Logo jurisLogo Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz
Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis

Schaumwein- und Zwischenerzeugnissteuergesetz (SchaumwZwStG)
Inhaltsübersicht 

Teil 1
Schaumwein
Abschnitt 1
Allgemeine Bestimmungen
§  1Steuergebiet, Steuergegenstand
§  2Steuertarif
§  3Sonstige Begriffsbestimmungen
Abschnitt 2
Steueraussetzung und Besteuerung
§  4Steuerlager
§  5Steuerlagerinhaber
§  6Registrierte Empfänger
§  7Registrierte Versender
§  8Begünstigte
§  9Beförderungen (Allgemeines)
§ 10Beförderungen im Steuergebiet
§ 11Beförderungen aus anderen, in andere oder über andere Mitgliedstaaten
§ 12Ausfuhr
§ 13Unregelmäßigkeiten während der Beförderung
§ 14Steuerentstehung, Steuerschuldner
§ 15Steueranmeldung, Fälligkeit
Abschnitt 3
Einfuhr von Schaumwein
aus Drittländern oder Drittgebieten
§ 16Einfuhr
§ 17Unregelmäßigkeiten im zollrechtlichen Nichterhebungsverfahren
§ 18Steuerentstehung, Steuerschuldner
Abschnitt 4
Beförderung und Besteuerung
von Schaumwein des steuerrechtlich
freien Verkehrs anderer Mitgliedstaaten
§ 19Erwerb durch Privatpersonen
§ 20Bezug und Besitz zu gewerblichen Zwecken
§ 21Versandhandel
§ 22Unregelmäßigkeiten während der Beförderung von Schaumwein des steuerrechtlich freien Verkehrs anderer Mitgliedstaaten
Abschnitt 5
Steuervergünstigungen
§ 23Steuerbefreiungen
§ 23aVerwender
§ 24Steuerentlastung im Steuergebiet
§ 25Steuerentlastung bei der Beförderung von Schaumwein des steuerrechtlich freien Verkehrs in andere Mitgliedstaaten
Abschnitt 6
Steueraufsicht, Geschäftsstatistik,
Besondere Ermächtigungen
§ 26Steueraufsicht
§ 27Geschäftsstatistik
§ 28Besondere Ermächtigungen
Teil 2
Zwischenerzeugnisse
§ 29Steuergegenstand
§ 30Steuertarif
§ 31Herstellung von Zwischenerzeugnissen
Teil 3
Wein
§ 32Begriffsbestimmung
§ 33Beförderungen aus anderen, in andere oder über andere Mitgliedstaaten
§ 34(weggefallen)
Teil 4
Schlussbestimmungen
§ 35Ordnungswidrigkeiten
§ 36Verwaltungsvorschriften
§ 37Übergangsvorschriften