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Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis

Sozialgesetzbuch Vierzehntes Buch - Soziale Entschädigung - (Vierzehntes Buch Sozialgesetzbuch - SGB XIV)
Inhaltsübersicht 

Kapitel 1
Allgemeine Vorschriften
 
§   1Aufgabe und Anwendungsbereich der Sozialen Entschädigung
§   2Berechtigte der Sozialen Entschädigung
§   3Leistungen der Sozialen Entschädigung
 
Kapitel 2
Anspruch auf Leistungen
der Sozialen Entschädigung
 
Abschnitt 1
Allgemeine Voraussetzungen
 
§   4Anspruch auf Leistungen für Geschädigte
§   5Grad der Schädigungsfolgen, Verordnungsermächtigung
§   6Anspruch auf Leistungen für Angehörige, Hinterbliebene und Nahestehende
§   7Anspruch auf Leistungen für Ausländerinnen und Ausländer
§   8Konkurrenz von Ansprüchen
§   9Ausschluss der Pfändbarkeit von Ansprüchen
§  10Antragserfordernis
§  11Beginn der Leistungserbringung, Kostenregelung für die erste Inanspruchnahme Schneller Hilfen
§  12Übernahme der Aufwendungen für Dolmetscherinnen und Dolmetscher, Übersetzerinnen und Übersetzer sowie Kommunikationshilfen
 
Abschnitt 2
Entschädigungstatbestände
 
Unterabschnitt 1
Gewalttaten
 
§  13Opfer von Gewalttaten
§  14Gleichstellungen
§  15Anspruch auf Leistungen bei Gewalttaten im Ausland
§  16Ausschluss von Ansprüchen und Leistungen
§  17Versagung von Leistungen
§  18Ansprüche bei Gebrauch eines Kraftfahrzeugs
§  19Ausschluss von Ansprüchen und Leistungen für Angehörige, Hinterbliebene und Nahestehende, Konkurrenzen
§  20Versagung von Leistungen für Angehörige, Hinterbliebene und Nahestehende
 
Unterabschnitt 2
Kriegsauswirkungen beider Weltkriege
 
§  21Opfer von Kriegsauswirkungen beider Weltkriege
§  22Versagung, Entziehung und Minderung der Leistung
 
Unterabschnitt 3
Ereignisse im Zusammenhang
mit der Ableistung des Zivildienstes
 
§  23Geschädigte durch Ereignisse im Zusammenhang mit der Ableistung des Zivildienstes
 
Unterabschnitt 4
Schutzimpfungen oder andere Maßnahmen
der spezifischen Prophylaxe
 
§  24Geschädigte durch Schutzimpfungen oder andere Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe
 
Kapitel 3
Leistungsgrundsätze
 
§  25Voraussetzungen
§  26Leistungsformen
§  27Vorrang von Leistungen zur Teilhabe
§  28Verhältnis zu Leistungen anderer Träger
 
Kapitel 4
Schnelle Hilfen
 
Abschnitt 1
Leistungen der Schnellen Hilfen
 
§  29Leistungen und Leistungsart
 
Abschnitt 2
Fallmanagement
 
§  30Leistungen des Fallmanagements
 
Abschnitt 3
Traumaambulanz
 
§  31Leistungen in einer Traumaambulanz
§  32Psychotherapeutische Frühintervention
§  33Psychotherapeutische Intervention in anderen Fällen
§  34Leistungsvoraussetzungen und Leistungsumfang
§  35Weiterer Bedarf nach Betreuung in der Traumaambulanz
§  36Fahrkosten
§  37Vereinbarungen mit Traumaambulanzen
§  38Verordnungsermächtigung
 
Abschnitt 4
Kooperationsvereinbarungen
 
§  39Kooperationsvereinbarungen für Beratungs- und Begleitangebote
§  40Verordnungsermächtigung
 
Kapitel 5
Krankenbehandlung
der Sozialen Entschädigung
 
Abschnitt 1
Leistungen und Nachweispflicht
 
§  41Anspruch auf Leistungen der Krankenbehandlung der Sozialen Entschädigung
§  42Krankenbehandlung
§  43Ergänzende Leistungen der Krankenbehandlung
§  44Sachleistungsprinzip, Kostenbeteiligung
§  45Nachweispflicht
§  46Versorgung mit Hilfsmitteln, Pauschbetrag für außergewöhnlichen Verschleiß von Kleidung und Wäsche
§  47Krankengeld der Sozialen Entschädigung
§  48Beihilfe bei erheblicher Beeinträchtigung der Erwerbsgrundlage
§  49Zuschüsse bei Zahnersatz
§  50Erstattung von Kosten bei selbst beschaffter Krankenbehandlung
§  51Erstattung von Kosten für Krankenbehandlung bei vorübergehendem Auslandsaufenthalt
§  52Beiträge zur Arbeitsförderung, zur gesetzlichen Rentenversicherung und zur Alterssicherung
§  53Reisekosten
 
