Logo jurisLogo Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

Einkommensteuergesetz

zur Gesamtausgabe der Norm im Format:   HTML   PDF   XML   EPUB

  Inhaltsübersicht
I.
 Steuerpflicht
  § 1 Steuerpflicht
  § 1a
II.
 Einkommen
1.
 Sachliche Voraussetzungen für die Besteuerung
  § 2 Umfang der Besteuerung, Begriffsbestimmungen
  § 2a Negative Einkünfte mit Bezug zu Drittstaaten
2.
 Steuerfreie Einnahmen
  § 3
  § 3a (weggefallen)
  § 3b Steuerfreiheit von Zuschlägen für Sonntags-, Feiertags- oder Nachtarbeit
  § 3c Anteilige Abzüge
3.
 Gewinn
  § 4 Gewinnbegriff im Allgemeinen
  § 4a Gewinnermittlungszeitraum, Wirtschaftsjahr
  § 4b Direktversicherung
  § 4c Zuwendungen an Pensionskassen
  § 4d Zuwendungen an Unterstützungskassen
  § 4e Beiträge an Pensionsfonds
  § 4f Verpflichtungsübernahmen, Schuldbeitritte und Erfüllungsübernahmen
  § 4g Bildung eines Ausgleichspostens bei Entnahme nach § 4 Absatz 1 Satz 3
  § 4h Betriebsausgabenabzug für Zinsaufwendungen (Zinsschranke)
  § 5 Gewinn bei Kaufleuten und bei bestimmten anderen Gewerbetreibenden
  § 5a Gewinnermittlung bei Handelsschiffen im internationalen Verkehr
  § 5b Elektronische Übermittlung von Bilanzen sowie Gewinn- und Verlustrechnungen
  § 6 Bewertung
  § 6a Pensionsrückstellung
  § 6b Übertragung stiller Reserven bei der Veräußerung bestimmter Anlagegüter
  § 6c Übertragung stiller Reserven bei der Veräußerung bestimmter Anlagegüter bei der Ermittlung des Gewinns nach § 4 Absatz 3 oder nach Durchschnittssätzen
  § 6d Euroumrechnungsrücklage
  § 7 Absetzung für Abnutzung oder Substanzverringerung
  § 7a Gemeinsame Vorschriften für erhöhte Absetzungen und Sonderabschreibungen
  § 7b Erhöhte Absetzungen für Einfamilienhäuser, Zweifamilienhäuser und Eigentumswohnungen
  § 7c Erhöhte Absetzungen für Baumaßnahmen an Gebäuden zur Schaffung neuer Mietwohnungen
  § 7d Erhöhte Absetzungen für Wirtschaftsgüter, die dem Umweltschutz dienen
  § 7e (weggefallen)
  § 7f Bewertungsfreiheit für abnutzbare Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens privater Krankenhäuser
  § 7g Investitionsabzugsbeträge und Sonderabschreibungen zur Förderung kleiner und mittlerer Betriebe
  § 7h Erhöhte Absetzungen bei Gebäuden in Sanierungsgebieten und städtebaulichen Entwicklungsbereichen
  § 7i Erhöhte Absetzungen bei Baudenkmalen
  § 7k Erhöhte Absetzungen für Wohnungen mit Sozialbindung
4.
 Überschuss der Einnahmen über die Werbungskosten
  § 8 Einnahmen
  § 9 Werbungskosten
  § 9a Pauschbeträge für Werbungskosten
4a.
 Umsatzsteuerrechtlicher Vorsteuerabzug
  § 9b
5.
 Sonderausgaben
  § 10
  § 10a Zusätzliche Altersvorsorge
  § 10b Steuerbegünstigte Zwecke
  § 10c Sonderausgaben-Pauschbetrag
  § 10d Verlustabzug
  § 10e Steuerbegünstigung der zu eigenen Wohnzwecken genutzten Wohnung im eigenen Haus
  § 10f Steuerbegünstigung für zu eigenen Wohnzwecken genutzte Baudenkmale und Gebäude in Sanierungsgebieten und städtebaulichen Entwicklungsbereichen
  § 10g Steuerbegünstigung für schutzwürdige Kulturgüter, die weder zur Einkunftserzielung noch zu eigenen Wohnzwecken genutzt werden
  § 10h Steuerbegünstigung der unentgeltlich zu Wohnzwecken überlassenen Wohnung im eigenen Haus
  § 10i Vorkostenabzug bei einer nach dem Eigenheimzulagengesetz begünstigten Wohnung
6.
