Logo Bundesministerium der Justiz und für VerbraucherschutzLogo Bundesamt für Justiz
Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis

Gesetz zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten (Strom-Versorgungssicherheits-und-Kapazitätengesetz - StromVKG)
Inhaltsübersicht 

Abschnitt 1
Allgemeine Bestimmungen
§ 1Ziel
§ 2Begriffsbestimmungen
Abschnitt 2
Ausschreibungen, Gebotstermine, Ausschreibungsvolumina
§ 3Ausschreibungen; Zuständigkeiten
§ 4Gebotstermine und Ausschreibungsvolumen für die Ausschreibungen für Langzeitkapazitäten
§ 5Gebotstermin und Ausschreibungsvolumen für die Ausschreibung für Erzeugungskapazitäten
§ 6Gebotstermine und Ausschreibungsvolumen für die Ausschreibungen für Kapazitäten, Festlegungskompetenz
Abschnitt 3
Voraussetzungen für die Teilnahme an Ausschreibungen
Unterabschnitt 1
Allgemeine Voraussetzungen für die Teilnahme an Ausschreibungen
§ 7Mindestleistung
§ 8Stromnetzanschluss
§ 9Emissionsgrenzwert
§ 10Anforderungen an den Bieter
§ 11Ausschluss der Doppelförderung
Unterabschnitt 2
Besondere Voraussetzungen für die Teilnahme an Ausschreibungen
§ 12Ausschreibungen für Langzeitkapazitäten und Ausschreibungen für Erzeugungskapazitäten
§ 13Ausschreibungen für Kapazitäten
Unterabschnitt 3
Besondere Vorgaben für lange Verpflichtungszeiträume
§ 14Mindestinvestitionsschwellen
§ 15Anforderungen an die Produktherkunft
§ 16Erbringung von Momentanreserve
§ 17Anforderungen an die Betriebsfähigkeit der Anlage mit Wasserstoff
Unterabschnitt 4
Grenzüberschreitende Teilnahme an Ausschreibungen
§ 18Voraussetzungen für eine grenzüberschreitende Teilnahme
§ 19Zusätzliche Voraussetzungen bei der grenzüberschreitenden Teilnahme
Abschnitt 4
Aggregation, reduzierte Leistung
Unterabschnitt 1
Aggregation
§ 20Aggregation
§ 21Anforderungen an die Aggregation, Kleinanlagenpool
Unterabschnitt 2
Reduzierte Leistung
§ 22Reduzierte Leistung
§ 23Ermittlung der Reduktionsfaktoren
§ 24Bestimmung des Reduktionsfaktors bei Aggregation
Abschnitt 5
Präqualifizierung
§ 25Vollständige und vorläufige Präqualifizierung
§ 26Zuständigkeit, Antrag und gemeinsame Internetplattform
§ 27Angaben zum Bieter
§ 28Angaben und Nachweise zur Anlage bei vollständiger Präqualifizierung
§ 29Angaben zur Anlage bei vorläufiger Präqualifizierung
§ 30Verpflichtende Eigenerklärungen
§ 31Nachbesserung, Überprüfung und Einsichtsrechte
§ 32Entscheidung über die vollständige und vorläufige Präqualifizierung
§ 33Präqualifizierung außerhalb der Teilnahme an einer Ausschreibung
§ 34Fortbestand der vollständigen Präqualifizierung
Abschnitt 6
Ausschreibungsverfahren und Sicherheiten
Unterabschnitt 1
Ausschreibungsverfahren
§ 35Bekanntmachung
§ 36Elektronisches Verfahren
§ 37Anforderungen an Gebote, Formatvorgaben
§ 38Pflichtangaben in Geboten
§ 39Höchstwert
§ 40Bindungswirkung und Rücknahme von Geboten
Unterabschnitt 2
Sicherheiten
§ 41Sicherungsstelle
§ 42Gebotssicherheit
§ 43Realisierungssicherheit
§ 44Sicherheit für Ausgleichszahlungen und für die Pönale für einen unvollständigen Funktionsnachweis
§ 45Arten und Verwahrung von Sicherheiten
§ 46Rückgabe von Sicherheiten
§ 47Verwertung von Sicherheiten
Abschnitt 7
Zuschlag
Unterabschnitt 1
Zuschlagsverfahren
§ 48Zuschlagsverfahren
§ 49Ausschluss von Geboten
§ 50Ausschluss von Bietern
§ 51Bekanntgabe der Zuschläge
Unterabschnitt 2
Wirkung, Erlöschen und Widerruf von Zuschlägen
§ 52Wirkung von Zuschlägen
§ 53Erlöschen von Zuschlägen
§ 54Widerruf von Zuschlägen
§ 55Rechtsfolgen
Unterabschnitt 3
Übertragung
