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Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis

Verordnung zur Durchführung des Schaumwein- und Zwischenerzeugnissteuergesetzes (Schaumwein- und Zwischenerzeugnissteuerverordnung - SchaumwZwStV)
Inhaltsübersicht 

Abschnitt 1
Allgemeines
§  1Begriffsbestimmungen
§  1aHauptzollamt; örtliche Zuständigkeit
Abschnitt 2
Zu § 1 Absatz 4 Nummer 2 des Gesetzes
§  2Alkoholgehalt, steuerbare Menge
Abschnitt 3
Zu den §§ 2, 4, 5 und 14 Absatz 3 des Gesetzes
§  3Steuerlager, Anforderungen an die Einrichtung
§  4Antrag auf Erlaubnis als Steuerlagerinhaber
§  5Erteilung der Erlaubnis
§  6Sicherheitsleistung
§  6aÜberprüfung der Erlaubnis
§  7Änderung von Verhältnissen
§  8Erlöschen und Fortbestand der Erlaubnis
§  9Belegheft, Buchführung
§ 10Vollständige Zerstörung; unwiederbringlicher Gesamt- oder Teilverlust und Vernichtung
§ 11Bestandsaufnahme im Steuerlager
§ 11aAmtliche Bescheinigung für unabhängige Hersteller
Abschnitt 4
Zu § 6 des Gesetzes
§ 12Registrierter Empfänger
Abschnitt 5
Zu § 7 des Gesetzes
§ 13Registrierter Versender
Abschnitt 6
Zu den §§ 8 und 28 Nummer 1 des Gesetzes
§ 14Begünstigte, Ausstellen der Freistellungsbescheinigung
Abschnitt 7
Zu den §§ 9 bis 12 des Gesetzes
§ 15Teilnahme am EDV-gestützten Beförderungs- und Kontrollsystem; Ausfallverfahren
§ 16Erstellen des elektronischen Verwaltungsdokuments; Mitführen des eindeutigen Referenzcodes
§ 17Mitführen der Freistellungsbescheinigung
§ 18Art und Höhe der Sicherheitsleistung
§ 19Annullierung des elektronischen Verwaltungsdokuments
§ 20Änderung des Bestimmungsorts oder des Empfängers von Schaumwein bei Verwendung des elektronischen Verwaltungsdokuments
§ 21Eingangs- und Ausfuhrmeldung bei Verwendung des elektronischen Verwaltungsdokuments, Streckengeschäft
§ 22Beförderungen im Steuergebiet in Sonderfällen
§ 23Beförderungen im Steuergebiet in Betriebe von Verwendern
§ 24Beginn einer Beförderung im Ausfallverfahren
§ 25Annullierung im Ausfallverfahren
§ 26Änderung des Bestimmungsorts oder des Empfängers von Schaumwein im Ausfallverfahren
§ 27Eingangs- und Ausfuhrmeldung im Ausfallverfahren
§ 28Ersatznachweise für die Beendigung der Beförderung
Abschnitt 8
Zu den §§ 13 und 14 Absatz 3 und 4 des Gesetzes
§ 29Unregelmäßigkeiten während der Beförderung unter Steueraussetzung
Abschnitt 9
Zu den §§ 14 und 15 des Gesetzes
§ 30Steueranmeldung
§ 30aHerstellung von Schaumwein außerhalb eines Steuerlagers
Abschnitt 10
Zu § 156 Absatz 1 der Abgabenordnung
§ 31Kleinbetragsregelung
Abschnitt 11
Zu § 18 des Gesetzes
§ 32Anmeldung des Schaumweins
Abschnitt 12
Zu § 19 des Gesetzes
§ 33Beförderungen zu privaten Zwecken
Abschnitt 13
Zu den §§ 20 bis 20c des Gesetzes
§ 34Zertifizierter Empfänger
§ 34aZertifizierter Versender
§ 34bTeilnahme am EDV-gestützten Beförderungs- und Kontrollsystem; Ausfallverfahren und vereinfachte Verfahren
§ 34cErstellen des vereinfachten elektronischen Verwaltungsdokuments
§ 34dÄnderung des Bestimmungsorts bei Verwendung des vereinfachten elektronischen Verwaltungsdokuments
§ 34eEingangsmeldung bei Verwendung des vereinfachten elektronischen Verwaltungsdokuments
§ 34fBeförderung im Ausfallverfahren
§ 34gErsatznachweise für die Beendigung der Beförderung
§ 35(weggefallen)
Abschnitt 14
Zu § 21 des Gesetzes
§ 36Versandhandel
Abschnitt 15
Zu § 22 des Gesetzes
§ 37Unregelmäßigkeiten während der Beförderung von Schaumwein des steuerrechtlich freien Verkehrs
Abschnitt 15a
Zu § 22b des Gesetzes
§ 37aSteueranmeldung; Kleinbetragsregelung
Abschnitt 16
Zu den §§ 23 und 23a des Gesetzes
§ 38Antrag auf Erlaubnis zur steuerfreien Verwendung
§ 38aErteilung der Erlaubnis, Erlaubnisschein
§ 38bBelegheft, Buchführung
§ 38cLagerung, Bestandsaufnahme
§ 38dAbgabe von Schaumwein, zweckwidrige Verwendung
Abschnitt 17
Zu § 24 des Gesetzes
§ 39Steuerentlastung im Steuergebiet
Abschnitt 18
Zu § 25 des Gesetzes
§ 40Steuerentlastung bei der Beförderung von Schaumwein des steuerrechtlich freien Verkehrs
Abschnitt 19
Zu § 26 des Gesetzes und § 212 Absatz 1 Nummer 8 der Abgabenordnung
§ 41Probenentnahme im Rahmen der Steueraufsicht
Abschnitt 20
(weggefallen)
§ 42(weggefallen)
Abschnitt 20a
Zu § 28 Nummer 3 des Gesetzes
§ 42a(weggefallen)
§ 42b(weggefallen)
§ 42c(weggefallen)
§ 42d(weggefallen)
§ 42e(weggefallen)
§ 42f(weggefallen)
Abschnitt 21
Zu den §§ 29 und 31 des Gesetzes
§ 43Zwischenerzeugnisse
§ 43aAmtliche Bescheinigung für unabhängige Hersteller
§ 44Beförderungen zu privaten Zwecken
§ 45(weggefallen)
Abschnitt 22
Zu den §§ 32 und 33 des Gesetzes
§ 46Steuerlagerinhaber
§ 47Belegheft, Buchführung
§ 47aAmtliche Bescheinigung für unabhängige Hersteller
§ 48Registrierter Empfänger
§ 49Registrierter Versender
§ 50Verfahren für die Beförderung von Wein unter Steueraussetzung in andere, aus anderen oder über andere Mitgliedstaaten
Abschnitt 23
Zu § 33 des Gesetzes
§ 51Zertifizierter Empfänger
§ 51aZertifizierter Versender
§ 51bVerfahren für die Beförderung von Wein des steuerrechtlich freien Verkehrs in andere, aus anderen oder über andere Mitgliedstaaten
§ 52Versandhandel
Abschnitt 24
Zu § 381 Absatz 1 der Abgabenordnung
§ 53Ordnungswidrigkeiten
Abschnitt 25
Schlussbestimmungen
§ 54Übergangsregelungen