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N-Lex
Verordnung über die Ablösung früherer Rechte und andere vermögensrechtliche Fragen
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Eingangsformel
Abschnitt 1
Verfahren
§ 1 Mitteilung
§ 2 Umrechnung
§ 3 Kürzung und Entfallen von Einzelbeträgen
§ 4 Verfahren bei Veräußerung des Grundstücks und bei Ablösung von Rechten
§ 5 Zustellung
Abschnitt 2
Sicherheitsleistung
§ 6 Grundsatz
§ 7 Hinterlegung
§ 8 Garantie oder sonstiges Zahlungsversprechen
§ 9
Abschnitt 3
Schlußvorschriften
§ 10 Überleitungsvorschrift
§ 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten
Schlußformel
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