Abschnitt 2
Vergütung der Leistungserbringer
 
§  54Vergütung für Leistungen der Krankenbehandlung
§  55Vergütung für ergänzende Leistungen
§  56Vergütung für die Versorgung mit Hilfsmitteln
 
Abschnitt 3
Zuständigkeit und Datenübermittlung
 
§  57Zuständigkeit
§  58Zuständigkeit zur Entscheidung über Widersprüche
§  59Datenübermittlung
 
Abschnitt 4
Erstattungen von
Aufwendungen und Verwaltungskosten
 
§  60Erstattung an Krankenkassen
§  60aDatenerhebung
§  61Erstattung an Unfallkassen der Länder
 
Kapitel 6
Leistungen zur Teilhabe
 
§  62Leistungsumfang
§  63Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben
§  64Unterhaltssichernde und andere ergänzende Leistungen
§  65Leistungen zur Teilhabe an Bildung
§  66Leistungen zur Sozialen Teilhabe
§  67Zusammentreffen von Teilhabeleistungen mit Pflegeleistungen in Einrichtungen oder Räumlichkeiten im Sinne des § 43a des Elften Buches in Verbindung mit § 71 Absatz 4 des Elften Buches
§  68Zusammentreffen von Teilhabeleistungen mit Pflegeleistungen außerhalb von Einrichtungen oder Räumlichkeiten im Sinne des § 43a des Elften Buches in Verbindung mit § 71 Absatz 4 des Elften Buches
§  69Wunsch- und Wahlrecht
§  70Besonderheiten der Leistungsbemessung
 
Kapitel 7
Leistungen bei Pflegebedürftigkeit
 
Abschnitt 1
Anspruch und Pflegebedürftigkeit
 
§  71Anspruch auf Leistungen bei Pflegebedürftigkeit
§  72Pflegebedürftigkeit und Pflegegrad
§  73Kostenübernahme vor Pflegebedürftigkeit im Sinne des Elften Buches
 
Abschnitt 2
Umfang der Leistungen
bei Pflegebedürftigkeit
 
§  74Leistungen bei Pflegebedürftigkeit
§  75Ergänzende Leistungen bei Pflegebedürftigkeit
§  76Häusliche Pflege im Arbeitgebermodell
 
Abschnitt 3
Zuständigkeit und Erstattung
 
§  77Zuständigkeit
§  78Widersprüche
§  79Datenübermittlung
 
Abschnitt 4
Erstattungen von
Aufwendungen und Verwaltungskosten
 
§  80Erstattung an Pflegekassen
§  81(weggefallen)
 
Kapitel 8
Leistungen bei hochgradiger
Sehbehinderung, Blindheit und Taubblindheit
 
§  82Anspruch und Umfang
 
Kapitel 9
Entschädigungszahlungen
 
Abschnitt 1
Entschädigungszahlungen
an Geschädigte
 
§  83Monatliche Entschädigungszahlung
§  84Abfindung
 
Abschnitt 2
Entschädigungszahlungen
an Hinterbliebene
 
§  85Monatliche Entschädigungszahlung an Witwen und Witwer sowie an Partner einer eheähnlichen Gemeinschaft
§  86Abfindung für Witwen und Witwer
§  87Monatliche Entschädigungszahlung an Waisen
§  88Monatliche Entschädigungszahlung an hinterbliebene Eltern
 
Kapitel 10
Berufsschadensausgleich
 
§  89Voraussetzung und Höhe
§  90Feststellung
§  91Verordnungsermächtigung
 
Kapitel 11
Besondere Leistungen im Einzelfall
 
§  92Anspruch und Umfang
§  93Leistungen zum Lebensunterhalt
§  94Leistung zur Förderung einer Ausbildung
§  95Leistungen zur Weiterführung des Haushalts
§  96Leistungen in sonstigen Lebenslagen
§  97Wunsch- und Wahlrecht
§  98Besonderheiten der Leistungsbemessung
 
Kapitel 12
Überführung und Bestattung
 
§  99Leistungen bei Überführung und Bestattung
 
Kapitel 13
Härtefallregelung
 
§ 100Ausgleich in Härtefällen
 
Kapitel 14
Regelungen bei Wohnsitz oder
gewöhnlichem Aufenthalt im Ausland
 
§ 101Leistungen bei Wohnsitz oder gewöhnlichem Aufenthalt im Ausland
 
Kapitel 15
Besonderheiten der Leistungserbringung
für einzelne Entschädigungstatbestände
 
§ 102Leistungen bei Gewalttaten im Ausland
§ 103Leistungen für Zivildienstgeschädigte und Hinterbliebene
§ 104Krankengeld der Sozialen Entschädigung für Zivildienstgeschädigte
 