§ 56Übertragung der Kapazitätsverpflichtung, Erfüllung der Kapazitätsverpflichtung mit einer anderen Anlage
§ 57Voraussetzungen für die Übertragung an einen berechtigten Erwerber
§ 58Voraussetzungen für die Erfüllung der Kapazitätsverpflichtung mit einer anderen Anlage
§ 59Gebotene nominale Leistung, Reduktionsfaktor und technischer Verfügbarkeitsfaktor der Anlage
§ 60Genehmigungsvorbehalt, Antrag, Fristen, Verfahren, Kleinanlagenpools
Abschnitt 8
Abschluss der vorläufigen Präqualifizierung, Nichtrealisierungspönale
§ 61Antrag, Frist und Sicherheit
§ 62Angaben und Nachweise
§ 63Entscheidung über den Abschluss der vorläufigen Präqualifizierung, Unterrichtung
§ 64Nichtrealisierungspönale
Abschnitt 9
Verfügbarkeitsverpflichtung, Indikativgebot ungebundener Kapazitätsanbieter,
Dekarbonisierung
Unterabschnitt 1
Verfügbarkeitsverpflichtung, Überprüfung
§ 65Verfügbarkeitsverpflichtung, Verfügbarkeitsindikator
§ 66Abrechnungsperiode, Hochpreisviertelstunde
§ 67Verpflichtungsfreie Nichtverfügbarkeit
§ 68Verfügbarkeitsfehlmengen, Verfügbarkeitsüberschussmengen
Unterabschnitt 2
Funktionsnachweis
§ 69Funktionsnachweis
§ 70Nachgewiesene reduzierte Leistung
Unterabschnitt 3
Ungebundene Kapazitätsanbieter, Indikativgebot für Verfügbarkeitsüberschussmengen
§ 71Ungebundene Kapazitätsanbieter, Indikativgebot für Verfügbarkeitsüberschussmengen
Unterabschnitt 4
Methode zur Berechnung des Referenzwerts für regelbare Lasten und Kleinanlagenpools
§ 72Methode zur Berechnung des Referenzwerts für regelbare Lasten und Kleinanlagenpools
Unterabschnitt 5
Dekarbonisierung
§ 73Dekarbonisierungsanforderung
Abschnitt 10
Zahlungsansprüche und Zahlungsverpflichtungen
Unterabschnitt 1
Kapazitätsvergütung
§ 74Kapazitätsvergütung
Unterabschnitt 2
Ausgleichszahlungen und Ausgleichsprämien, Verrechnungssystem
§ 75Verrechnungssystem für Verfügbarkeitsfehlmengen und Verfügbarkeitsüberschussmengen
§ 76Ausgleichszahlung für Verfügbarkeitsfehlmengen, Maximalzahlung
§ 77Ausgleichsprämie für Verfügbarkeitsüberschussmengen
§ 78Verrechnungspreis für eine Abrechnungsperiode
§ 79Abrechnung und Fristen
Unterabschnitt 3
Pönale für einen unvollständigen Funktionsnachweis
§ 80Pönale für einen unvollständigen Funktionsnachweis
Unterabschnitt 4
Preisspitzenausgleich
§ 81Verpflichtung zum Preisspitzenausgleich
§ 82Abrechnung, Fälligkeit
Abschnitt 11
Rechtsschutz
§ 83Rechtsschutz, Rechtsweg, bürgerliche Rechtsstreitigkeiten
Abschnitt 12
Festlegungskompetenzen, Verordnungsermächtigungen, Schlussbestimmungen
§ 84Festlegungskompetenzen
§ 85Verordnungsermächtigung
§ 86Beleihung, Kostenregelung
§ 87Beihilferechtlicher Genehmigungsvorbehalt
Anlage 1
(zu § 6 Absatz 2)
Methodik zur Ermittlung des Ausschreibungsvolumens für die Ausschreibung für Kapazitäten
Anlage 2
(zu § 15)
Produktherkunft
Anlage 3
(zu § 23 Absatz 21)
Methodik zur Ermittlung der Reduktionsfaktoren und Technologieklassen für die Ausschreibungen für Erzeugungskapazitäten und Kapazitäten
Anlage 4
(zu § 23 Absatz 2)
Reduktionsfaktoren, technische Verfügbarkeitsfaktoren und Zyklenwirkungsgrade nach Technologieklassen für die Ausschreibungen für Langzeitkapazitäten
Anlage 5
(zu § 14 Absatz 2)
Investitionskosten für Mindestinvestitionsschwellen
Anlage 6
(zu § 65)
Berechnung des Verfügbarkeitsindikators für eine Abrechnungsperiode, Referenzwert für regelbare Lasten und Kleinanlagenpools, Funktionsnachweis bei mehreren Geboten pro Anlage
Anlage 7
(zu § 81)
Formeln zur Berechnung des Aktivierungspreises für die Bestimmung von Hochpreisviertelstunden und des Ausübungspreises für den Preisspitzenausgleich