  41Deponie-, Klär- und Grubengas
§  42Biomasse
§  43Vergärung von Bioabfällen
§  44Vergärung von Gülle
§  44aAbsenkung der anzulegenden Werte für Strom aus Biomasse
§  44bGemeinsame Bestimmungen für Strom aus Gasen
§  44cSonstige gemeinsame Bestimmungen für Strom aus Biomasse
§  45Geothermie
§  46Windenergie an Land
§  46a(weggefallen)
§  46b(weggefallen)
§  47(weggefallen)
§  48Solare Strahlungsenergie
§  48aMieterstromzuschlag bei solarer Strahlungsenergie
§  49Absenkung der anzulegenden Werte für Strom aus solarer Strahlungsenergie
Unterabschnitt 2
Zahlungen für Flexibilität
§  50Zahlungsanspruch für Flexibilität
§  50aFlexibilitätszuschlag für neue Anlagen
§  50bFlexibilitätsprämie für bestehende Anlagen
Abschnitt 5
Rechtsfolgen und Strafen
§  51Verringerung des Zahlungsanspruchs bei negativen Preisen
§  51aVerlängerung des Vergütungszeitraums bei negativen Preisen
§  52Zahlungen bei Pflichtverstößen
§  53Verringerung der Einspeisevergütung
§  53a(weggefallen)
§  53bVerringerung des Zahlungsanspruchs bei Regionalnachweisen
§  53cVerringerung des Zahlungsanspruchs bei einer Stromsteuerbefreiung
§  54Verringerung des Zahlungsanspruchs bei Ausschreibungen für Solaranlagen des ersten Segments
§  54a(weggefallen)
§  55Pönalen
§  55aErstattung von Sicherheiten
§  55bRückforderung
Teil 4
Weitergabe und Vermarktung
des Stroms aus erneuerbaren Energien
§  56Weitergabe an den Übertragungsnetzbetreiber
§  57Vermarktung durch die Übertragungsnetzbetreiber
§  58Weitere Bestimmungen
§  59(weggefallen)
§  60(weggefallen)
§  61(weggefallen)
§  62(weggefallen)
§  63(weggefallen)
§  64(weggefallen)
§  65(weggefallen)
§  66(weggefallen)
§  67(weggefallen)
§  68(weggefallen)
§  69(weggefallen)
Teil 5
Transparenz
Abschnitt 1
Mitteilungs- und Veröffentlichungspflichten
§  70Grundsatz
§  71Anlagenbetreiber
§  72Netzbetreiber
§  73Übertragungsnetzbetreiber
§  74Vorausschau des weiteren Ausbaus
§  75(weggefallen)
§  76Information der Bundesnetzagentur
§  77Information der Öffentlichkeit
Abschnitt 2
Stromkennzeichnung und Doppelvermarktungsverbot
§  78(weggefallen)
§  79Herkunftsnachweise
§  79aRegionalnachweise
§  80Doppelvermarktungsverbot
§  80aKumulierung
Teil 6
Rechtsschutz und behördliches Verfahren
§  81Clearingstelle
§  82Verbraucherschutz
§  83Einstweiliger Rechtsschutz
§  83aRechtsschutz bei Ausschreibungen
§  84Nutzung von Seewasserstraßen
§  84a(weggefallen)
§  85Aufgaben der Bundesnetzagentur
§  85aFestlegung zu den Höchstwerten bei Ausschreibungen
§  85bAuskunftsrecht und Datenübermittlung
§  85cFestlegung zu den besonderen Solaranlagen
§  86Bußgeldvorschriften
§  87Benachrichtigung und Beteiligung der Bundesnetzagentur bei bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten
Teil 7
Verordnungsermächtigungen, Berichte, Übergangsbestimmungen
Abschnitt 1
Verordnungsermächtigungen
§  88Verordnungsermächtigung zu Ausschreibungen für Biomasse
§  88aVerordnungsermächtigung zu grenzüberschreitenden Ausschreibungen
§  88bVerordnungsermächtigung zur Anschlussförderung von Güllekleinanlagen
§  88cVerordnungsermächtigung zur Zielerreichung
§  88dVerordnungsermächtigung zu Innovationsausschreibungen
§  88eVerordnungsermächtigung zu den Ausschreibungen für innovative Konzepte mit wasserstoffbasierter Stromspeicherung
§  88fVerordnungsermächtigung zu den Ausschreibungen für Anlagen zur Erzeugung von Strom aus Grünem Wasserstoff
§  89Verordnungsermächtigung zur Stromerzeugung aus Biomasse
§  90Verordnungsermächtigung zu Nachhaltigkeitsanforderungen für Biomasse
§  91Verordnungsermächtigung zum Ausgleichsmechanismus
§  92Verordnungsermächtigung zu Herkunftsnachweisen und Regionalnachweisen
§  93Verordnungsermächtigung zu Anforderungen an Grünen Wasserstoff
§  94(weggefallen)
§  95Weitere Verordnungsermächtigungen
§  96Gemeinsame Bestimmungen
Abschnitt 2
Kooperationsausschuss, Monitoring, Berichte
§  97Kooperationsausschuss
§  98Jährliches Monitoring zur Zielerreichung
§  99Erfahrungsbericht
§  99aFortschrittsbericht Windenergie an Land
§  99bBericht zur Bürgerenergie
Abschnitt 3
Schlussbestimmungen
§ 100Übergangsbestimmungen
§ 101Beihilferechtlicher Genehmigungsvorbehalt
  
Anlagen 
Anlage 1:Höhe der Marktprämie
Anlage 2:Referenzertrag
Anlage 3:Voraussetzungen und Höhe der Flexibilitätsprämie
Anlage 4:(weggefallen)
Anlage 5:Südregion