Kapitel 16
Einsatz von Einkommen und Vermögen
 
§ 105Grundsätze
§ 106Berücksichtigung von Einkommen
§ 107Einkommensgrenze
§ 108Berücksichtigung von Vermögen
§ 109Verordnungsermächtigung
 
Kapitel 17
Anpassung
 
§ 110Höhe und Zeitpunkt der Anpassung, Verordnungsermächtigung
 
Kapitel 18
Organisation, Durchführung und Verfahren
 
Abschnitt 1
Organisation und Durchführung
 
§ 111Träger der Sozialen Entschädigung
§ 112Sachliche Zuständigkeit
§ 113Örtliche Zuständigkeit
§ 114Aufgaben des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales
 
Abschnitt 2
Verfahren zur Prüfung
des Leistungsanspruchs
 
§ 115Erleichtertes Verfahren bei Leistungen der Schnellen Hilfen
§ 116Weiteres Verfahren
§ 117Beweiserleichterungen
§ 118Beiziehung von Unterlagen und Anhörung
§ 119Vorzeitige Leistungen und vorläufige Entscheidung
 
Abschnitt 3
Weitere Regelungen
 
§ 120Ansprüche gegen Schadensersatzpflichtige
§ 121Erstattung von Leistungen durch öffentlich-rechtliche Stellen
§ 122Überzahlung von Geldleistungen nach dem Tod der oder des Berechtigten
§ 122aZahlung
 
Kapitel 19
Bundesstelle für Soziale Entschädigung
 
§ 123Bundesstelle für Soziale Entschädigung
§ 124Aufgaben der Bundesstelle für Soziale Entschädigung
§ 125Fachbeirat Soziale Entschädigung
 
Kapitel 20
Statistik und Bericht
 
§ 126Amtliche Statistik
§ 127Erhebungsmerkmale
§ 128Erhebungsmerkmale zu den Ausgaben und Einnahmen der Sozialen Entschädigung
§ 129Hilfsmerkmale
§ 130Stichtag für die Erhebungen
§ 131Auskunftspflicht, Übermittlung statistischer Daten
§ 132Bericht
 
Kapitel 21
Kostentragung
 
§ 133Aufteilung der Kosten zwischen Bund und Ländern
§ 134Kostentragung durch den Bund
§ 135Kostentragung durch die Länder
§ 136Kostentragung beim Zusammentreffen von Ansprüchen
 
Kapitel 22
Übergangsvorschriften
 
§ 137Zeitlicher Geltungsbereich
§ 138Besonderer zeitlicher Geltungsbereich für Opfer von Gewalttaten
§ 139Besonderer zeitlicher Geltungsbereich für Kriegsopfer beider Weltkriege
§ 140Besonderer zeitlicher Geltungsbereich für Zivildienstgeschädigte
§ 141Besonderer zeitlicher Geltungsbereich für Geschädigte durch Schutzimpfungen oder einer anderen Maßnahme der spezifischen Prophylaxe
 
Kapitel 23
Vorschriften zu Besitzständen
 
Abschnitt 1
Grundsätze und Leistungen
 
§ 142Grundsätze
§ 143Heil- und Krankenbehandlung
§ 143aWahrnehmung von Pflichten bei der Versorgung mit Hilfsmitteln
§ 144Geldleistungen
§ 145Befristete oder auf Zeit erbrachte Leistungen
§ 146Pflegeleistungen für Geschädigte
§ 147Pflegeausgleich bei langjähriger schädigungsbedingter Pflege
§ 148Monatliche Entschädigungszahlung für Witwen und Witwer bei nicht schädigungsbedingtem Tod
 
Abschnitt 2
Neufeststellungen und Anpassung
 
§ 149Neufeststellungen
§ 150Anpassung, Verordnungsermächtigung
 
Abschnitt 3
Vertrauensschutz
für die Absicherung gegen Krankheit
 
§ 151Absicherung gegen Krankheit
 
Abschnitt 4
Wahlrecht
 
§ 152Wahlrecht
§ 153Schriftform
 
Abschnitt 5
Anrechnung
 
§ 154Anrechnungsvorschrift
 
Abschnitt 6
Kostentragung und Zuständigkeit
 
§ 155Kostentragung
§ 156Pauschaliertes Abrechnungsverfahren
§ 157Zuständigkeit
 
Abschnitt 7
Umsetzung
 
§ 158Umsetzungsbegleitung
 

Fußnote

Inhaltsübersicht (zu § 81) Kursivdruck: § 81 tritt gem. Art. 1 Nr. 12 iVm Art. 21 Abs. 1 G v. 23.12.2023 I Nr. 408 am 1.1.2026 außer Kraft