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N-Lex
Ortsbewegliche-Druckgeräte-Verordnung *)
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Inhaltsverzeichnis
Abschnitt 1
Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen
§ 1 Geltungsbereich
§ 2 Begriffsbestimmungen
Abschnitt 2
Pflichten der Wirtschaftsakteure
§ 3 Hersteller
§ 4 Bevollmächtigte
§ 5 Einführer
§ 6 Vertreiber
§ 7 Eigentümer
§ 8 Betreiber
§ 9 Geltung der Pflichten des Herstellers für Einführer und Vertreiber
§ 10 Sonstige Pflichten der Wirtschaftsakteure
Abschnitt 3
Konformität ortsbeweglicher Druckgeräte
§ 11 Konformität ortsbeweglicher Druckgeräte und Konformitätsbewertung
§ 12 Neubewertung der Konformität
§ 13 Allgemeine Grundsätze der Pi-Kennzeichnung
§ 14 Freier Verkehr ortsbeweglicher Druckgeräte und gegenseitige Anerkennung
Abschnitt 4
Benennende Behörde und Benannte Stellen
§ 15 Benennende Behörde
§ 16 Benennungsverfahren
§ 17 Weitere Aufgaben der Benennenden Behörde
§ 18 Rechte und Pflichten der Benannten Stellen
§ 19 Koordinierung der Benannten Stellen
Abschnitt 5
Marktüberwachung
§ 20 Zuständigkeiten und Zusammenarbeit
§ 21 Marktüberwachungsstrategie
§ 22 Marktüberwachungsmaßnahmen
§ 22a Maßnahmen bei der Gefährdung von Gesundheit oder Sicherheit durch konforme ortsbewegliche Druckgeräte
§ 23 Formale Nichtkonformität
Abschnitt 6
Informations- und Meldepflichten
§ 24 Meldeverfahren
§ 25 Schnellinformationssystem
§ 26 Veröffentlichung von Informationen
§ 27 Ordnungswidrigkeiten
§ 28 Straftaten
§ 29 Übergangsbestimmungen
§ 30 (weggefallen)
§ 31 Anerkennung der Gleichwertigkeit
Anlage 1 (zu § 1 Absatz 1)
Bestimmung der ortsbeweglichen Druckgeräte, die unter § 1 Absatz 1 fallen
Anlage 2 (zu § 1 Absatz 2)
Bestimmung der ortsbeweglichen Druckgeräte, die unter § 1 Absatz 2 fallen
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