 Vereinnahmung und Verausgabung
  § 11
  § 11a Sonderbehandlung von Erhaltungsaufwand bei Gebäuden in Sanierungsgebieten und städtebaulichen Entwicklungsbereichen
  § 11b Sonderbehandlung von Erhaltungsaufwand bei Baudenkmalen
7.
 Nicht abzugsfähige Ausgaben
  § 12
8.
 Die einzelnen Einkunftsarten
a)
 Land- und Forstwirtschaft (§ 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1)
  § 13 Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft
  § 13a Ermittlung des Gewinns aus Land- und Forstwirtschaft nach Durchschnittssätzen
  § 14 Veräußerung des Betriebs
  § 14a Vergünstigungen bei der Veräußerung bestimmter land- und forstwirtschaftlicher Betriebe
b)
 Gewerbebetrieb (§ 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2)
  § 15 Einkünfte aus Gewerbebetrieb
  § 15a Verluste bei beschränkter Haftung
  § 15b Verluste im Zusammenhang mit Steuerstundungsmodellen
  § 16 Veräußerung des Betriebs
  § 17 Veräußerung von Anteilen an Kapitalgesellschaften
c)
 Selbständige Arbeit (§ 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3)
  § 18
d)
 Nichtselbständige Arbeit (§ 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4)
  § 19
e)
 Kapitalvermögen (§ 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 5)
  § 20
f)
 Vermietung und Verpachtung (§ 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 6)
  § 21
g)
 Sonstige Einkünfte (§ 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 7)
  § 22 Arten der sonstigen Einkünfte
  § 22a Rentenbezugsmitteilungen an die zentrale Stelle
  § 23 Private Veräußerungsgeschäfte
h)
 Gemeinsame Vorschriften
  § 24
  § 24a Altersentlastungsbetrag
  § 24b Entlastungsbetrag für Alleinerziehende
III.
 Veranlagung
  § 25 Veranlagungszeitraum, Steuererklärungspflicht
  § 26 Veranlagung von Ehegatten
  § 26a Einzelveranlagung von Ehegatten
  § 26b Zusammenveranlagung von Ehegatten
  § 27 (weggefallen)
  § 28 Besteuerung bei fortgesetzter Gütergemeinschaft
  §§ 29 und 30 (weggefallen)
IV.
 Tarif
  § 31 Familienleistungsausgleich
  § 32 Kinder, Freibeträge für Kinder
  § 32a Einkommensteuertarif
  § 32b Progressionsvorbehalt
  § 32c (weggefallen)
  § 32d Gesonderter Steuertarif für Einkünfte aus Kapitalvermögen
  § 33 Außergewöhnliche Belastungen
  § 33a Außergewöhnliche Belastung in besonderen Fällen
  § 33b Pauschbeträge für behinderte Menschen, Hinterbliebene und Pflegepersonen
  § 34 Außerordentliche Einkünfte
  § 34a Begünstigung der nicht entnommenen Gewinne
  § 34b Steuersätze bei Einkünften aus außerordentlichen Holznutzungen
V.
 Steuerermäßigungen
1.
 Steuerermäßigung bei ausländischen Einkünften
  § 34c
  § 34d Ausländische Einkünfte
2.
 Steuerermäßigung bei Einkünften aus Land- und Forstwirtschaft
  § 34e (weggefallen)
2a.
 Steuerermäßigung für Steuerpflichtige mit Kindern bei Inanspruchnahme erhöhter Absetzungen für Wohngebäude oder der Steuerbegünstigungen für eigengenutztes Wohneigentum
  § 34f
2b.
 Steuerermäßigung bei Zuwendungen an politische Parteien und an unabhängige Wählervereinigungen
  § 34g
3.
 Steuerermäßigung bei Einkünften aus Gewerbebetrieb
  § 35
4.
 Steuerermäßigung bei Aufwendungen für haushaltsnahe Beschäftigungsverhältnisse und für die Inanspruchnahme haushaltsnaher Dienstleistungen
  § 35a Steuerermäßigung bei Aufwendungen für haushaltsnahe Beschäftigungsverhältnisse, haushaltsnahe Dienstleistungen und Handwerkerleistungen
5.
