Logo Bundesministerium der JustizLogo Bundesamt für Justiz

Erlass über die Anerkennung als Ehrenzeichen

Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis

EhrZAnerkErl

Ausfertigungsdatum: 10.10.2014

Vollzitat:

"Erlass über die Anerkennung als Ehrenzeichen vom 10. Oktober 2014 (BGBl. I S. 1619)"

Fußnote

(+++ Textnachweis ab: 17.10.2014 +++)

Auf Grund des § 3 Absatz 2 des Gesetzes über Titel, Orden und Ehrenzeichen in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 1132-1, veröffentlichten bereinigten Fassung, das zuletzt durch Artikel 10 des Gesetzes vom 19. Februar 2006 (BGBl. I S. 334) geändert worden ist, erkenne ich
das Deutsche Rettungsschwimmabzeichen
des Arbeiter-Samariter-Bundes – Silber
und
das Deutsche Rettungsschwimmabzeichen
des Arbeiter-Samariter-Bundes – Gold

als Ehrenzeichen an.
Die Verleihungsbedingungen sowie die Abbildungen und Beschreibungen der nach Artikel 1 anerkannten Ehrenzeichen werden vom Bundesministerium des Innern im Bundesanzeiger bekannt gemacht.
Jede Änderung der Verleihungsbedingungen und jede Änderung der Form oder Benennung der hiermit anerkannten Ehrenzeichen ist mir vor dem Inkraftsetzen anzuzeigen.
Der Bundespräsident
Der Bundesminister des Innern