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Verordnung zum Schutz gegen die Schweinepest und die Afrikanische Schweinepest

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  Inhaltsübersicht
Abschnitt 1
 Begriffsbestimmungen
  § 1
Abschnitt 2
 Schutzmaßregeln
Unterabschnitt 1
 Allgemeine Schutzmaßregeln
  § 2 Impfverbot
  § 2a Verbot des Verfütterns von Küchen- und Speiseabfällen
  § 3 Behördliche Anordnungen
  § 3a Amtliche Untersuchungen
Unterabschnitt 2
 Besondere Schutzmaßregeln
A.
 Vor amtlicher Feststellung der Schweinepest und der Afrikanischen Schweinepest
  § 4
B.
 Nach amtlicher Feststellung der Schweinepest und der Afrikanischen Schweinepest
1.
 Öffentliche Bekanntmachung
  § 5
2.
 Schutzmaßregeln für den Seuchenbetrieb
  § 6
  § 7 (weggefallen)
  § 8 Ausnahmen
  §§ 9 und 10 (weggefallen)
3.
 Schutzmaßregeln für den Sperrbezirk und das Beobachtungsgebiet
  § 11 Sperrbezirk
  § 11a Beobachtungsgebiet
  § 11b Ausnahmen
  § 11c Seuchenausbruch in benachbartem Mitgliedstaat
  § 11d Weitergehende Schutzmaßregeln
  § 11e (weggefallen)
4.
 Schutzmaßregeln für den Kontaktbetrieb
  § 12
5.
 Notimpfung bei Hausschweinen
  § 13
6.
 Tötung im Sperrbezirk, im Beobachtungsgebiet oder im Impfgebiet
  § 14
7.
 Schutzmaßregeln beim Auftreten der Schweinepest oder der Afrikanischen Schweinepest bei Wildschweinen
  § 14a Gefährdeter Bezirk
  § 14b Notimpfung bei Wildschweinen
  § 14c Maßregeln zur Erkennung der Schweinepest oder der Afrikanischen Schweinepest
  § 14d Tilgungsplan
  § 14e Seuchenausbruch bei Wildschweinen in einem benachbarten Mitgliedstaat
  § 14f (weggefallen)
2.
 (weggefallen)
  §§ 15 bis 21 (weggefallen)
C.
 (weggefallen)
  § 22 (weggefallen)
Abschnitt 3
 Schutzmaßregeln in Schlachtstätten und auf dem Transport
  § 23
Abschnitt 4
 Aufhebung der Schutzmaßregeln, Wiederbelegung von Betrieben
  § 24
  § 24a Wiederbelegung
  § 24b Wiederbelegung von Betrieben im Impfgebiet
Abschnitt 5
 Ordnungswidrigkeiten
  § 25
Abschnitt 6
 Schlussvorschriften
  § 25a Weitergehende Maßnahmen
  § 25b Übergangsbestimmungen
  § 26 (Inkrafttreten)
  Anlage (zu § 14a Absatz 6 Satz 1 Nummer 1 Buchstabe b Doppelbuchstabe cc Dreifachbuchstabe aaa)
Tiergesundheitsbescheinigung für den inländischen Versand von Schweinen aus gefährdeten Bezirken im Sinne der Schweinepest-Verordnung