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N-Lex
Verordnung über die Ermittlung der zulässigen Miete für preisgebundene Wohnungen
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Inhaltsübersicht
Teil I
Allgemeine Vorschriften
§ 1 Anwendungsbereich der Verordnung
§ 2 Anwendung der Zweiten Berechnungsverordnung
Teil II
Zulässige Miete für öffentlich geförderte Wohnungen
1. Abschnitt
Ermittlung der Kostenmiete
§ 3 Erstmalige Ermittlung der Kostenmiete
§ 4 Erhöhung der Kostenmiete infolge Erhöhung der laufenden Aufwendungen
§ 5 Senkung der Kostenmiete infolge Verringerung der laufenden Aufwendungen
§ 5a Änderung der Kostenmiete infolge Änderung der Wirtschaftseinheit
§ 6 Erhöhung der Kostenmiete wegen baulicher Änderungen
§ 7 Kostenmiete nach Schaffung neuer Wohnungen durch Ausbau oder Erweiterung des Gebäudes
§ 8 Kostenmiete nach Wohnungsvergrößerung
§ 8a Kostenmiete in Fällen, in denen nur noch ein Teil der Wohnungen als öffentlich gefördert gilt
§ 9 Zusatzberechnung, Auszug aus der Wirtschaftlichkeitsberechnung
§ 10 Mieterleistungen
2. Abschnitt
Ermittlung der Vergleichsmiete
§ 11 Erstmalige Bestimmung der Vergleichsmiete
§ 12 Änderung der Vergleichsmiete infolge Änderung der laufenden Aufwendungen
§ 13 Erhöhung der Vergleichsmiete wegen baulicher Änderungen
§ 14 Vergleichsmiete nach Ausbau von Zubehörräumen und Wohnungsvergrößerung
§ 15 Übergang von der Vergleichsmiete zur Kostenmiete
Teil III
Zulässige Miete für preisgebundene steuerbegünstigte und frei finanzierte Wohnungen
§ 16 Ermittlung der Kostenmiete für Wohnungen, die mit Wohnungsfürsorgemitteln gefördert sind
§ 17 Ermittlung der Kostenmiete für Wohnungen, die mit Aufwendungszuschüssen oder Aufwendungsdarlehen gefördert sind
§ 18 Ermittlung der Vergleichsmiete für Wohnungen, die mit Aufwendungszuschüssen oder Aufwendungsdarlehen gefördert sind
§ 19
Teil IV
Umlagen, Zuschläge und Vergütungen
§ 20 Umlagen neben der Einzelmiete
§ 21 Umlegung der Kosten der Wasserversorgung und der Entwässerung
§ 22 Umlegung der Kosten der Versorgung mit Wärme und Warmwasser
§ 22a Umlegung der Kosten der Müllbeseitigung
§ 23 Umlegung der Kosten des Betriebs der zentralen Brennstoffversorgungsanlage
§ 23a
§ 23b
§ 24 Umlegung der Kosten des Betriebs von Aufzügen
§ 24a Umlegung der Kosten des Betriebs der mit einem Breitbandkabelnetz verbundenen privaten Verteilanlage und der Gemeinschafts-Antennenanlage
§ 25 Umlegung der Betriebs- und Instandhaltungskosten der Einrichtungen für die Wäschepflege
§ 25a Umlageausfallwagnis
§ 25b
§ 26 Zuschläge neben der Einzelmiete
§ 27 Vergütungen neben der Einzelmiete
§ 28 Umlagen, Zuschläge und Vergütungen neben der Vergleichsmiete
Teil V
Schlußvorschriften
§ 29 Auskunftspflicht des Vermieters
§ 30 Entsprechende Anwendung der Mietvorschriften
§ 31 Zulässige Miete für Untervermietung
§ 32 Vom Rechtsnachfolger zu vertretende Umstände
§ 33
§ 34 Überleitungsvorschrift
§ 35 Sondervorschrift für Berlin
§ 36 Berlin-Klausel
§ 37 Geltung im Saarland
§ 38 (Inkrafttreten)
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