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Verordnung zur Regelung des Verfahrens der Beschaffung, des Einsatzes und der Abrechnung einer Kapazitätsreserve

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  Eingangsformel
  Inhaltsübersicht
Teil 1
 Allgemeine Bestimmungen
  § 1 Anwendungsbereich
  § 2 Begriffsbestimmungen
  § 3 Verhältnis zu den Strommärkten, Anschlussverwendung
  § 4 Anzeige- und Mitteilungspflichten der Betreiber
  § 5 Verhältnis zur Regelenergie, zu abschaltbaren Lasten und zur Netzreserve
Teil 2
 Beschaffungsverfahren Kapazitätsreserve
  § 6 Grundsätze der Beschaffung, Zuständigkeit
  § 7 Gegenstand der Beschaffung
  § 8 Ausschreibungs- und Erbringungszeitraum
  § 9 Teilnahmevoraussetzungen
  § 10 Sicherheitsleistung
  § 11 Bekanntmachung der Beschaffung
  § 12 Höchstwert
  § 13 Fristen, Bindung an Gebote
  § 14 Gebote
  § 15 Regeln für die Zusammenlegung
  § 16 Beizufügende Nachweise und Erklärungen
  § 17 Prüfung und Ausschluss von Geboten und Bietern
  § 18 Zuschlag
  § 19 Vergütung
  § 20 Teilnahme von Anlagen der Netzreserve
  § 21 Rechte und Pflichten aus dem Kapazitätsreservevertrag, Änderung und Übertragung des Vertrages
  § 22 Kündigung des Vertrages
  § 23 Nachbeschaffung
Teil 3
 Einsatz der Kapazitätsreserve
  § 24 Grundsätze
  § 25 Aktivierung
  § 26 Abruf
  § 27 Verfügbarkeit
  § 28 Funktionstest
  § 29 Probeabrufe, Testfahrten
  § 30 Nachbesserung
Teil 4
 Abrechnung
  § 31 Abrechnung zwischen Übertragungsnetzbetreiber und Betreiber der Kapazitätsreserveanlage
  § 32 Abrechnung zwischen Übertragungsnetzbetreiber und Bilanzkreisverantwortlichem
  § 33 Kosten und Erlöse
Teil 5
 Vertragsstrafen
  § 34 Zahlungspflichten bei Nichtverfügbarkeit der Anlage
  § 35 Ausschluss bei höherer Gewalt
  § 36 Verstoß gegen grundlegende Pflichten
Teil 6
 Aufgaben der Netzbetreiber
  § 37 Vorbereitung und Durchführung der Ausschreibung
  § 38 Veröffentlichungs- und Mitteilungspflichten
  § 39 Durchsetzung von Vertragsstrafen
  § 40 Rückgabe der Sicherheiten
  § 41 Mitwirkungspflicht der Verteilernetzbetreiber
Teil 7
 Aufgaben der Bundesnetzagentur
  § 42 Festlegungen
  § 43 Betriebsuntersagung
Teil 8
 Schlussbestimmungen
  § 44 Auskunftsanspruch
  § 45 Löschung von Daten
  § 46 Rechtsschutz
  § 47 Inkrafttreten