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N-Lex
Verordnung zur Regelung des Verfahrens der Beschaffung, des Einsatzes und der Abrechnung einer Kapazitätsreserve
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Eingangsformel
Inhaltsübersicht
Teil 1
Allgemeine Bestimmungen
§ 1 Anwendungsbereich
§ 2 Begriffsbestimmungen
§ 3 Verhältnis zu den Strommärkten, Anschlussverwendung
§ 4 Anzeige- und Mitteilungspflichten der Betreiber
§ 5 Verhältnis zur Regelenergie, zu abschaltbaren Lasten und zur Netzreserve
Teil 2
Beschaffungsverfahren Kapazitätsreserve
§ 6 Grundsätze der Beschaffung, Zuständigkeit
§ 7 Gegenstand der Beschaffung
§ 8 Ausschreibungs- und Erbringungszeitraum
§ 9 Teilnahmevoraussetzungen
§ 10 Sicherheitsleistung
§ 11 Bekanntmachung der Beschaffung
§ 12 Höchstwert
§ 13 Fristen, Bindung an Gebote
§ 14 Gebote
§ 15 Regeln für die Zusammenlegung
§ 16 Beizufügende Nachweise und Erklärungen
§ 17 Prüfung und Ausschluss von Geboten und Bietern
§ 18 Zuschlag
§ 19 Vergütung
§ 20 Teilnahme von Anlagen der Netzreserve
§ 21 Rechte und Pflichten aus dem Kapazitätsreservevertrag, Änderung und Übertragung des Vertrages
§ 22 Kündigung des Vertrages
§ 23 Nachbeschaffung
Teil 3
Einsatz der Kapazitätsreserve
§ 24 Grundsätze
§ 25 Aktivierung
§ 26 Abruf
§ 27 Verfügbarkeit
§ 28 Funktionstest
§ 29 Probeabrufe, Testfahrten
§ 30 Nachbesserung
Teil 4
Abrechnung
§ 31 Abrechnung zwischen Übertragungsnetzbetreiber und Betreiber der Kapazitätsreserveanlage
§ 32 Abrechnung zwischen Übertragungsnetzbetreiber und Bilanzkreisverantwortlichem
§ 33 Kosten und Erlöse
Teil 5
Vertragsstrafen
§ 34 Zahlungspflichten bei Nichtverfügbarkeit der Anlage
§ 35 Ausschluss bei höherer Gewalt
§ 36 Verstoß gegen grundlegende Pflichten
Teil 6
Aufgaben der Netzbetreiber
§ 37 Vorbereitung und Durchführung der Ausschreibung
§ 38 Veröffentlichungs- und Mitteilungspflichten
§ 39 Durchsetzung von Vertragsstrafen
§ 40 Rückgabe der Sicherheiten
§ 41 Mitwirkungspflicht der Verteilernetzbetreiber
Teil 7
Aufgaben der Bundesnetzagentur
§ 42 Festlegungen
§ 43 Betriebsuntersagung
Teil 8
Schlussbestimmungen
§ 44 Auskunftsanspruch
§ 45 Löschung von Daten
§ 46 Rechtsschutz
§ 47 Inkrafttreten
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