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Verordnung über den kerntechnischen Sicherheitsbeauftragten und über die Meldung von Störfällen und sonstigen Ereignissen

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  Eingangsformel
Erster Abschnitt
 Anwendungsbereich
  § 1 Anwendungsbereich
Zweiter Abschnitt
 Kerntechnischer Sicherheitsbeauftragter
  § 2 Bestellung des kerntechnischen Sicherheitsbeauftragten
  § 3 Pflichten des Betreibers
  § 4 Aufgaben des Sicherheitsbeauftragten
  § 5 Stellung des Sicherheitsbeauftragten
Dritter Abschnitt
 Meldung von Unfällen, Störfällen und sonstigen Ereignissen
  § 6 Meldepflicht
  § 7 Inhalt der schriftlichen Meldung
  § 7a Elektronische Kommunikation
  § 8 Meldeverfahren
  § 9 Ergänzende Pflichten des Meldepflichtigen
  § 10 Prüfung durch den Sicherheitsbeauftragten
Vierter Abschnitt
 Bußgeldvorschriften
  § 11 Ordnungswidrigkeiten
Fünfter Abschnitt
 Schlußvorschriften
  § 12 Verhältnis zu anderen Vorschriften
  § 13 (weggefallen)
  Schlußformel
  Anlage 1 Meldekriterien für meldepflichtige Ereignisse in Anlagen nach § 7 des Atomgesetzes zur Spaltung von Kernbrennstoffen zur gewerblichen Erzeugung von Elektrizität
  Anlage 2 Meldekriterien für meldepflichtige Ereignisse in Anlagen nach § 7 des Atomgesetzes der Kernbrennstoffversorgung und -entsorgung
  Anlage 3 Meldekriterien für meldepflichtige Ereignisse in Anlagen nach § 7 des Atomgesetzes zur Spaltung von Kernbrennstoffen, die überwiegend Forschungszwecken dienen
  Anlage 4 Meldekriterien für meldepflichtige Ereignisse in Anlagen in Stilllegung nach § 7 Absatz 3 des Atomgesetzes
  Anlage 5 Meldekriterien für meldepflichtige Ereignisse bei Aufbewahrungen nach § 6 des Atomgesetzes