Verordnung über Personalausweise, eID-Karten für Unionsbürger und Angehörige des Europäischen Wirtschaftsraums und den elektronischen Identitätsnachweis

zur Gesamtausgabe der Norm im Format: HTML PDF XML EPUB

		Eingangsformel
		Inhaltsübersicht
Abschnitt 1
	Allgemeine Vorschriften
		§ 1 Begriffsbestimmungen
		§ 2 Technische Richtlinien des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik
		§ 3 Zertifizierung von Systemkomponenten
		§ 4 Dokumentationspflichten
		§ 5 Speicherung und Löschung
Abschnitt 2
	Übermittlung des Lichtbilds durch Dienstleister
		§ 5a Fertigung und Übermittlung des Lichtbilds durch ein sicheres Verfahren
		§ 5b Übermittlung des Lichtbilds unter Einbindung eines Cloudanbieters
		§ 5c Registrierung und Identifizierung eines Dienstleisters bei einem Cloudanbieter
		§ 5d Pflichten des Cloudanbieters
		§ 5e Übermittlung des Lichtbilds von einem Lichtbildaufnahmegerät eines Dienstleisters
Abschnitt 3
	Übermittlung der Ausweisantragsdaten
		§ 6 Erfassung der Anschrift
		§ 6a Fertigung des Lichtbilds durch die Personalausweisbehörde
		§ 7 Qualitätssicherung des Lichtbildes und der Fingerabdrücke
		§ 8 Übermittlung
		§ 9 Qualitätsstatistik
Abschnitt 4
	Produktion des Personalausweises
		§ 10 Eingang der Antragsdaten
		§ 11 Muster für den Personalausweis
		§ 12 Muster für den vorläufigen Personalausweis
		§ 12a Muster für den Ersatz-Personalausweis
		§ 13 Schnittstelle des Chips
		§ 14 Speicherung von personenbezogenen Daten; Zugriffsschutz
		§ 15 Übermittlung und Übersendung des Sperrkennworts an die Personalausweisbehörde
		§ 16 Übermittlung der Sperrsumme, des Sperrschlüssels und des letzten Tages der Gültigkeitsdauer an den Sperrlistenbetreiber
		§ 17 Erhalt der Geheimnummer und der Entsperrnummer
Abschnitt 5
	Ausgabe und Versand des Personalausweises; Braille-Aufkleber
		§ 18 Ausgabe und Versand des Personalausweises und des Sperrkennworts
		§ 18a Einsicht in die auslesbaren personenbezogenen Daten des Personalausweises
		§ 18b Aufkleber mit Brailleschrift
Abschnitt 6
	Änderung von Daten des Personalausweises; nachträgliches Einschalten
		§ 19 Änderung der Anschrift
		§ 20 Neusetzung und Änderung der Geheimnummer für den elektronischen Identitätsnachweis mit dem Personalausweis
		§ 21 Nachträgliches Einschalten
Abschnitt 7
	Elektronischer Identitätsnachweis mit einem mobilen Endgerät
		§ 22 Einrichtung
		§ 23 Speicherung von personenbezogenen Daten; Zugriffsschutz
		§ 23a Neusetzen und Änderung der Geheimnummer für den elektronischen Identitätsnachweis mit einem mobilen Endgerät
		§ 23b Gültigkeitsdauer
Abschnitt 8
	Sperrung und Entsperrung des elektronischen Identitätsnachweises
		§ 24 Referenzliste; allgemeine Sperrliste
		§ 25 Sperrung des elektronischen Identitätsnachweises mit dem Personalausweis
		§ 25a Sperrung des elektronischen Identitätsnachweises mit einem mobilen Endgerät
		§ 26 Entsperrung des elektronischen Identitätsnachweises mit dem Personalausweis
		§ 26a Entsperrung des elektronischen Identitätsnachweises mit mobilem Endgerät
		§ 27 Auskunft über Sperrung
Abschnitt 9
	Beantragung von Berechtigungen
		§ 28 Antrag auf Erteilung einer Berechtigung für Vor-Ort-Diensteanbieter und sonstige Diensteanbieter
		§ 29 Antrag auf Erteilung einer Berechtigung für Identifizierungsdiensteanbieter; Vorgaben zu Datenschutz und Datensicherheit bei Identifizierungsdiensteanbietern
		§ 29a Einholung von Stellungnahmen der Datenschutzaufsichtsbehörden
		§ 30 Öffentliche Liste der Berechtigungen
Abschnitt 10
	Ausgabe von Berechtigungszertifikaten
		§ 31 Angaben vor der Ausgabe von Berechtigungszertifikaten
		§ 32 Beachtung der Anforderungen des Inhabers der Wurzelzertifikate
		§ 33 Beachtung der Berechtigung durch den Berechtigungszertifikateanbieter
		§ 34 Gültigkeitsdauer von Berechtigungszertifikaten
		§ 35 Speicherung, Abruf und Verwendung von Daten durch Berechtigungszertifikateanbieter
		§ 36 Ausgabe von hoheitlichen Berechtigungszertifikaten
		§ 36a Ausgabe von Berechtigungszertifikaten für öffentliche Stellen anderer Mitgliedstaaten
Abschnitt 11
	eID-Karte für Unionsbürger und Angehörige des Europäischen Wirtschaftsraums
		§ 36b Entsprechende Anwendung der Vorschriften über den Personalausweis
		§ 36c Nicht auf die eID-Karte entsprechend anwendbare Vorschriften
		§ 36d Abweichende Regelung für die eID-Karte
		§ 36e Muster der eID-Karte
Abschnitt 12
	Schlussvorschriften
		§ 37 Übergangsregelungen
		§ 38 Inkrafttreten
		Schlussformel
		Anlage 1 Muster des Personalausweises
		Anlage 1a Muster des Aufklebers zur Anschriftenänderung des Personalausweises
		Anlage 1b Muster des Aufklebers zur Anschriftenänderung des Personalausweises nach elektronischer Anmeldung nach § 23a des Bundesmeldegesetzes
		Anlage 1c Muster des Aufklebers mit Brailleschrift für den Personalausweis und die eID-Karte
		Anlage 2 Muster des vorläufigen Personalausweises
		Anlage 2a Muster des Ersatz-Personalausweises
		Anlage 3
		Anlage 3a Muster der eID-Karte
		Anlage 4 Übersicht über die zu zertifizierenden Systemkomponenten