Verordnung zur Durchführung des Passgesetzes

zur Gesamtausgabe der Norm im Format: HTML PDF XML EPUB

		Inhaltsübersicht
Abschnitt 1
	Allgemeine Vorschriften
		§ 1 Zweck dieser Verordnung; Anwendungsbereich
		§ 2 Technische Richtlinien des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik
		§ 3 Zertifizierung von Systemkomponenten
Abschnitt 2
	Übermittlung des Lichtbildes an die Passbehörde
		§ 4 Fertigung und Übermittlung des Lichtbilds durch ein sicheres Verfahren
		§ 5 Übermittlung des Lichtbilds unter Einbindung eines Cloudanbieters
		§ 6 Registrierung und Identifizierung eines Dienstleisters bei einem Cloudanbieter
		§ 7 Pflichten des Cloudanbieters
		§ 8 Übermittlung des Lichtbilds von einem Lichtbildaufnahmegerät eines Dienstleisters
		§ 9 Fertigung des Lichtbilds durch die Passbehörde
Abschnitt 3
	Übermittlung der Passantragsdaten
		§ 10 Qualitätssicherung
		§ 11 Übermittlung der Daten an den Passhersteller
		§ 12 Qualitätsstatistik
Abschnitt 4
	Passmuster; Ausgabe und Versand des Passes
		§ 13 Muster des Reisepasses; Änderung von Daten
		§ 14 Muster des vorläufigen Reisepasses; Änderung von Daten
		§ 15 Muster des amtlichen Passes; Änderung von Daten
		§ 16 Lichtbild
		§ 17 Ausgabe und Versand des Passes
Abschnitt 5
	Befreiung von der Passpflicht und Passersatzpapiere
		§ 18 Befreiung von der Passpflicht
		§ 19 Passersatz
		§ 20 Muster der amtlichen Ausweise als Passersatz
		§ 21 Lichtbilder für den Passersatz
		§ 22 Gültigkeitsdauer des Passersatzes
		§ 23 Andere Regelungen für einen Passersatz
Abschnitt 6
	Amtliche Pässe
		§ 24 Ausstellung
		§ 25 Gültigkeitsdauer
		§ 26 Rückgabe
Abschnitt 7
	Gebühren und Auslagen
		§ 27 Gebühren
		§ 28 Ermäßigung und Befreiung von Gebühren
Abschnitt 8
	Schlussvorschriften
		§ 29 Übergangsregelung
		Anlage 1 (zu § 2 Absatz 1) Übersicht über die zu zertifizierenden Systemkomponenten
		Anlage 2b Muster des Aufklebers zur Änderung des Wohnortes
		Anlage 2 Passmuster Reisepass (32 Seiten)
		Anlage 2a Passmuster Reisepass (48 Seiten)
		Anlage 2c Muster des Aufklebers zur Änderung des Wohnortes nach elektronischer Anmeldung nach § 23a des Bundesmeldegesetzes
		Anlage 2d Muster des Aufklebers zur Eintragung amtlicher Vermerke
		Anlage 3
		Anlage 4 Passmuster Dienstpass
		Anlage 5 Passmuster Diplomatenpass
		Anlage 6
		Anlage 7
		Anlage 7a Muster des Aufklebers zur Änderung des Dienstortes oder der Dienstbezeichnung
		Anlage 8 (zu § 16 Absatz 2) Anforderungen an das Lichtbild für den Pass im Sinne des § 1 Absatz 2 des Passgesetzes
		Anlage 9
		Anlage 10
		Anlage 11 Formale Anforderungen an die Einträge in Pässe im Sinne des § 1 Absatz 2 des Passgesetzes