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Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis

Eisenbahnregulierungsgesetz (ERegG)
Inhaltsübersicht 

Kapitel 1
Allgemeine Bestimmungen
§  1Gegenstand, Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen
§  2Ausnahmen und Befreiungen von den Entflechtungsvorgaben
§  2aAusnahmen und Befreiungen von den Entgelt- und Zuweisungsvorschriften für Eisenbahnanlagen
§  2bAusnahmen und Befreiungen von den Entgelt- und Zuweisungsvorschriften für Serviceeinrichtungen
§  2cAusnahme für Schienennetze ohne strategische Bedeutung
§  3Ziele der Regulierung
§  4Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse
Kapitel 2
Entwicklung des Eisenbahnsektors
§  5Unabhängigkeit der Eisenbahnverkehrsunternehmen
§  6Führung der Eisenbahnverkehrsunternehmen
§  7Getrennte Rechnungslegung
§  8Unabhängigkeit des Betreibers von Eisenbahnanlagen
§  8aUnabhängigkeit des Betreibers von Eisenbahnanlagen in Bezug auf wesentliche Funktionen
§  8bUnparteilichkeit des Betreibers von Eisenbahnanlagen hinsichtlich des Verkehrsmanagements, der Instandhaltungsplanung und der baulichen Planung
§  8cAuslagerung und Aufteilung der Funktionen des Betreibers von Eisenbahnanlagen
§  8dFinanzielle Transparenz
§  8eEuropäisches Netzwerk der Hauptinfrastrukturbetreiber
§  9Geschäftsplan des Betreibers von Eisenbahnanlagen
§ 10Zugang zu Eisenbahnanlagen und zu Serviceeinrichtungen
§ 10aBesondere Regeln für Betreiber der Personenbahnsteige und Betreiber der Laderampen
§ 11Zugang zu Leistungen
§ 12Unabhängigkeit von Entscheidungen für Serviceeinrichtungen; getrennte Rechnungsführung
§ 13Serviceeinrichtungen
§ 14Zugang zu weiteren Leistungen
§ 15Werksbahnen
§ 16Durchführungsrechtsakt über den Zugang zu Leistungen
§ 17Umfang der Marktüberwachung
Kapitel 3
Erhebung von Entgelten und
Zuweisung von Schienenwegkapazität im Schienenverkehr
§ 18Effektive Nutzung der Schienenwegkapazität
§ 19Schienennetz-Nutzungsbedingungen
§ 20Vereinbarungen zwischen einem Zugangsberechtigten und dem Betreiber der Schienenwege oder einer Serviceeinrichtung
§ 21Vereinbarungen zur Betriebssicherheit
§ 22Eintritt eines Drittunternehmens
§ 23Festsetzung, Berechnung und Erhebung von Entgelten für Schienenwege
§ 24Entgeltregulierung, Schienenwegkosten und Rechnungsführung beim Betreiber der Schienenwege
§ 25Anreizsetzung
§ 26Verfahren im Rahmen der Anreizsetzung
§ 27Ausnahmen im Rahmen der Anreizsetzung
§ 28Inflationsfaktor, Produktivitätsfaktor
§ 29Regulierung durch Regulierungsvereinbarungen mit dem Betreiber der Schienenwege
§ 30Verfahren für qualifizierte Vereinbarungen
§ 31Ermittlung der Entgelte des Betreibers der Schienenwege
§ 31aErmittlung der Entgelte des Betreibers der Personenbahnsteige und des Betreibers der Laderampen
§ 32Ermittlung der Entgelte des Betreibers einer Serviceeinrichtung
§ 33Ermittlung und Genehmigung der Entgelte in Ausnahmefällen
§ 34Entgeltgrundsätze
§ 35Besondere Bedingungen bei Entgelten
§ 36Ausgestaltung der Entgelte