 Steuerermäßigung bei Belastung mit Erbschaftsteuer
  § 35b Steuerermäßigung bei Belastung mit Erbschaftsteuer
VI.
 Steuererhebung
1.
 Erhebung der Einkommensteuer
  § 36 Entstehung und Tilgung der Einkommensteuer
  § 37 Einkommensteuer-Vorauszahlung
  § 37a Pauschalierung der Einkommensteuer durch Dritte
  § 37b Pauschalierung der Einkommensteuer bei Sachzuwendungen
2.
 Steuerabzug vom Arbeitslohn (Lohnsteuer)
  § 38 Erhebung der Lohnsteuer
  § 38a Höhe der Lohnsteuer
  § 38b Lohnsteuerklassen, Zahl der Kinderfreibeträge
  § 39 Lohnsteuerabzugsmerkmale
  § 39a Freibetrag und Hinzurechnungsbetrag
  § 39b Einbehaltung der Lohnsteuer
  § 39c Einbehaltung der Lohnsteuer ohne Lohnsteuerabzugsmerkmale
  § 39d (weggefallen)
  § 39e Verfahren zur Bildung und Anwendung der elektronischen Lohnsteuerabzugsmerkmale
  § 39f Faktorverfahren anstelle Steuerklassenkombination III/V
  § 40 Pauschalierung der Lohnsteuer in besonderen Fällen
  § 40a Pauschalierung der Lohnsteuer für Teilzeitbeschäftigte und geringfügig Beschäftigte
  § 40b Pauschalierung der Lohnsteuer bei bestimmten Zukunftssicherungsleistungen
  § 41 Aufzeichnungspflichten beim Lohnsteuerabzug
  § 41a Anmeldung und Abführung der Lohnsteuer
  § 41b Abschluss des Lohnsteuerabzugs
  § 41c Änderung des Lohnsteuerabzugs
  §§ 42 und 42a (weggefallen)
  § 42b Lohnsteuer-Jahresausgleich durch den Arbeitgeber
  § 42c (weggefallen)
  § 42d Haftung des Arbeitgebers und Haftung bei Arbeitnehmerüberlassung
  § 42e Anrufungsauskunft
  § 42f Lohnsteuer-Außenprüfung
  § 42g Lohnsteuer-Nachschau
3.
 Steuerabzug vom Kapitalertrag (Kapitalertragsteuer)
  § 43 Kapitalerträge mit Steuerabzug
  § 43a Bemessung der Kapitalertragsteuer
  § 43b Bemessung der Kapitalertragsteuer bei bestimmten Gesellschaften
  § 44 Entrichtung der Kapitalertragsteuer
  § 44a Abstandnahme vom Steuerabzug
  § 44b Erstattung der Kapitalertragsteuer
  § 45 Ausschluss der Erstattung von Kapitalertragsteuer
  § 45a Anmeldung und Bescheinigung der Kapitalertragsteuer
  § 45b (weggefallen)
  § 45c (weggefallen)
  § 45d Mitteilungen an das Bundeszentralamt für Steuern
  § 45e Ermächtigung für Zinsinformationsverordnung
4.
 Veranlagung von Steuerpflichtigen mit steuerabzugspflichtigen Einkünften
  § 46 Veranlagung bei Bezug von Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit
  § 47 (weggefallen)
VII.
 Steuerabzug bei Bauleistungen
  § 48 Steuerabzug
  § 48a Verfahren
  § 48b Freistellungsbescheinigung
  § 48c Anrechnung
  § 48d Besonderheiten im Fall von Doppelbesteuerungsabkommen
VIII.
 Besteuerung beschränkt Steuerpflichtiger
  § 49 Beschränkt steuerpflichtige Einkünfte
  § 50 Sondervorschriften für beschränkt Steuerpflichtige
  § 50a Steuerabzug bei beschränkt Steuerpflichtigen
IX.
