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Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis

Gesetz über die elektromagnetische Verträglichkeit von Betriebsmitteln* (Elektromagnetische-Verträglichkeit-Gesetz - EMVG)
Inhaltsübersicht 

Abschnitt 1
Allgemeine Vorschriften
§  1Anwendungsbereich
§  2Einschränkungen des Anwendungsbereichs
§  3Begriffsbestimmungen
§  4Grundlegende Anforderungen an die elektromagnetische Verträglichkeit
§  5Besondere Anforderungen an die Installation ortsfester Anlagen
§  6Bereitstellung auf dem Markt, Inbetriebnahme
§  7Besondere Regelungen zum freien Warenverkehr
 
Abschnitt 2
Pflichten der Wirtschaftsakteure
§  8Allgemeine Pflichten des Herstellers
§  9Kennzeichnungs- und Informationspflichten des Herstellers
§ 10Bevollmächtigter des Herstellers
§ 11Allgemeine Pflichten des Einführers
§ 12Kennzeichnungs- und Informationspflichten des Einführers
§ 13Pflichten des Händlers
§ 14Einführer oder Händler als Hersteller
§ 15Identifizierung der Wirtschaftsakteure
 
Abschnitt 3
Konformität der Betriebsmittel
§ 16Konformitätsvermutung bei Betriebsmitteln
§ 17Konformitätsbewertungsverfahren für Geräte
§ 18CE-Kennzeichnung von Geräten
§ 19Montage und Gebrauchsanleitung für Geräte, Hinweise auf Nutzungsbeschränkungen
§ 20Ortsfeste Anlagen
 
Abschnitt 4
Notifizierung von
Konformitätsbewertungsstellen
§ 21Notifizierende Behörde, Verordnungsermächtigung
 
Abschnitt 5
Bundesnetzagentur
 
Unterabschnitt 1
Zuständigkeiten und Befugnisse
§ 22Zuständigkeiten und Befugnisse der Bundesnetzagentur
 
Unterabschnitt 2
Marktüberwachung und Störungsbearbeitung
§ 23Maßnahmen der Marktüberwachung bei Geräten, mit denen ein Risiko verbunden ist
§ 23aMaßnahmen auf Messen und Ausstellungen
§ 24Maßnahmen bei formaler Nichtkonformität
§ 25Pflichten der Bundesnetzagentur bei Nichtkonformität von Geräten, mit denen ein Risiko verbunden ist, die sich nicht auf das deutsche Hoheitsgebiet beschränken
§ 26Pflichten der Bundesnetzagentur bei Nichtkonformität von Geräten, mit denen ein Risiko verbunden ist, bei Maßnahmen anderer Mitgliedstaaten
§ 27Befugnisse bei der Störungsbearbeitung, Verordnungsermächtigung
§ 28Besondere Eingriffsbefugnisse bei der Störungsbearbeitung
§ 29Auskunftsrechte
 
Unterabschnitt 3
Zwangsgeld und Beiträge, Vorverfahren
§ 30Zwangsgeld
§ 31Beiträge, Verordnungsermächtigung
§ 32Vorverfahren
 
Abschnitt 6
Bußgeldvorschriften
§ 33Bußgeldvorschriften
 
Abschnitt 7
Schlussbestimmungen
§ 34Übergangsbestimmungen