Logo Bundesministerium der Justiz und für VerbraucherschutzLogo Bundesamt für Justiz

Verordnung betreffend die Aufsicht über Pensionsfonds und über die Durchführung reiner Beitragszusagen in der betrieblichen Altersversorgung

zur Gesamtausgabe der Norm im Format:   HTML   PDF   XML   EPUB

  Eingangsformel
  Inhaltsübersicht
Teil 1
 Pensionsfonds
Kapitel 1
 Berichte des Verantwortlichen Aktuars
  § 1 Erläuterungsbericht
  § 2 Angemessenheitsbericht
  § 3 Vorlagefristen
Kapitel 2
 Berichte für die Aufsichtsbehörde
  § 4 Interner jährlicher Bericht
  § 5 Formblätter für Bilanz und Gewinn-und-Verlust-Rechnung
  § 6 Gesonderte Gewinn-und-Verlust-Rechnung
  § 7 Stückzahl und Fristen für die Einreichung der Formblätter
  § 8 Formgebundene Erläuterungen
  § 9 Stückzahl und Fristen für die Einreichung der formgebundenen Erläuterungen
  § 10 Sonstige Rechnungslegungsunterlagen
  § 11 Halbjährlicher Zwischenbericht
  § 12 Anwendung der Formblätter und Nachweisungen
Kapitel 3
 Überschussbeteiligung
  § 13 Anzurechnende Kapitalerträge
  § 14 Mindestzuführung zur Rückstellung für Beitragsrückerstattung
  § 15 Reduzierung der Mindestzuführung
Kapitel 4
 Anlagen
  § 16 Anlagegrundsätze und Anlagemanagement
  § 17 Anlageformen
  § 18 Mischung
  § 19 Streuung
  § 20 Kongruenz
Kapitel 5
 Deckungsrückstellung
  § 21 Versicherungsmathematische Bestätigung
  § 22 Versicherungsförmige Garantien
  § 23 Versicherungsmathematische Rechnungsgrundlagen bei versicherungsförmigen Garantien
  § 24 Zusagen ohne versicherungsförmige Garantien
Kapitel 6
 Finanzielle Ausstattung
  § 25 Berechnung und Höhe der Solvabilitätskapitalanforderung
  § 26 Mindestkapitalanforderung und Mindestbetrag der Mindestkapitalanforderung
  § 27 Eigenmittel
  § 28 Berichtspflicht gegenüber der Aufsichtsbehörde
Kapitel 7
 Lebenslange Zahlungen im Sinne des § 236 Absatz 3 des Versicherungsaufsichtsgesetzes
  § 29 Anfängliche Höhe der lebenslangen Zahlung
  § 30 Mindesthöhe der lebenslangen Zahlung
  § 31 Anpassung der lebenslangen Zahlungen
  § 32 Form, Inhalt und Nachweis der Zusage des Arbeitgebers für die Erbringung der Mindesthöhe
Teil 2
 Durchführung reiner Beitragszusagen in der betrieblichen Altersversorgung
  § 33 Anwendungsbereich
  § 34 Vermögensanlage
  § 35 Deckungsrückstellung
  § 36 Kapitaldeckungsgrad
  § 37 Anfängliche Höhe der lebenslangen Zahlung
  § 38 Anpassung der lebenslangen Zahlungen
  § 39 Risikomanagement
  § 40 Risikoberichte
  § 41 Laufende Informationspflichten gegenüber den Versorgungsanwärtern und Rentenempfängern
  § 42 Berichterstattung gegenüber der Aufsichtsbehörde
Teil 3
 Schlussbestimmungen
  § 43 Übergangsvorschriften zu Teil 1
  Anlage 1 (zu § 12 Absatz 1)
Die regionale Herkunft des Pensionsfondsgeschäfts und die dafür zu setzenden Kennzahlen
  Anlage 2 (zu § 12 Absatz 2 und 3)
Formblätter und Nachweisungen
  Anlage 3 (zu § 20)
Kongruenzregeln
  Anlage 4 (zu § 28 Absatz 3)
Nachweis der Eigenmittel und Berechnung der Solvabilitätskapitalanforderung für Pensionsfonds
  Anlage 5 (zu § 12 Absatz 4)Formblätter und Nachweisungen