 Sonstige Vorschriften, Bußgeld-, Ermächtigungs- und Schlussvorschriften
  § 50b Prüfungsrecht
  § 50c (weggefallen)
  § 50d Besonderheiten im Fall von Doppelbesteuerungsabkommen und der §§ 43b und 50g
  § 50e Bußgeldvorschriften; Nichtverfolgung von Steuerstraftaten bei geringfügiger Beschäftigung in Privathaushalten
  § 50f Bußgeldvorschriften
  § 50g Entlastung vom Steuerabzug bei Zahlungen von Zinsen und Lizenzgebühren zwischen verbundenen Unternehmen verschiedener Mitgliedstaaten der Europäischen Union
  § 50h Bestätigung für Zwecke der Entlastung von Quellensteuern in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union oder der Schweizerischen Eidgenossenschaft
  § 50i Besteuerung bestimmter Einkünfte und Anwendung von Doppelbesteuerungsabkommen
  § 51 Ermächtigungen
  § 51a Festsetzung und Erhebung von Zuschlagsteuern
  § 52 Anwendungsvorschriften
  § 52a (weggefallen)
  § 52b Übergangsregelungen bis zur Anwendung der elektronischen Lohnsteuerabzugsmerkmale
  § 53 Sondervorschrift zur Steuerfreistellung des Existenzminimums eines Kindes in den Veranlagungszeiträumen 1983 bis 1995
  § 54 (weggefallen)
  § 55 Schlussvorschriften (Sondervorschriften für die Gewinnermittlung nach § 4 oder nach Durchschnittssätzen bei vor dem 1. Juli 1970 angeschafftem Grund und Boden)
  § 56 Sondervorschriften für Steuerpflichtige in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet
  § 57 Besondere Anwendungsregeln aus Anlass der Herstellung der Einheit Deutschlands
  § 58 Weitere Anwendung von Rechtsvorschriften, die vor Herstellung der Einheit Deutschlands in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet gegolten haben
  §§ 59 bis 61 (weggefallen)
X.
 Kindergeld
  § 62 Anspruchsberechtigte
  § 63 Kinder
  § 64 Zusammentreffen mehrerer Ansprüche
  § 65 Andere Leistungen für Kinder
  § 66 Höhe des Kindergeldes, Zahlungszeitraum
  § 67 Antrag
  § 68 Besondere Mitwirkungspflichten
  § 69 Überprüfung des Fortbestehens von Anspruchsvoraussetzungen durch Meldedaten-Übermittlung
  § 70 Festsetzung und Zahlung des Kindergeldes
  § 71 (weggefallen)
  § 72 Festsetzung und Zahlung des Kindergeldes an Angehörige des öffentlichen Dienstes
  § 73 (weggefallen)
  § 74 Zahlung des Kindergeldes in Sonderfällen
  § 75 Aufrechnung
  § 76 Pfändung
  § 76a (weggefallen)
  § 77 Erstattung von Kosten im Vorverfahren
  § 78 Übergangsregelungen
XI.
 Altersvorsorgezulage
  § 79 Zulageberechtigte
  § 80 Anbieter
  § 81 Zentrale Stelle
  § 81a Zuständige Stelle
  § 82 Altersvorsorgebeiträge
  § 83 Altersvorsorgezulage
  § 84 Grundzulage
  § 85 Kinderzulage
  § 86 Mindesteigenbeitrag
  § 87 Zusammentreffen mehrerer Verträge
  § 88 Entstehung des Anspruchs auf Zulage
  § 89 Antrag
  § 90 Verfahren
  § 91 Datenerhebung und Datenabgleich
  § 92 Bescheinigung
  § 92a Verwendung für eine selbst genutzte Wohnung
  § 92b Verfahren bei Verwendung für eine selbst genutzte Wohnung
  § 93 Schädliche Verwendung
  § 94 Verfahren bei schädlicher Verwendung
  § 95 Sonderfälle der Rückzahlung
  § 96 Anwendung der Abgabenordnung, allgemeine Vorschriften
  § 97 Übertragbarkeit
  § 98 Rechtsweg
  § 99 Ermächtigung
  Anlage 1 (zu § 4d Absatz 1)
Tabelle für die Errechnung des Deckungskapitals für lebenslänglich laufende Leistungen von Unterstützungskassen
  Anlage 2 (zu § 43b) Gesellschaften im Sinne der Richtlinie Nr. 2011/96/EU
  Anlage 3 (zu § 50g)