Verordnung zur Ausführung des Designgesetzes

zur Gesamtausgabe der Norm im Format: HTML PDF XML EPUB

		Inhaltsübersicht
Abschnitt 1
	Allgemeines
		§ 1 Anwendungsbereich
		§ 2 Formblätter
Abschnitt 2
	Eintragungsverfahren
		§ 3 Inhalt der Anmeldung
		§ 4 Einreichung der Anmeldung
		§ 5 Antrag auf Eintragung
		§ 6 Angaben zum Anmelder, Vertreter und Entwerfer
		§ 7 Wiedergabe des Designs
		§ 8 Flächenmäßige Designabschnitte
		§ 9 Erzeugnisangabe und Klassifizierung
		§ 10 Beschreibung zur Erläuterung der Wiedergabe
		§ 11 Angaben bei Inanspruchnahme einer Priorität
		§ 12 Teilung einer Sammelanmeldung
		§ 13 Weiterbehandlung der Anmeldung
		§ 14 Deutsche Übersetzungen
Abschnitt 3
	Designregister, Verfahren nach Eintragung
		§ 15 Inhalt des Designregisters
		§ 16 Weitere Eintragungen in das Designregister
		§ 17 Eintragungsurkunde
		§ 18 Teilung einer Sammeleintragung
		§ 19 Angaben bei Erstreckung und Aufrechterhaltung
		§ 20 Verzicht auf das eingetragene Design
Abschnitt 4
	Verfahren zur Feststellung oder Erklärung der Nichtigkeit
		§ 21 Antragstellung
		§ 22 Verfahrensgrundsätze
Abschnitt 5
	Internationale Eintragungen
		§ 23 Stellungnahme zur Schutzverweigerung bei internationalen Eintragungen
		§ 24 Umschreibung internationaler Eintragungen
		§ 25 Nachträgliche Schutzentziehung
Abschnitt 6
	Schlussvorschriften
		§ 26 Aufbewahrung der Wiedergabe des eingetragenen Designs
		§ 27 Übergangsregelungen