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Energiesteuergesetz

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  Inhaltsübersicht
Kapitel 1
 Allgemeine Bestimmungen
  § 1 Steuergebiet, Energieerzeugnisse
  § 1a Sonstige Begriffsbestimmungen
  § 2 Steuertarif
  § 3 Begünstigte Anlagen, Ortsfestigkeit und Nutzungsgrad
  § 3a Sonstige begünstigte Anlagen
Kapitel 2
 Bestimmungen für Energieerzeugnisse außer Kohle und Erdgas
Abschnitt 1
 Steueraussetzung
  § 4 Anwendungsbereich
  § 5 Steueraussetzungsverfahren
  § 6 Herstellungsbetriebe für Energieerzeugnisse
  § 7 Lager für Energieerzeugnisse
  § 8 Entstehung der Steuer bei Entnahme in den steuerrechtlich freien Verkehr
  § 9 Herstellung außerhalb eines Herstellungsbetriebes
  § 9a Registrierte Empfänger
  § 9b Registrierte Versender
  § 9c Begünstigte
  § 9d Beförderungen (Allgemeines)
  § 10 Beförderungen im Steuergebiet
  § 11 Beförderungen aus anderen und in andere Mitgliedstaaten
  § 12 (weggefallen)
  § 13 Ausfuhr
  § 14 Unregelmäßigkeiten während der Beförderung
Abschnitt 2
 Verbringen von Energieerzeugnissen des steuerrechtlich freien Verkehrs
  § 15 Verbringen zu gewerblichen Zwecken
  § 16 Verbringen zu privaten Zwecken
  § 17 Entnahme aus Hauptbehältern
  § 18 Versandhandel
  § 18a Unregelmäßigkeiten während der Beförderung im steuerrechtlich freien Verkehr
Abschnitt 2a
 Einfuhr von Energieerzeugnissen aus Drittländern oder Drittgebieten
  § 19 Einfuhr
  § 19a Unregelmäßigkeiten im zollrechtlichen Nichterhebungsverfahren
  § 19b Steuerentstehung, Steuerschuldner
Abschnitt 3
 Steuerrechtlich freier Verkehr in sonstigen Fällen
  § 20 Differenzversteuerung
  § 21 Entstehung der Steuer für gekennzeichnete Energieerzeugnisse
  § 22 Entstehung der Steuer für Energieerzeugnisse im Sinn des § 4, Auffangtatbestand
  § 23 Entstehung der Steuer für sonstige Energieerzeugnisse
Abschnitt 4
 Steuerbefreiungen
  § 24 Begriffsbestimmungen, Erlaubnis
  § 25 Steuerbefreiung für Verwendungen zu anderen Zwecken
  § 26 Steuerbefreiung, Eigenverbrauch
  § 27 Steuerbefreiung, Schiff- und Luftfahrt
  § 28 Steuerbefreiung für gasförmige Energieerzeugnisse
  § 29 (weggefallen)
  § 30 Zweckwidrigkeit
Kapitel 3
 Bestimmungen für Kohle
  § 31 Begriffsbestimmungen, Anmeldung, Erlaubnis
  § 32 Entstehung der Steuer
  § 33 Steueranmeldung, Fälligkeit
  § 34 Verbringen in das Steuergebiet
  § 35 Einfuhr
  § 36 Steuerentstehung, Auffangtatbestand
  § 37 Steuerbefreiung, Erlaubnis, Zweckwidrigkeit
Kapitel 4
 Bestimmungen für Erdgas
  § 38 Entstehung der Steuer
  § 39 Steueranmeldung, Fälligkeit
  § 40 Nicht leitungsgebundenes Verbringen
  § 41 Nicht leitungsgebundene Einfuhr
  § 42 Differenzversteuerung
  § 43 Steuerentstehung, Auffangtatbestand
  § 44 Steuerbefreiung, Erlaubnis, Zweckwidrigkeit
Kapitel 5
 Steuerentlastung
  § 45 Begriffsbestimmung
  § 46 Steuerentlastung beim Verbringen aus dem Steuergebiet
  § 47 Steuerentlastung bei Aufnahme in Betriebe und bei steuerfreien Zwecken
  § 48 Steuerentlastung bei Vermischungen von gekennzeichnetem mit anderem Gasöl
  § 49 Steuerentlastung für zum Verheizen oder in begünstigten Anlagen verwendete Energieerzeugnisse
  § 50 Steuerentlastung für Biokraftstoffe
  § 51 Steuerentlastung für bestimmte Prozesse und Verfahren
  § 52 Steuerentlastung für die Schiff- und Luftfahrt
  § 53 Steuerentlastung für die Stromerzeugung in Anlagen mit einer elektrischen Nennleistung von mehr als zwei Megawatt
  § 53a Vollständige Steuerentlastung für die gekoppelte Erzeugung von Kraft und Wärme
  § 53b Teilweise Steuerentlastung für die gekoppelte Erzeugung von Kraft und Wärme
  § 54 Steuerentlastung für Unternehmen
  § 55 Steuerentlastung für Unternehmen in Sonderfällen
  § 56 Steuerentlastung für den Öffentlichen Personennahverkehr
  § 57 Steuerentlastung für Betriebe der Land- und Forstwirtschaft
  § 58 (weggefallen)
  § 59 Steuerentlastung für Diplomatenbenzin und -dieselkraftstoff
  § 60 Steuerentlastung bei Zahlungsausfall
Kapitel 6
 Schlussbestimmungen
  § 61 Steueraufsicht
  § 62 Steuerliche Betriebsleiter, Steuerhilfspersonen
  § 63 Geschäftsstatistik
  § 64 Bußgeldvorschriften
  § 65 Sicherstellung
  § 66 Ermächtigungen
  § 66a Gebühren und Auslagen; Verordnungsermächtigung
  § 66b Ermächtigung zu § 55 Absatz 4, 5 und 8
  § 67 Anwendungsvorschriften
  Anlage (zu § 55)
Zielwerte für die zu erreichende Reduzierung der Energieintensität