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Eisenbahnregulierungsgesetz

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  Inhaltsübersicht
Kapitel 1
 Allgemeine Bestimmungen
  § 1 Gegenstand, Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen
  § 2 Einschränkungen des Anwendungsbereichs
  § 3 Ziele der Regulierung
  § 4 Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse
Kapitel 2
 Entwicklung des Eisenbahnsektors
  § 5 Unabhängigkeit der Eisenbahnverkehrsunternehmen
  § 6 Führung der Eisenbahnverkehrsunternehmen
  § 7 Getrennte Rechnungslegung
  § 8 Unabhängigkeit des Betreibers der Schienenwege
  § 9 Geschäftsplan des Betreibers der Schienenwege
  § 10 Zugang zu Eisenbahnanlagen und zu Serviceeinrichtungen
  § 11 Zugang zu Leistungen
  § 12 Unabhängigkeit von Entscheidungen für Serviceeinrichtungen; getrennte Rechnungsführung
  § 13 Koordinierungsverfahren bei Serviceeinrichtungen
  § 14 Zugang zu weiteren Leistungen
  § 15 Werksbahnen
  § 16 Durchführungsrechtsakt über den Zugang zu Leistungen
  § 17 Umfang der Marktüberwachung
Kapitel 3
 Erhebung von Entgelten und Zuweisung von Schienenwegkapazität im Schienenverkehr
  § 18 Effektive Nutzung der Schienenwegkapazität
  § 19 Schienennetz-Nutzungsbedingungen und Nutzungsbedingungen für Serviceeinrichtungen
  § 20 Vereinbarungen zwischen einem Zugangsberechtigten und dem Betreiber der Schienenwege oder einer Serviceeinrichtung
  § 21 Vereinbarungen zur Betriebssicherheit
  § 22 Eintritt eines Drittunternehmens
  § 23 Festsetzung, Berechnung und Erhebung von Entgelten für Schienenwege
  § 24 Entgeltregulierung, Schienenwegkosten und Rechnungsführung beim Betreiber der Schienenwege
  § 25 Anreizsetzung
  § 26 Verfahren im Rahmen der Anreizsetzung
  § 27 Ausnahmen im Rahmen der Anreizsetzung
  § 28 Inflationsfaktor, Produktivitätsfaktor
  § 29 Regulierung durch Regulierungsvereinbarungen mit dem Betreiber der Schienenwege
  § 30 Verfahren für qualifizierte Vereinbarungen
  § 31 Ermittlung der Entgelte des Betreibers der Schienenwege
  § 32 Ermittlung der Entgelte des Betreibers einer Serviceeinrichtung
  § 33 Ermittlung und Genehmigung der Entgelte in Ausnahmefällen
  § 34 Entgeltgrundsätze
  § 35 Besondere Bedingungen bei Entgelten
  § 36 Ausgestaltung der Entgelte
  § 37 Ausgestaltung der Entgelte für Schienenwege und Personenbahnhöfe für Personenverkehrsdienste im Rahmen eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags
  § 38 Entgeltnachlässe für Betreiber der Schienenwege
  § 39 Besondere Entgeltregelungen, leistungsabhängige Entgeltregelung für Betreiber der Schienenwege und Betreiber von Serviceeinrichtungen
  § 40 Entgelte für vorgehaltene Schienenwegkapazität
  § 41 Zusammenarbeit bei netzübergreifenden Entgeltregelungen
  § 42 Rechte an Schienenwegkapazität
  § 43 Rechte an Kapazitäten in Serviceeinrichtungen
  § 44 Zuweisung von Zugtrassen und Schienenwegkapazität
  § 45 Genehmigung der Entgelte und der Entgeltgrundsätze
  § 46 Verfahren zur Genehmigung der Entgelte und der Entgeltgrundsätze
  § 47 Zusammenarbeit bei der Bereitstellung von Schienenwegkapazität und bei der Zuweisung von netzübergreifenden Zugtrassen
  § 48 Anforderungen an Zugangsberechtigte
  § 49 Rahmenvertrag
  § 50 Zeitplan des Zuweisungsverfahrens im Netzfahrplan
  § 51 Antragstellung
  § 52 Netzfahrplanerstellung, Koordinierungsverfahren, Streitbeilegungsverfahren
  § 53 Netzfahrplanerstellung, Konsultationsverfahren
  § 54 Nutzungsvertrag
  § 55 Überlastete Schienenwege
  § 56 Anträge außerhalb des Netzfahrplans
  § 57 Besondere Schienenwege
  § 58 Kapazitätsanalyse
  § 59 Plan zur Erhöhung der Schienenwegkapazität
  § 60 Nutzung von Zugtrassen
  § 61 Schienenwegkapazität für Instandhaltungsarbeiten
  § 62 Sondermaßnahmen bei Störungen
Kapitel 4
 Wartungseinrichtungen
  § 63 Ausnahmen vom Anwendungsbereich für Betreiber einer Wartungseinrichtung
  § 64 Bericht der Regulierungsbehörde zum Markt für Wartungseinrichtungen
  § 65 Verfahren für den Bericht der Regulierungsbehörde zum Markt für Wartungseinrichtungen
Kapitel 5
 Regulierungsbehörde
  § 66 Die Regulierungsbehörde und ihre Aufgaben
  § 67 Befugnisse der Regulierungsbehörde, Überwachung des Verkehrsmarktes, Vollstreckungsregelungen
  § 68 Entscheidungen der Regulierungsbehörde
  § 69 Gebühren und Auslagen
  § 70 Überwachung der Entflechtungsvorschriften
  § 71 Berichtspflichten
  § 72 Besondere Unterrichtungspflichten der Eisenbahninfrastrukturunternehmen
  § 73 Vorabprüfung durch die Regulierungsbehörde
  § 74 Wissenschaftliche Beratung der Regulierungsbehörde
  § 75 Zusammenarbeit mit den Regulierungsbehörden der Europäischen Union
  § 76 Beteiligung der Regulierungsbehörde bei bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten
  § 77 Beschlusskammern
  § 78 Gutachten der Monopolkommission
  § 79 Eisenbahninfrastrukturbeirat
Kapitel 6
 Übergangsvorschriften; Anwendungsvorschriften
  § 80 Übergangsvorschriften
  § 81 Befristungen
  Anlage 1 (zu § 1 Absatz 5)
Verzeichnis der Eisenbahnanlagen
  Anlage 2 (zu den §§ 10 bis 14)
Für die Eisenbahnverkehrsunternehmen zu erbringende Leistungen
  Anlage 3 (zu § 19)
Inhalt der Schienennetz-Nutzungsbedingungen
  Anlage 4 (zu den §§ 25 bis 27)
Anreizsetzung
  Anlage 5 (zu § 29)
Grundsätze und Eckdaten für Regulierungsvereinbarungen zwischen den zuständigen Stellen und Betreibern der Schienenwege
  Anlage 6 (zu § 34 Absatz 4)
Abweichungen und Ergänzungen von Durchführungsrechtsakten der Kommission
  Anlage 7 (zu § 36 Absatz 2 und § 39)
Anforderungen in Bezug auf die Kosten der Eisenbahnanlagen und Zugangsentgelte
  Anlage 8 (zu den §§ 50 und 51 Absatz 1)
Zeitplan des Zuweisungsverfahrens
  Anlage 9 (zu § 70 Absatz 1)
Der Regulierungsbehörde auf Verlangen vorzulegende Buchführungsdaten