§ 37Ausgestaltung der Entgelte für Eisenbahnanlagen und Personenbahnhöfe für Personenverkehrsdienste im Rahmen eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags; Kostendeckungsbericht
§ 38Entgeltnachlässe für Betreiber der Schienenwege
§ 39Besondere Entgeltregelungen, leistungsabhängige Entgeltregelung für Betreiber der Schienenwege und Betreiber von Serviceeinrichtungen
§ 40Entgelte für vorgehaltene Schienenwegkapazität
§ 41Zusammenarbeit bei netzübergreifenden Entgeltregelungen
§ 42Rechte an Schienenwegkapazität
§ 43Rechte an und Nutzung von Kapazitäten in Serviceeinrichtungen
§ 44Zuweisung von Zugtrassen und Schienenwegkapazität
§ 45Genehmigung der Entgelte und der Entgeltgrundsätze
§ 46Verfahren zur Genehmigung der Entgelte und der Entgeltgrundsätze
§ 47Zusammenarbeit bei der Bereitstellung von Kapazität und bei der Zuweisung von netzübergreifenden Zugtrassen
§ 48Anforderungen an Zugangsberechtigte
§ 49Rahmenvertrag
§ 49aVerfahren zur Genehmigung von Rahmenverträgen
§ 50Zeitplan des Zuweisungsverfahrens im Netzfahrplan
§ 51Antragstellung
§ 52Netzfahrplanerstellung, Koordinierungsverfahren, Streitbeilegungsverfahren
§ 52aPilotprojekte zur Erprobung neuer Modelle der Kapazitätsnutzung und der Fahrplanerstellung sowie des Deutschlandtakts; Verordnungsermächtigung
§ 53Netzfahrplanerstellung, Konsultationsverfahren
§ 54Nutzungsvertrag
§ 55Überlastete Schienenwege
§ 56Anträge außerhalb der Erstellung des Netzfahrplans
§ 57Besondere Schienenwege
§ 58Kapazitätsanalyse
§ 59Plan zur Erhöhung der Schienenwegkapazität
§ 60Nutzung von Zugtrassen
§ 61Schienenwegkapazität für Instandhaltungsarbeiten
§ 62Sondermaßnahmen bei Störungen
§ 63(weggefallen)
§ 64(weggefallen)
§ 65(weggefallen)
Kapitel 4
Regulierungsbehörde
§ 66Die Regulierungsbehörde und ihre Aufgaben
§ 67Befugnisse der Regulierungsbehörde, Überwachung des Verkehrsmarktes, Vollstreckungsregelungen
§ 68Entscheidungen der Regulierungsbehörde
§ 69Gebühren und Auslagen
§ 70Überwachung der Entflechtungsvorschriften
§ 71Berichtspflichten
§ 72Besondere Unterrichtungspflichten der Eisenbahninfrastrukturunternehmen
§ 73Vorabprüfung durch die Regulierungsbehörde
§ 74Wissenschaftliche Beratung der Regulierungsbehörde
§ 75Zusammenarbeit mit den Regulierungsbehörden der Europäischen Union
§ 76Beteiligung der Regulierungsbehörde bei bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten
§ 77Beschlusskammern
§ 77aGerichtliches Verfahren
§ 78Gutachten der Monopolkommission
§ 79Eisenbahninfrastrukturbeirat
Kapitel 5
Übergangsvorschriften
§ 80Übergangsvorschriften
§ 81(weggefallen)
Anlage 1Verzeichnis der Eisenbahnanlagen
Anlage 2Für die Eisenbahnverkehrsunternehmen zu erbringende Leistungen
Anlage 3Inhalt der Schienennetz-Nutzungsbedingungen
Anlage 4Anreizsetzung
Anlage 5Grundsätze und Eckdaten für Regulierungsvereinbarungen zwischen den zuständigen Stellen und Betreibern der Schienenwege
Anlage 6Abweichungen und Ergänzungen von Durchführungsrechtsakten der Kommission
Anlage 7Anforderungen in Bezug auf die Kosten der Eisenbahnanlagen und Zugangsentgelte
Anlage 8(weggefallen)
Anlage 9Der Regulierungsbehörde auf Verlangen vorzulegende Buchführungsdaten