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Verordnung über In-vitro-Diagnostika nach dem Tiergesundheitsgesetz

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  Eingangsformel
  Inhaltsübersicht
Abschnitt 1
 Allgemeines
  § 1 Begriffsbestimmungen
  § 2 Zuständige Behörden
Abschnitt 2
 Herstellung von In-vitro-Diagnostika
  § 3 Herstellungserlaubnis
  § 4 Inhalt der Herstellungserlaubnis
  § 5 Sachkundige Personen
  § 6 Anzeigepflichten
  § 7 Ruhen der Erlaubnis
  § 8 Anforderungen an die Herstellung oder das Lagern von In-vitro-Diagnostika
  § 9 Besondere Anforderungen an Betriebe, die In-vitro-Diagnostika unter Verwendung exotischer Seuchenerreger herstellen
  § 10 Besondere Vorschriften für die Tierhaltung
  § 11 Verwendung von Tieren zur Herstellung oder Prüfung von In-vitro-Diagnostika
  § 12 (weggefallen)
  § 13 (weggefallen)
  § 14 Abfüllen der Charge
  § 15 Aufbewahrung von Proben abgefüllter Chargen
  § 16 Verfahren zur Herstellung oder Prüfung von In-vitro-Diagnostika
  § 17 Reinigung und Desinfektion, Beseitigung von Abfällen
  § 18 (weggefallen)
  § 19 (weggefallen)
Abschnitt 3
 Zulassung von In-vitro-Diagnostika
  § 20 Zulassungsantrag
  § 21 Zusammenfassung der Merkmale des In-vitro-Diagnostikums
  § 22 Zulassungsverfahren
  § 23 Zulassung
  § 24 (weggefallen)
  § 25 Erlöschen der Zulassung
  § 26 Verlängerung der Zulassung
  § 27 Rücknahme, Widerruf und Ruhen der Zulassung
  § 28 Pflichten des Zulassungsinhabers
  § 29 (weggefallen)
  § 29a Änderung der Zulassung eines In-vitro-Diagnostikums
  § 30 (weggefallen)
  § 31 Bekanntmachung, Veröffentlichung
Abschnitt 4
 Staatliche Chargenprüfung
  § 32 Durchführung der staatlichen Chargenprüfung
  § 33 Umfang der staatlichen Chargenprüfung
  § 34 Rücknahme und Widerruf der Freigabe
Abschnitt 5
 Kennzeichnung
  § 35 Kennzeichnung von Behältnis und äußerer Umhüllung
  § 36 Packungsbeilage
Abschnitt 6
 (weggefallen)
  §§ 37 bis 39 (weggefallen)
Abschnitt 7
 Abgabe und Anwendung von In-vitro-Diagnostika
  § 40 Vertriebsweg
  § 41 (weggefallen)
  § 42 Abgabeverbote
  § 43 (weggefallen)
  § 44 (weggefallen)
  § 45 Vorrätighalten von In-vitro-Diagnostika
  § 46 Befugnisse tierärztlicher Bildungsstätten
Abschnitt 8
 Schlussbestimmungen
  § 47 Ordnungswidrigkeiten
  § 48 (weggefallen)
  § 49 Inkrafttreten, Außerkrafttreten
  Schlussformel
  Anlage 1 (zu § 20 Absatz 3 und § 29a Absatz 4)
  Anlage 2 (zu § 21)